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Zwanzig Jahre EU-Erweiterung um zehn neue Staaten

Eva Detscher, Karlsruhe. Von sieben Gründungsstaaten 1957 ist der Europäische Staatenverbund auf mittlerweile 27 (vor Brexit 28) Mitgliedsstaaten angewachsen. Obgleich jede Erweiterung um neue Staaten neue Qualitäten in den Abläufen zwischen (a) den Mitgliedsstaaten, (b) den institutionalisierten Strukturen der EU als handlungsfähiges Gebilde und (c) in den Beziehungen zum Rest der Welt mit sich bringen, war die Erweiterung 2004 um zehn Staaten, davon acht im Osten etwas Besonderes. „Eine Erfolgsgeschichte mit Schönheitsfehlern“, titelt der Wirtschaftsteil der FAZ zur EU-Osterweiterung vom 30. April 2024 und zeigt dies anhand von Grafiken zur Wohlstandsentwicklung“ (überall ein Plus zwischen 10 und 45 Prozent, außer in Zypern), „Entspannung auf dem Arbeitsmarkt“ (überall), „Geldsegen aus EU-Fonds“ (überall Nettoempfänger). Die Staatsschulden steigen überall, und die Währungen, die nicht an den Euro-Raum angeschlossen sind, sind auf Talfahrt, außer in der Tschechischen Republik. Auch wenn der Weg noch lang ist, so scheinen die Bemühungen um die Angleichung der Lebensverhältnisse als Ergebnis eigener Wirtschaftskraft Grund zum Optimismus zu geben. Viele mobilisierten gesellschaftlichen Kräfte in der EU aus unterschiedlichen Ausgangspositionen und mit ganz verschiedenen Zielsetzungen kämpfen dafür. – Ein Blick von innen auf die letzten 20 Jahre Polens im folgenden Artikel lassen erahnen, wie unterschiedlich das Zusammenkommen der 27 Staaten ist und wie es wahrgenommen wird. Das Erweiterungsprozedere an sich wird ebenfalls überprüft, dazu der Bericht aus Brüssel. Die Wahlen am 9. Juni werden neben der Neuzusammensetzung des Europäischen Parlaments auch Hinweise darauf geben, wie die Zustimmung zur überstaatlichen Zusammenarbeit in den einzelnen Mitgliedsstaaten aussieht.

https://www.destatis.de/Europa/DE/Staat/EU-Staaten/_EU_EZ_Zeitverlauf.html und FAZ vom 30.4.2024, Seite 18Abb. (PDF): Grafik „Europäischer Staatenverbund im Zeitverlauf