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Michael Juretzek, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB02/2023,
S.20
Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Stadtparlament beschließt Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus als Staatsziel 02 Versammlungsgesetz in der Kritik 03 Kündigung von Rechtsextremen aus Sportvereinen ist rechtens 04 Polizeigesetze sind verfassungswidrig 05 Legale Fluchtwege in die EU!
Edda Lechner, PB02/2023,
S.29
Auf dem Prüfstand: Menschenrechte in Indonesien. In einem eigenen Verfahren, dem „Periodic Review System (UPR)“, wird regelmäßig alle vier-fünf Jahre die Situation der Menschenrechte in jedem UN-Mitgliedstaat überprüft. Seit dem 9. November 2022 liegt ein solcher für den größten Inselstaat der Welt, Indonesien, mit seinen 276 Millionen Einwohnern vor. 107 UN-Mitgliedstaaten haben in ihren 291 Empfehlungen eine Vielzahl menschenrechtlicher Defizite wahrgenommen und dringend Änderungen angefordert.
Alessandro Pollio Salimbeni, Liliana Segre, PB01/2023,22Eröffnungsrede der Auschwitz-Überlebenden Liliana Segre im italienischen Senat. 01 dok Erklärung des Forums der Antifaschisten und Widerstandsvereinigungen Italiens Anlässlich des 100. Jahrestages des Marsches auf Rom, hielt Liliane Segre eine Rede im italienischen Senat. Die Auschwitz-Überlebende Liliana Segre war 30 Jahre lang als Zeitzeugin in Schulen unterwegs und wurde zur Senatorin auf Lebenszeit ernannt, der höchsten zivilen und moralischen Anerkennung der Italienischen Republik.
Rolf Gehring, PB01/2023,18Tarifentwicklungen EU-Staaten Zusammenstellung Rolf Gehring, Brüssel. 01 Stärkung der Tarifverhandlungen in Irland. 02 Reform des rumänischen Tarifvertragssystems. 03 Frankreich: Abfindungsregeln verstoßen gegen die Europäische Sozialcharta
Paola Giaculli, Gerd Wiegel, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB06/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Meloni und die italienische Verfassung Paola Giaculli.02AfD-Wähler tendieren zum Systemwechsel Gerd Wiegel,03Urteil im „NSU-2.0“-Komplex Olaf Argens.04Johannes Hillje erhält die Auszeichnung „Kasseler Demokratie-Impuls“. Rosemarie Steffens.05Datenlücken verschleiern Antisemitismus in EU-Staaten. Michael Juretzek.
Bruno Rocker,PB06/2022,03Berlin: Iran-Solidaritätsdemonstration.80 000 Menschen aus weiten Teilen Europas ziehen am 22. Oktober 2022 aus Solidarität mit den regimekritischen Protesten im Iran zur Kundgebung am „Großen Stern“ in Berlin.
Michael Juretzek,PB05/2022,25Combatents For Peace, Grundsatzerklärung und Leseempfehleung.01Dok: Israelisch-palästinensische FriedensgemeinschaftGewaltverzicht, Ende der Besatzung, Friedensvertrag und Koexistenz„KÄMPFER FÜR DEN FRIEDEN02Leseempfehlung: Colum McCann, ApeirogonDie Mitglieder der 2006 gegründeten Combatents For Peace durchbrechen den Teufelskreis von Trauer, Hass und Gewalt und erarbeiten im Suchen nach dem gemeinsamen Menschlichen reale Visionen für eine friedliche, gerechte Koexistenz. In vielen Aktionen tragen sie ihre Anregungen und Ergebnisse in Schulen, Konferenzsäle und auf die Straße. Wir veröffentlichen hier ihr Internet-Manifest. Culom McCann hat in seinem Buch Apeirogon zwei Gründungsmitglieder der Organisation begleitet.
Paola Giaculli,PB05/2022,06Der Wahlausgang in Italien zwischen Zäsur und Kontinuität.Giorgia Meloni, Chefin der Rechtenpartei Fratelli d’Italia (FdI), gewinnt die Parlamentswahlen mit 26 Prozent im Bündnis mit der Lega (8,8) und der Forza Italia (8,1). Bedingt durch das italienische Wahlrecht hat das Rechtsbündnis die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Land. Die FdI hat nur ca. 7,3 Millionen von 46,022 Millionen Wahlberechtigten gewonnen und vertritt nur ca. 16 Prozent der Wahlberechtigten. Das ist das Ergebnis der schweren Krise der repräsentativen Demokratie und der dramatischen sozialen Krise in Italien.