* 13a-koeln-beratungsstelle-nach-wiener-modell-detjen-3.html * 14-bremen-zappenduster-und-runder-tisch-wirken-beckmann-jannoff-3.html * 15-vorbild-hannover-antrag-essen-jannoff-3.html * 16-kommunale-politik-energiearmut-d-jaeckel-3.html
Bremen: Projekt „Zappenduster“ und Runder Tisch wirken. Härtefallfonds gegen Energiearmut neu eingeführt
Dr. Sabine Beckmann, Bremen*
Manchmal geraten Menschen in schwierige Lebenssituationen, in denen sie ihre Rechnungen, wie die für Wasser, Strom und Heizung, nicht mehr bezahlen. Die Energie- und Wasserversorger reagieren darauf zunächst mit Sperrandrohungen, gefolgt von Sperrungen der Strom-, Wasser- oder Gasversorgung. Hierdurch geraten die betroffenen Menschen in eine unhaltbare Situation, weil die Wohnung unbewohnbar wird, wenn man keinen Strom mehr hat, nicht mehr duschen, waschen oder kochen kann und die Heizung fehlt, gerade in den dunklen und kalten Monaten. Während der Coronapandemie wurde diese Lage noch verschärft, allein dadurch, dass viele Menschen in finanzielle Notlagen geraten sind. Insbesondere Wassersperren sind angesichts der notwendigen Hygienemaßnahmen doppelt fatal.
In Bremen wurde bereits vor der Coronapandemie auf Energie- und Wassersperren reagiert. Seit 2014 gibt es einen „Runden Tisch Energiesperren“, an dem Energieversorger, Behörden wie Jobcenter und das Amt für Soziale Dienst, Beratungseinrichtungen und Betroffenenvertretungen zusammenkommen. Dieser steht in Verbindung mit dem Projekt Zappenduster. Ziel ist es, bei Sperrandrohungen den Betroffenen zu helfen, die Sperren zu vermeiden. Es wird zunächst geprüft, ob die von Sperrung Bedrohten Leistungen vom Jobcenter oder dem Sozialamt erhalten können. Nach Beginn der Arbeit des Runden Tisches Energiesperren und des Projektes Zappenduster hatten sich seit 2015 die Zahl der Versorgungssperren im Land Bremen um rund 43 Prozent verringert. Sie lag im Jahr 2019 aber immer noch bei über 4 000 Fällen – immer noch deutlich zu viele nach Ansicht der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft.
Auf Initiative der Fraktion wurde schließlich 2021 ein Härtefallfonds „Energie- und Wassersperren“ eingerichtet. Dieser Härtefallfonds flankiert die bisherigen Maßnahmen. Mit der Androhung einer Sperre durch die Energieversorger erhalten die betroffenen Haushalte einen Informationsbrief über die Möglichkeit, Hilfe und Beratung über den Runden Tisch Energiesperren, das Projekt Zappenduster sowie die Verbraucherzentrale zu erhalten.
Wenn die Hilfesuchende, begleitet durch Zappenduster und die Verbraucherzentrale, jedoch keine Sozialleistungen zur Zahlung ihrer ausstehenden Energie- und Wasserkosten erhalten können und auch keine anderen Möglichkeiten der Stundung ihrer ausstehenden Zahlungen an die Energie- und Wasserversorger möglich sind, springt auf Antrag einmalig der Härtefallfonds Energie- und Wassersperren ein, um die Zahlungen zu begleichen und hierdurch eine Sperre zu vermeiden.
Wie notwendig eine zusätzliche Unterstützung der Bürger*innen in Zeiten von Corona ist, zeigt die Zunahme von Sperrandrohungen im Land Bremen im Jahr 2021.
Die sozialen Härten, die durch die Coronapandemie ausgelöst wurden, schlagen sich auch hier nieder, und Maßnahmen wie der Runde Tisch Energiesperren, das Projekt Zappenduster und der Härtefallfonds Energie- und Wassersperren in Bremen wollen Menschen vor einer sozialen Abwärtsspirale bewahren.
* Dr. Sabine Beckmann, Fraktion Die Linke. in der Bremischen Bürgerschaft, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Referentin für Soziales, Kinder und frühkindliche Bildung
Thorsten Jannoff. Das Projekt „Zappenduster“ und der Runde Tisch leisten eine erfolgreiche Hilfestellung, wie die Antwort der Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport Mitte Januar auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke ergeben hat.
Der Härtefallfonds wird dagegen bisher nur geringfügig genutzt. Da der Härtefallfonds seine Arbeit erst kürzlich aufgenommen hat, können über die Gründe dafür noch keine Aussagen getroffen werden. Die Linke in Bremen betreibt dazu noch Ursachenforschung
Wie viele bis zum Ende des dritten Quartals 2021 angedrohte Strom-, Gas- und Wassersperrungen konnten durch „Zappenduster“ bzw. durch Aktivitäten des Runden Tischs verhindert werden?
Ein Blick auf die Zahl der Sperrankündigungen und die tatsächlich durchgeführten Sperren zeigt, dass von 12291 Sperrankündigungen in Bremen letztlich 2834 Sperren durchgeführt wurden. In Bremerhaven wurden von 4035 Sperrankündigungen 850 Sperren umgesetzt.
Das Verhältnis der Sperrankündigungen zu den tatsächlich ausgeführten Sperren liegt bei etwa 23 Prozent. Das heißt, dass rund 77 Prozent der angekündigten Sperren nicht realisiert wurden.
Die Gründe dafür, dass angekündigte Sperren nicht ausgeführt wurden, sind vielfältig. Es wird davon ausgegangen, dass „Zappenduster“ mit den etablierten Maßnahmen und Beratungsangeboten der Akteure des Runden Tisches einen maßgeblichen Anteil daran hat. So hat beispielsweise die Verbraucherzentrale im Jahr 2021 sehr viel mehr Menschen zur Thematik Energie beraten als im Jahr 2020. Bereits im April des aktuellen Jahres lag die Zahl der in Anspruch genommen Energiebudgetberatungen bei 301. Im Jahr 2020 belief sie sich auf 157.
Abb.(PDF): Zappenduster_Kampagnentitelmotiv.jpg. – http://www.ecolo-bremen.de/?attachment_id=2538
Abb.(PDF): Mehrsprachiges Hilfsangebot