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Machtkampf um die pazifische Inselwelt
von Oliver Hasenkamp
Der Machtkampf zwischen den USA und China im Pazifik eskaliert immer mehr. Mittlerweile sprechen einige Politikerinnen und Politiker in den pazifischen Inselstaaten bereits von einem „pazifischen Krieg“. Die Inselstaaten drohen zu Spielbällen der Machtinteressen mächtigerer Staaten zu werden. Und doch ist die politische Situation im Pazifik bei genauer Betrachtung komplexer und verlaufen auch zwischen den Inselstaaten viele Konfliktlinien.
Von Deutschland aus betrachtet liegen die pazifischen Inselstaaten weit weg. Auch wenn gemeinsame Interessen etwa in der internationalen Klimapolitik bestehen, sind die Inselstaaten hierzulande politisch lange weitgehend übersehen worden. Das ändert sich gerade: Erstmals überhaupt hat im vergangenen Jahr mit Annalena Baerbock eine deutsche Außenministerin einen der pazifischen Inselstaaten besucht. Aus deutscher Sicht geht es dabei insbesondere um eine Schärfung des Profils der sogenannten „Klimaaußenpolitik“, welche das Auswärtige Amt proklamiert hat. Doch mit der Hinwendung zum Pazifik liegt Deutschland voll im Trend: seit einigen Jahren richtet sich der Blick von immer mehr Staaten auf den Pazifik und die dortigen Inselstaaten.
Das hat vor allem strategische Gründe, denn der Pazifik mit seinen drei geografischen und kulturellen Zonen Melanesien, Polynesien und Mikronesien bildet eine Pufferzone zwischen den miteinander um globalen Einfluss ringenden Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Volksrepublik China. Außerdem grenzen die mit den USA verbündeten Staaten Australien, Neuseeland sowie Japan an die pazifische Inselregion. Diese setzt sich aus vierzehn weitgehend unabhängigen Inselstaaten, von denen zwölf auch Mitglied der Vereinten Nationen sind, sowie einer Vielzahl weiterer Inseln zusammen, die bis heute von ausländischen Mächten wie Frankreich oder den USA „abhängig“ sind. Die Einwohnerzahl der unabhängigen Inselstaaten reicht von gerade einmal etwa 10 000 Menschen auf Nauru oder Tuvalu bis zu etwa einer Million im politisch wichtigen Inselstaat Fidschi und offiziell etwa 9 Millionen Menschen (möglicherweise deutlich mehr) im größten Inselstaat Papua-Neuguinea. Die meisten der Länder besitzen nur geringe Landmassen und wenig Landressourcen, vor allem der Bergbau und die Holzindustrie in Papua-Neuguinea und den anderen größeren melanesischen Staaten Salomonen und Fidschi machen die Region aber auch wirtschaftlich interessant. Hinzu kommen die großen maritimen Wirtschaftszonen mit ihren Fischressourcen und Bodenschätzen in der Tiefsee. Die zunehmende globale Bedeutung der Inselstaaten ist aber nicht nur ein Ergebnis externer strategischer, militärischer und wirtschaftlicher Interessen, sondern zumindest in Teilen auch die Folge eines in den letzten fünfzehn Jahren deutlich angewachsenen Engagements und einer deutlich gesteigerten Professionalität der kleinen, überwiegend noch sehr jungen Inselstaaten in der internationalen Politik.
Machtkampf zwischen den USA und China
Auch wenn viele Staaten dem Pazifik lange nachrangige Bedeutung beigemessen haben, ist der regionale Machtkampf zwischen China und den USA nicht neu. Und doch hat sich in den zurückliegenden zwei Jahren viel verändert und ist der Machtkampf deutlich eskaliert. So haben die USA für den Fall der Errichtung eines chinesischen Militärstützpunkts auf den Salomonen sogar militärische Maßnahmen explizit nicht ausgeschlossen. Der im Mai 2023 aus seinem Amt geschiedene ehemalige Präsident der mit den USA verbündeten Föderierten Staaten von Mikronesien (FSM), David Panuelo, etwa spricht offen von einem „pazifischen Krieg“. In einem kurz vor dem Ende seiner Amtszeit veröffentlichten, viel beachteten Brief wirft er China unter anderem „politische Kriegsführung“ vor und berichtet über Bestechung von Abgeordneten und dass er während eines Staatsbesuchs in Fidschi von Sicherheitskräften der dortigen chinesischen Botschaft verfolgt worden ist. Auch aus anderen pazifischen Staaten gibt es Berichte über Einschüchterungsversuche oder Einschränkungen der Pressefreiheit durch chinesische Sicherheitsbeamte.
Ebenso wie kleinere Staaten auf anderen Kontinenten haben einstmals auch im Pazifik zahlreiche Staaten anstatt der Volksrepublik China die Republik China, also Taiwan, als legitime Vertretung des Landes anerkannt. Das hat sich in den letzten Jahren geändert, außerhalb der traditionell eng an den USA ausgerichteten Region Mikronesien steht mittlerweile nur noch Tuvalu auf der Seite Taiwans. Die Salomonen und Kiribati, die im Jahr 2019 als bisher letzte pazifische Staaten zur Volksrepublik gewechselt sind, haben sich mittlerweile zu den wichtigsten Verbündeten Chinas im Pazifik entwickelt. Mit den Salomonen hat China ein Sicherheitsabkommen geschlossen, das Gerüchte über die Errichtung einer möglichen Militärbasis befeuert. In Kiribati plant die dortige zunehmend autokratische Regierung gemeinsam mit China, eine verfallene Landebahn wieder in Schuss zu setzen – auch hier wäre eine anschließende militärische Nutzung durch China denkbar. Gleichzeitig darf darüber nicht vergessen werden, dass die USA seit langem bereits mit mehreren Militärstützpunkten im Pazifik vertreten ist, unter anderem auf der Insel Guam.
Ein Grund dafür, dass der Machtstreit ausgerechnet jetzt eskaliert, hängt aber weniger mit China selbst zusammen als mit der Reaktion der USA. US-Präsident Barack Obama hat zwar bereits vor mehr als zehn Jahren ein pazifisches Zeitalter für die USA verkündet, unter seiner Regentschaft hat die USA den pazifischen Inselstaaten trotzdem vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit zukommen lassen. Unter US-Präsident Donald Trump ist dies einem Befremden gewichen, nicht zuletzt deshalb, weil Trump gerade bei dem für die Inselstaaten so wichtigen Thema des Klimawandels als großer Bremser galt. Das zeigt sich selbst in den Föderierten Staaten von Mikronesien (FSM), den Marshall-Inseln und Palau, die einst ein US-Treuhandgebiet bildeten und bis heute vertraglich mit den USA assoziiert sind. Während dies über viele Jahre hinweg bedeutete, dass die Staaten etwa bei Abstimmungen in der UN-Generalversammlung zu den engsten Verbündeten der USA zählten, ist die Unterstützung der USA durch diese Staaten international zeitweise deutlich zurückgegangen.
Das Desinteresse der USA, aber auch zeitweise ähnliche Trends bei Australien und zu einem geringeren Anteil auch Neuseeland, haben das chinesische Engagement im Pazifik in den zurückliegenden zehn Jahren stark befördert. Seit Beginn der Präsidentschaft von Joe Biden lässt die USA den Inselstaaten aber sehr viel mehr Aufmerksamkeit zukommen. Das ist aus US-Sicht nicht nur deshalb nötig, um dem chinesischen Einfluss in der Region etwas entgegenzusetzen, sondern auch, weil die Verträge mit den drei mikronesischen Staaten auslaufen und verlängert werden müssen. So haben die USA in den letzten Jahren – auch jenseits von Mikronesien – ihre finanziellen Zuwendungen deutlich erhöht, frühzeitig mit Covid-19-Impfstoff unterstützt, die hochrangige Besuchsdiplomatie und die Zusammenarbeit in der Klimapolitik deutlich ausgeweitet sowie neue Botschaften errichtet – zuletzt in direkter Reaktion auf den dortigen chinesischen Einfluss auf den Salomonen und in Kiribati.
Betrachtet man die Entwicklungen im Pazifik genau, ergibt sich tatsächlich kein lineares Bild eines chinesischen Einflusszuwachs, sondern musste die Volksrepublik auch Rückschläge hinnehmen: Die „Rückkehr“ der USA und die Wahl einer neuen Regierung in Australien könnten China im Juni 2022 zu der vermutlich größten diplomatischen Initiative aller Zeiten im Pazifik bewogen haben – mit der China eine Bruchlandung hingelegt hat. Der damalige chinesische Außenminister Wang Yi bereiste innerhalb weniger Tage alle pazifischen Inselstaaten (mit Ausnahme der FSM), die diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik unterhalten. Ziel war es, ein gemeinsames regionales Abkommen zu schließen. Wie Leaks des Vertragsdokuments zeigen, hätte dieses Abkommen China ermöglicht, Polizeikräfte in den Inselstaaten zu stationieren oder exklusiven Zugriff auf Fischereirechte und sensible Seerechtsdaten zu erhalten. Doch die Inselstaaten lehnten dieses gemeinsame Abkommen geeint ab. Angesichts des großen chinesischen Einflusses ist das durchaus bemerkenswert. Zu den Gründen für das Scheitern des Abkommens gehört, dass es von China überhastet vorangetrieben wurde. Selbst China wohlgesonnene Regierungen fühlten sich überrumpelt und schlecht beteiligt. Viele Regierungen hatten das Gefühl, sich mit dem Abkommen für eine Seite entscheiden zu müssen – ohne Aussicht auf eine ausgewogene Zusammenarbeit sowohl mit den USA als auch China.
Ein weiteres Beispiel dafür, dass chinesischer Einfluss nicht überall zunimmt, ist der politisch einflussreiche Inselstaat Fidschi. Hier wurde im Dezember der seit sechzehn Jahren amtierende Premierminister Voreqe Bainimarama abgewählt. Bainimarama, der sein Amt durch eine militärische Machtübernahme erlangt hat, war einst eine treibende Kraft, die dem chinesischen Einfluss im Pazifik Vorschub geleistet hat. Vor allem wegen der Bemühungen von Australien und Neuseeland, Fidschi wegen des nicht demokratischen Regierungswechsels zu isolieren, wandte sich Fidschi China zu – und mit ihm viele andere Inselstaaten, welche die Isolierung Fidschis nicht mittragen wollten oder konnten. Schon in den letzten Jahren seiner Amtszeit hat sich Bainimarama jedoch wieder verstärkt Australien und Neuseeland zugewandt und diese anders als China als Teil der pazifischen „Familie“ bezeichnet. Der nun gewählte Premierminister Rabuka, der bereits in den 80er Jahren zwei Militärputsche durchgeführt hat, hat zwar nicht offen mit China gebrochen, sich im Wahlkampf aber durchaus kritisch zu China geäußert.
Innerregionale Dynamiken
In der Betrachtung des Machtkampfs zwischen den USA und China werden solche innerregionalen Dynamiken der pazifischen Inselwelt oft übersehen. Die jüngste Wahl in Fidschi war etwa von enormer Bedeutung für die gesamte Region, weil die befürchtete Destabilisierung des Landes und damit der ganzen Region ausgeblieben ist. Trotz anhaltenden Sorgen gab es keinen erneuten Putsch und keinen Gewaltausbruch. Vielmehr gelang es dem neuen Regierungschef Rabuka kurz nach Amtsantritt sogar, das benachbarte Kiribati in die wichtigste Regionalorganisation – das Pacific Island Forum –zurückzuholen. Die Regionalorganisation hat seit Beginn der Pandemie eine schwierige Zeit durchlaufen, was zu einer zusätzlichen Schwächung der Inselstaaten gegenüber den Großmächten geführt hat. Die regionale Zusammenarbeit hat durch den Wegfall physischer Treffen der Staats- und Regierungschefs durch die Pandemie gelitten. Als im Jahr 2021 ein neuer Generalsekretär der Organisation aus Polynesien, der frühere Premierminister der Cook-Inseln, Henry Puna, gewählt wurde, erklärten die mikronesischen Staaten – neben den drei mit den USA assoziierten Staaten auch Nauru und Kiribati – ihren Austritt aus der Organisation. Sie fühlen sich von den melanesischen und polynesischen Inselstaaten der Region benachteiligt und übergangen. Durch Verhandlungen konnte dieser „Micronexit“ vor seinem Inkrafttreten abgewendet werden und alle mikronesischen Staaten mit Ausnahme Kiribatis, das schließlich im Jahr 2023 in die Organisation zurückkehrte, erklärten den Verbleib im Forum. Dieser Vorgang zeigt exemplarisch, wie schnelllebig und dynamisch regionale Zusammenarbeit im Pazifik ist und dass viele unterschiedliche Konfliktlinien zwischen den Inselstaaten verlaufen. Dies hatte wiederum auch Einfluss auf die chinesischen Bemühungen um ein regionales Abkommen mit den Inselstaaten, da China unterschätzt hat, dass die Staats- und Regierungschefs nach der erst kurz zuvor abgewendeten Abspaltung der mikronesischen Staaten die ohnehin brüchige regionale Einheit nicht weiter gefährden wollten.
Zwar hat es viele Versuche gegeben, die vorübergehende Spaltung des Inselforums durch ausländische Einflussversuche zu erklären. Sie alle zeigen aber, dass es zu kurz greift, die Geschehnisse ausschließlich als einen Machtstreit zwischen den USA und China zu sehen, sondern dass es zahlreiche weitere Konfliktlinien gibt. Einige Beobachterinnen und Beobachter glauben, dass Australien und Neuseeland im Hintergrund die Strippen für die Wahl Punas gezogen haben, um einen Generalsekretär aus ihrem traditionellen Einflussbereich (Melanesien und Polynesien) durchzusetzen, auch wenn sie damit ein US-nahen Kandidaten aus den Marshall-Inseln verhindert haben. Puna gilt sogar als China-freundlich, was zwar durchaus die harsche Reaktion gegen seine Wahl durch die US-nahen mikronesischen Gebiete erklärt, nicht jedoch den Rückzug des mikronesischen China-Verbündeten Kiribati aus der Organisation.
Auch das trilaterale Militärbündnis AUKUS, an welchem die USA, Australien und Großbritannien beteiligt sind, zeigt, dass die Machtkämpfe im Pazifik durchaus vielfältiger sind als oft dargestellt. Im Rahmen des Bündnisses wird Australien bei dem Bau eigener Atom-U-Boote unterstützt. Das Bündnis wird als klares Signal gegen China gewertet. Es unterstreicht gleichzeitig aber auch, dass es so etwas wie einen „geeinten Westen“, der gemeinsam gegen China agiert, im Pazifik nicht gibt. Denn auch von Frankreich wird das Bündnis als ein Affront gesehen, da mit der AUKUS-Vereinbarung gültige Verträge zum Kauf konventioneller französischer U-Boote gekündigt wurden. Dies hatte durchaus inner-pazifische Auswirkungen, etwa in der Form, dass sich Australien ungewöhnlich kritisch gegenüber Frankreich mit Blick auf die sehr umstrittene Durchführung eines von der indigenen Bevölkerung boykottierten Unabhängigkeitsreferendums im französischen „Überseegebiet“ Neukaledonien äußerte.
Globale Folgen des Machtstreits
Zunehmende Uneinigkeit zwischen den Inselstaaten wäre durchaus ein Problem für die Welt. Sie gelten beim Klimawandel, aber auch bei anderen Themen, als eine Art moralisches Gewissen der Welt. Trotz regionaler Spaltungen ist es ihnen bisher gelungen, bei dem für sie wichtigsten Thema des Klimaschutzes bei internationalen Verhandlungen weiter mit relativ geeinter Stimme zu sprechen. Ebenso wie der Klimawandel eint die Inselstaaten auch die wichtige Bedeutung, die sie internationalem Recht beimessen, stellt es doch zumindest in der Theorie eine Absicherung gerade für kleine Staaten dar. Über die Jahre hinweg haben sich die Inselstaaten immer wieder dem internationalen Recht bedient, um ihre Bedürfnisse und Interessen voranzutreiben. Ein aktuelles Beispiel ist die Verabschiedung einer von Vanuatu eingebrachten Resolution zur Erstellung eines Rechtsgutachtens zum Klimawandel durch den Internationalen Gerichtshof in der UN-Generalversammlung. Interessant ist auch der Blick auf die Marshall-Inseln, die sowohl vor internationalen als auch nationalen Gerichten versucht haben, gegen die Atomwaffenstaaten und explizit auch gegen die eigentlich verbündeten USA vorzugehen, die nach dem Zweiten Weltkrieg verheerende Nukleartests auf dem Gebiet der heutigen Marshall-Inseln durchgeführt haben. Die Inselstaaten vertreten also durchaus themenspezifisch Interessen, die sie je nach Bedeutung für das eigene Land auch gegen mächtige Staaten vorantreiben.
Das zeigt sich ganz aktuell auch am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine: Auch wenn der Krieg für viele Menschen im Pazifik weit entfernt ist, ist es bemerkenswert, dass alle zwölf pazifischen Inselstaaten, die Mitglied der Vereinten Nationen sind, in den bisherigen Resolutionen zur Verurteilung des Angriffskriegs einstimmig mit der Ukraine stimmten, zuletzt am ersten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine im Februar 2023. Bei dieser Abstimmung stimmten 141 der 193 Mitgliedstaaten der UN für eine Verurteilung von Russlands Angriff, sieben stimmten mit Russland gegen die Resolution, 32 Staaten – darunter China – enthielten sich der Stimme. Keiner der pazifischen Staaten, nicht einmal die Salomonen oder Kiribati, haben sich China angeschlossen und sich enthalten. Auch dies unterstreicht, dass Chinas Vormarsch im Pazifik möglicherweise abgeschwächt worden ist, vor allem aber, dass die Inselstaaten bei ihnen wichtigen Themen wie dem Schutz des eigenen Staatsgebiets gerade als kleine Staaten durchaus eigene Interessen verfolgen.
Fazit
Der Machtkampf zwischen den USA und China nimmt im Pazifik besorgniserregende Ausmaße an. Es bleibt zu hoffen, dass es zu keiner weiteren Eskalation oder gar zu militärischen Handlungen kommt, die weit über den Pazifikraum hinaus Auswirkungen entfalten könnten. Die unmittelbaren Leidtragenden des Machtkampfs sind die Menschen in den pazifischen Inseln. Aus ihrer Sicht ist es dringend notwendig, dass die eigenen Interessen, insbesondere Unterstützung beim Klimaschutz und in der Anpassung an die dramatischen Folgen des Klimawandels, im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen – und diese von den Partnern nicht nur als Mittel zum Zweck zur Absicherung und Vergrößerung der eigenen Macht im Pazifik gesehen wird. Beim Blick auf die pazifische Inselregion sollten sowohl Medien als auch die Politik und die Wissenschaft nicht den Fehler machen, innerregionale Dynamiken im Pazifik zu übersehen. Auch wenn der Machtstreit zwischen China und den USA massive Auswirkungen auf die Region hat, so bestimmt er nicht allein die nationale Politik, regionale und internationale Politik der pazifischen Inselstaaten. Vielmehr spielen vielfältige eigene Interessen sowie kulturelle und gesellschaftliche Faktoren eine bedeutende Rolle. Auch ist die Vorstellung, dass die pazifischen Inselstaaten sich entweder auf die Seite der USA oder die Seite Chinas schlagen müssten, ein aus Sicht vieler Menschen in der Region durchaus problematisches Konzept, da sie an Zusammenarbeit mit beiden Seiten interessiert sind – ohne dabei jedoch ihre eigene Selbstständigkeit zu verlieren.
Literatur und Quellen: Hasenkamp, Oliver / Köllner, Patrick (2023): Die Neuentdeckung des Pazifiks: Möglichkeiten deutscher Zusammenarbeit (GIGA Focus, Nummer 4, 2023). Hamburg: https://www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus/neuentdeckung-des-pazifiks-moeglichkeiten-deutscher-zusammenarbeit Hasenkamp (2021): „Micronexit“ – Regionalism in Confusion. In: Pacific Geographies (Issue #56). Hamburg: https://pacific-geographies.org/wp-content/uploads/2021/08/PG56_DOI10.23791_562331_OH.pdf; Pazifik in der Weltpolitik. WeltTrends 189, Juli 2022. Potsdam: https://welttrends.de/produkt/welttrends-189-pazifik-in-der-weltpolitik/ Lyons, Kate (2023): Kiribati to return to Pacific Islands Forum at vital moment for regional diplomacy. In: The Guardian: https://www.theguardian.com/world/2023/jan/30/kiribati-to-return-to-pacific-islands-forum-at-vital-moment-for-regional-diplomacy Pascal, Cleo (2023): Micronesia’s President Writes Bombshell Letter on China’s ‘Political Warfare’. In: The Diplomat: https://thediplomat.com/2023/03/micronesias-president-writes-bombshell-letter-on-chinas-political-warfare/
Das Pazifik-Netzwerk e.V. hat sich die Aufgabe gestellt, die politische, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Situation der pazifischen Inselstaaten einer breiten Öffentlichkeit im deutschsprachigen Raum bekannt zu machen. Dies geschieht in erster Linie durch Publikationen, Vorträge und Seminare. Mit seiner Arbeit unterstützt das Pazifik-Netzwerk Nichtregierungsorganisationen in Europa und in Übersee, die sich für einen atomwaffenfreien und unabhängigen Pazifik einsetzen. Die Respektierung und Vermittlung anderer Lebensweisen und kultureller Werte mit dem Ziel der Völkerverständigung ist ein wichtiger Bestandteil der Arbeit des Vereins. Das Pazifik-Netzwerk will dazu beitragen, das Recht auf Selbstbestimmung der Völker im Pazifik im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich durchzusetzen und der zunehmenden Umweltzerstörung und deren Auswirkungen im Pazifik entgegen zu wirken. Gemeinsam mit weiteren Organisationen hat das Pazifik-Netzwerk die Pazifik-Informationsstelle sowie den Ozeanien-Dialog gegründet.
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