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Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023,
S.02b
Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02
Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr
dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB.
Bruno Rocker, PB01/2023,19 Meldungen aus dem Arbeitsleben Zusammenstellung Bruno Rocker, Berlin. 01 Systematische „Prekarisierung“. 02 Betriebsratswahlen 2022. 03 Erwerbsarbeit und Demokratie.
Bruno Rocker,PB03/2022,18Wie Amazon seine Beschäftigten kontrolliert.Große Teile der Belegschaft von Amazon sind Migranten oder Beschäftigte mit Migrationshintergrund. Ohne entsprechende Deutschkenntnisse sind zumeist auch kaum Kenntnisse über das deutsche Arbeitsrecht vorhanden. Unter diesen Bedingungen funktionieren die Überwachung und Kontrolle besonders reibungslos.
Alfred Küstler-d,PB05/2021,03Die Wahlen am 26. September und Folgen für die Linke: Dokumentation von ersten Stellungnahmen.1 Dok 1: Horst Kahrs, RLS: Bundestagswahl – erste Analyse und Deutungen | 2 DOK 2: DGB, 6.10.: Gewerkschaftliche Kernforderungen nach der Bundestagswahl 2021 | 3 Dok 3: Linke, 3.10.: Zum Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2021: Beschluss des Parteivorstands vom 3. Oktober 2021 | 4 Dok 4: Horst Kahrs, RLS: Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: Der Wahlausgang – erste Analyse und Deutungen | 5 Schaubilder zum Ergebnis Berlin.
stb,PB08/1990,09 ~3kbBielefeld: "So nicht, Schäuble" • Demonstration gegen Ausländergesetz, für gleiche soziale und politische Rechte.Breites Bündnis u.a. aus AStA, Flüchtlingsrat , DGB, Vertrauenskörper Mannesmann und türkischen Betriebsräten hatte aufgerufen • Scharfe Kritik am Gesetzentwurf • IGM-Vertrauenskörper der Mannesmann-Röhrenwerke schickt Resolution an Bundestagsabgeordnete.
Rolf Gehring,PB06/2020,17Saisonbeschäftigung und Arbeitsmigration – DGB-Forderungen an die europäische EbeneProjektnotizenDefinition des "mobilen Arbeitnehmer" ist sperrig umfasst aber viele Beschäftigung- und Ausbeutungsformen • Maßnahmenpaket für europäische Ebene gefordert • Prioritäre Punkte sind Unterkünfte, Sozialversicherungsschutz, Vermittlungsagenturen und unklare Arbeitsvertragsparteien
Rolf Gehring, Mathias Paykowski,PB02/2020,30Kalenderblatt: 24. Oktober 1956 – Schleswig-Holstein – Streik für Lohnfortzahlung im KrankheitsfallGesetzesinitiativen gescheitert – Die IG Metall kündigt Tarifvertrag • Mitglieder weisen unzureichende Angebote zurück • Diskriminierende Sozialgesetze • Regelungen in anderen europäischen Ländern • Hilfe auf Gegenseitigkeit – Vorläufer
Bruno Rocker,PB02/2020,16Aktuelle WSI-Studie zum Kurzarbeitergeld.Abstand zu anderen europäischen Ländern • Deutschland Schlusslicht • Tarifverträge Aufstockungen KUG • Niedriglohnsektor gefährdet • Aufstockung auf 80 Prozent