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Alfred Küstler, PB02/2024,
S.03b
Schweiz: Deutliche Mehrheit für 13. Rente, Finanzierung aber offen. Notizen ...
Alfred Küstler, PB06/2023,
S.04b
Parlamentswahlen in der Schweiz: Kein Rechtsruck. Wegen eines Rechenfehlers der schweizerischen Statistikbehörde erschien es zunächst, als hätte die Schweizerische Volkspartei (SVP) hohe Zugewinne. Dem war nicht so. Betrachtet man das Gesamtergebnis für den Nationalrat hat zwar die SVP an Mandaten zugelegt (62 von 200), aber es gibt wie bisher keine „rechte“ Mehrheit.
Alfred Küstler,PB03/2022,02Schweiz: 71,5% stimmen für Frontex.Am 15. Mai fand in der Schweiz die zweite Runde von Volksabstimmungen in diesem Jahr statt. Bei einer eher mäßigen Wahlbeteiligung von 40 Prozent, stimmten 71,5 Prozent für eine Erhöhung des Beitrags der Schweiz zur europäischen Grenzsicherungsagentur Frontex (künftig 61 Millionen Franken statt 24 Millionen). Die Schweiz nimmt am Schengen-Abkommen der EU teil, das heißt bei allen Maßnahmen rund um Grenzübertritte und -kontrollen verhält sich die Schweiz wie ein EU-Mitgliedsstaat (mit Rechten und Pflichten).
Rolf Gehring-dok,PB03/2022,19Bessere Arbeitsbedingungen und Tarife in Europa .01Belgien – Gewerkschaft kritisiert Politik zur Nachtarbeit:02Bulgarien – Mindestlohn wird erhöht:03Estland – Löhne steigen um 8%:04Deutschland – Kräftige Lohnerhöhung im Gastgewerbe:05Guter Abschluss im Gebäudereinigerhandwerk.06Schweiz – Tarifvertrag bei Lebensmittel-Lieferdienst:07Litauen – Höheres Einkommen für Geringverdiener:08Irland – Gemeinsame Gewerkschaftskampagne für bessere Löhne in kommunalen und Gesundheitsdiensten:09Polen – Durchschnittslohn steigt um 14%:10BRD: Weitere Aufwertungsschritte und Einstieg in Entlastung – der Weg ist noch nicht zu Ende
Alfred Küstler, Stuttgart,PB06/2021,08Beziehungen Schweiz-EU auf keinem guten Weg.Uneinheitliche Meinung bei den Parteien + EU: verhärtet?
Alfred Küstler, Stuttgart,PB06/2021,02Schweiz: Corona-Politik bestätigt, Beifall für die Pflege und Nein zum Auslosen von Richtern.Am 27 November war der vierte Abstimmungssonntag 2021 in der Schweiz. Bei einer für die Schweiz sehr hohen Stimmbeteiligung von fast 66% sagten 62 Prozent Ja zum Covid-19-Gesetz. Die zweite Initiative „für eine starke Pflege“ wurde mit 61 Prozent angenommen. Die dritte Abstimmung sollte ein neues Wahlverfahren für die Bundesrichter etablieren und ist gescheitert.
Länderberichte, div. Aut. s.u.PB06/2021,04Regierungsbildung – Stimmen aus Nachbarländern.01El Pais, Spanien: Klare Botschaft an Europa Claus Seitz, San Sebastián.02Großbritannien: Gute Stimmung für Scholz. Linda Clarke, London.03Le Monde, Frankreich: „historisch“!Matthias Paykowski, Karlsruhe.04Erste Reaktionen in Polen: Schlechter Beginn Jakub Kus, Warschau.05NRC Handelsblad, Belgien: Große Ambitionen, große Enttäuschungen, Rolf Gehring, Brüssel.06Neue Zürcher Zeitung, Schweiz: Der Koalitionsvertrag überzeugt nicht. Alfred Küstler, Stuttgart.
Alfred Küstler,PB03/2021,06Beziehungen Schweiz-EU werden schwieriger.Der Schweizer Bundesrat, also die siebenköpfige Regierung, hat am 26. Mai beschlossen, die Verhandlungen um ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU nach insgesamt sieben Jahren abzubrechen +++ 01 „Die Schweiz ist ein Teilmitglied der EU“ +++ 02 DOK: Schweizer Pharma-Konzerne protestieren.