Suche: |
Jan Ohnemus / Christoph Cornides, PB01/2024,
S.15
„Armut bekämpfen – soziale Spaltung überwinden“. 01
Die Linke Baden-Württemberg hate zum 2.12.2023 zu einer Tagung „Gegen Armut und soziale Spaltung“ ins DGB-Haus in Karlsruhe eingeladen. Zum aktualisierten Armutsbericht 2022 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und zu notwendigen Änderungen der Regierungspolitik, referierte Ulrich Schneider, der der Konferenz online zugeschaltet war.
Michael Ohse, PB03/2023,
S.18a
Deutliche Erhöhung des Mindestlohns steht an. Der Vorschlag für die Erhöhung des Mindestlohns in der Bundesrepublik ab dem 1. Januar 2024 muss bis Ende Juni von der Mindestlohnkommission vorgelegt werden.
Christiane Schneider,PB05/2022,22Die Neue Rechte1 und der „heiße Herbst“.01AfD: Rassistischer Wahlkampf in NiedersachsenMichael Ohse, Goslar.Die deutsche Neue Rechte verspricht sich von einer eurasischen Großraumordnung, die in Putins Umfeld als Kriegsziel propagiert wird, eine Stärkung Deutschlands als unangefochtene Führungsmacht in „Mitteleuropa“ und sie sieht in Putin einen Verbündeten gegen Liberalismus, Universalismus und „Globalismus“. Sie verfolgt eine Querfrontstrategie mit dem Ziel, die Linke zu vernichten. Die Neue Rechte will ein kulturelles Klima für die angestrebte gesellschaftliche Veränderung hin zu einer „Volksgemeinschaft“, zu einem autoritären, faschistischen Staat schaffen.
Michael Ohse, Goslar,PB01/2022,18Niedrige Monatsentgelte: WSI-Studie zeigt hohen Umfang und starke Differenzierung nach Region und Branche.*18a-tarifbilanz-2021-rocker-4.html*18b-tarifvertrag-fahrradkuriere-rocker-4.html*18c-niedrige-monatsentgelte-wsi-studie-ohse-4.html*19a-wie-ostloehne-angleichen-rocker-4.html. Anfang Januar 2022 hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) eine neue Studie veröffentlicht, die einen leichten prozentualen Rückgang von 2011 bis 2020 bei absoluter Zunahme der Vollzeitbeschäftigung feststellt, jedoch die nach wie vor große Bedeutung des Niedriglohnsektors in der Bundesrepublik herausarbeitet, Daten für alle Städte und Landkreise liefert und eine starke Differenzierung nach Region (zwischen 6,3 und 43,2%) und Branche nachweist.
Ralf Oberndörfer,PB05/2021,24Das Urteil von Nürnberg 1946 – Tribunal mit Langzeitwirkung.Am 1. Oktober 1946 sprach das Internationale Militärtribunal (IMT) in Nürnberg sein Urteil gegen 22 Funktionäre des NS-Regimes. Der Prozess bildet eine wesentliche Grundlage des heutigen Völkerstrafrechts, trotz der schwachen Stellung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag.
Cetin Oraner,PB 02/2017,03In Gründung: Der Demokratische Kongress der Völker – Europa/München (HDK).Die HDK ist ein Kongress, bei dem VertreterInnen demokratischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen aus der Türkei, Kurdistan, aber auch Menschen aus den jeweiligen europäischen Ländern teilnehmen können. Aufgerufen sind dazu neben Frauenorganisationen die LGBTI, ethnische Gruppen, VertreterInnen der Armenier, Assyrer und anderer Herkunft aus der Türkei und Kurdistan, sowie alle religiösen Gemeinschaften, insbesondere die vom Regime bedrängten Aleviten, Eziden und Christen.
Michael Ohse,PB09/2016,02Kommunalwahlen in Niedersachsen: SPD und Grüne schwächer, Linke mit Zuwachs – Rechtsverschiebung des politischen Lagers,24 Stunden nach Veröffentlichung der Ergebnisse ist eine substanziierte Beurteilung nicht leicht. Offenbar gibt es keinen einheitlichen Trend oder einheitliche Wählerwanderungen, sondern überwiegend lokale, regionale Besonderheiten.
Dokumentiert: Brigitte Wolf, Cetin Oraner,PB12/2014,12Solidarität mit Nicole Gohlke – Aktionen zur Aufhebung des PKK-VerbotsDer Immunitätsausschuss des Bundestages hat die Immunität der Linken-Abgeordneten aus München, Nicole Gohlke, aufgehoben. Hier ein Solidaritätsschreiben der Stadtratsgruppe.