PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=15 15wahlen-focus-bezahlbares-wohnen-jannoff

Thorsten Jannoff, PB01/2026, S.15wahlen Bezahlbares Wohnen im Fokus der Landtags- und Kommunalwahlen. .01 Kommunalpolitische Eckpunkte Die Linke Bayern .02 dok Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen gegen den Mieten-Notstand in München ergreifen .03 Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg .04 SPD Baden-Württemberg .05 CDU Baden-Württemberg .06 FDP Baden-Württemberg .07 Die Linke Baden-Württemberg – Menschen statt Profite .08 Am 8. März stehen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Kommunalwahlen in Bayern an, am 15. März Kommunalwahlen in Hessen und am 22. März Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Für die Linke stellt die Wohnungspolitik in allen Wahlkämpfen einen zentralen Schwerpunkt dar, aber auch die anderen demokratischen Parteien befassen sich damit. Die AfD wendet die Frage ins Völkische. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2026 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Bayern •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  FDP •  Hessen

PDF-Dok. vom: 4. 12. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 12. 04. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=04 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1

Alfred Küstler, PB06/2024, S.04 Und stetig ging’s bergab … . * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. Die Umfragewerte der Ampelparteien (SPD, Grüne, FDP) sind seit der Bundestagswahl 2021 kontinuierlich gesunken, von zusammen 52% auf 30,8% im November 2024. Wichtige politische Ereignisse wie der Überfall auf die Ukraine, steigende Inflation, Kompromisse beim Bürgergeld, der Atomausstieg, das Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts und Konflikte um die Schuldenbremse beeinflussten die Zustimmung negativ. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Bundesregierung •  Die Grünen •  FDP •  SPD

PDF-Dok. vom: 4. 12. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 12. 04. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=05 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1

Christoph Cornides, PB06/2024, S.05 Veröffentlichung Sachverständigengutachten 2024 und Ampel-Koalition am Ende. * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. 01 Zum 15. November 2024 veröffentlichte der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (SVR) sein Jahresgutachten unter dem Titel „Entschlossen modernisieren: Versäumnisse bei Investitionen angehen, digitale Innovation im Finanzsystem vorantreiben“. Dazu stellte der Rat einen Katalog von Versäumnissen mit sehr konkreten Gegenmaßnahmen vor. Stichworte: 2024 •  Cornides, Christoph •  Bundesregierung •  Die Grünen •  FDP •  Sachverständigenrat Wirtschaft •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 02. 07. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=08 08-eu-lieferkettengesetz-kommt-steffens

Rosemarie Steffens, PB02/2024, S.08 Großer Erfolg: Das EU-Lieferkettengesetz kommt doch noch! 01 Die Initiative Lieferkettengesetz in Deutschland begrüßt die Verabschiedung der europäischen Lieferkettenrichtlinie, die nach Anstrengungen der belgischen EU-Ratspräsidentschaft zustande kam. Ab 2027 fallen EU-Unternehmen ab 5000 Mitarbeiter und 1,5 Milliarden Euro Nettoumsatz unter den Geltungsbereich. Stichworte: 2024 •  Gehring, Rolf •  Steffens, Rosemarie •  EU-Rat •  FDP

PDF-Dok. vom: 4. 08. 2021 Katalogeintrag vom: 2021 08. 04. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2021/pb21-04-i.pdf#page=04 pb21-04-04-bundestagswahl-und-corona-pandemie-fochler-kuestler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2021,04Bundestagswahl im September, die Parteien und die Corona-Pandemie.Ein Überblick über die Aussagen der Wahlprogramm der Parteien, die aller Voraussicht nach in den nächsten Bundestag einziehen werden. Die Pandemie wird in all diesen Texten in Verbindung mit anderen sozialen Fragen verhandelt. Die Programmpositionen von SPD und Linken lassen die Arbeit an sozialen und demokratischen Regeln, die auch im Katastrophenfall Geltung haben, zu, sie fordern eine solche Arbeit geradezu heraus. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  AfD •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  Die Linke •  FDP •  Freie Wähler •  Pandemie

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 2019 02. 13. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=xx pb19-02-03b-anti-dieselverbot-demo-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler,PB02/2019,03Anti-Dieselverbot-Demo-stuttgart.Etwa 500 Teilnehmer waren bei der gemeinsamen Demonstration der Kreisverbände von FDP, Freien Wählern und CDU am 9. Februar auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Das war aber eher der Versuch, im Vorfeld der Gemeinderatswahl Stimmungen abzufangen (einziger Sprechchor: „Grüne weg“), als dass hiermit die an die „Gelbwesten“ angelehnten Anti-Dieselverbots-Demonstrationen ihren parlamentarischen Arm gefunden haben. Stichworte: Küstler, Alfred •  2019 •  CDU •  FDP •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 2018 11. 07. Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=03 pb18-11-03-wahlen-hessen-steffens-argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens,PB11/2018,03Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager.Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  -LV_Hessen •  2018 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  FDP •  Hessen •  Politik

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2018 Katalogeintrag vom: 2018 05. 08. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1805/pb18-05-i.pdf#page=16 pb18-05-16-fdp-nationalistische-versuchung-kakoures

Johannes Kakoures,PB05/2018,16Der Liberals international day Erliegt die FDP der rechts-populistischen Versuchung?Was Luhmann als psychisches System bezeichnet, um sich der Besonderheit des Individuums von der Systemtheorie her aus zu nähern, wird von dem ehemaligen Schweizer Bundesrat K. Villiger als „Doppelnatur“ ausgemacht: Mitglied von Kollektiven und Individuum – das müsse berücksichtigt werden, wenn von Menschen die Rede sei und ein Sozialmodell mit den vier Variablen „Menschen, Institutionen, Kultur und Zufall“ erfolgreich sein solle. Er war einer der Hauptredner auf der Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung „Für die Freiheit“. Der zweite – R. Falkner von der London School of Economics“ – nahm sich die Nationalbewegungen vor: in der Diskussion die wesentliche Frage. Für die Liberalen, denen von der Grundposition her eine Einengung auf Ethnien oder geschlossene Systeme fremd ist, ist in der politischen Realität her doch ein Liebäugeln mit Vorteilsnahme auch gegen dieses Prinzipien doch immer auch eine Option. Stichworte: Kakoures, J. •  2018 •  FDP