PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=02 02b-bundeshaushalt-kuestler-01

Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023, S.02b Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01 Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02 Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Spehr, Christoph •  Bundesregierung •  DGB

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=13 pb22-06-13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02

Jörg Detjen,PB06/2022,13Statt „heißer Herbst“ kommunale Herausforderungen.*13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02.html*13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02.html*15-hh-demo-schneider-02.html*16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02.html. Für die Energiepreisbremse und andere Maßnahmen plant die Bundesregierung 200 Mrd. Euro ein. Darüber hinaus gibt es auf kommunaler Ebene weitere Möglichkeiten, die Menschen vor Energiearmut zu schützen, wie z.B. durch die Einrichtung von Härtefallfonds und Ombudsstellen. Stichworte: Detjen, Jörg •  2022 •  Bundesregierung •  Energiearmut •  Kommunen, Landkreise, Bezirke

PDF-Dok. vom: 7. 10. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-10.pdf#page=04 pb10-10-04-merkels-herbst-fochler

Martin Fochler,PB10/2010,04Merkels Herbst – Kommt mehr Demokratie im Parteienstaat?Merkels Koalitionsregierung aus CDU, CSU und FDP muss mit seit Monaten schlechten Umfragewerten zurechtkommen, und auch die Sympathiewerte der Bundeskanzlerin hängen durch. Die deutsche Regierung steht mit dieser Spannung zwischen Wählerauftrag und Wählerzufriedenheit nicht alleine in der europäischen Landschaft. Es geht nicht nur um Stimmungsbilder, in vielen Nachbarländern zeigten sich auch bei Wahlen neue Mehrheiten. Stichworte: Fochler, Martin •  2010 •  Bundesregierung

PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf pb10-07-08-merkel-stressest-fochler

Martin Fochler,PB07/2010,08Regierung Merkel übersteht Stresstest.Erst im dritten Wahlgang, dann aber mit absoluter Mehrheit, brachten die Fraktionen von CDU, CSU und FDP den von ihnen vorgeschlagenen Kandidaten Christian Wulf durch die Wahl zum Bundespräsidenten. Vorausgegangen war eine von SPD und Grünen breit an­gelegte Kampagne für Pfarrer Joachim Gauck, der in der DDR zur Opposition zählte und nach der Wende die Behörde leitete, die den Umgang mit den Akten der Staatssicherheit zu verantworten hat. Stichworte: Fochler, Martin •  2010 •  Bundespräsident •  Bundesregierung •  Bundestag •  Deutschland •  Politik