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www.staedtetag.de, PB06/2023,
S.13b
Zukunft sichern! Bildungsaufbruch jetzt! Gelsenkirchener Erklärung des Städtetages Nordrhein-Westfalen. Vom Bildungskongress am 15./16. November 2023 verabschiedet.
Amieke Bouma, PB06/2023,
S.08a
Aufbau- und Resilienzpläne in den Niederlanden. Im Juli 2022 waren die Niederlande das letzte Land, das der Europäischen Kommission seine Pläne für die Fazilität für Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung (RRf) vorlegte. Im Juli 2023 fügten die Niederlande weitere Reformpläne hinzu, um die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen zu verringern (REPowerEUNL). Das Gesamtpaket der Subventionen für die Niederlande beläuft sich nun auf ca. 5,6 Milliarden Euro.
Red. Michael Juretzek, PB06/2023,
S.22
dok Rechte Kräfte in der EU Red. Michael Juretzek, Bremen. 01
Rechtsrutsch bei Wahlen
niederlande
02
PiS abgewählt – Opposition vereinbart Koalition
polen
03
Nationalistische SNS im Regierungsbündnis
slowakei
04
Gefährliche Verfassungsreform geplant
05
EU-Wahl: Keine gemeinsame Kandidatur
italien
Rolf Gehring, PB04/2023,
S.18b
Zielstellungen der europäischen Mindestlohnrichtlinie wirken. In den Zielstellungen sind sichtbar Ansprüche und Forderungen der Gewerkschaften aufgenommen. Die folgenden Meldungen zeigen, dass die europäische Initiative, sicherlich nicht als kausaler Auslöser, aber doch unterstützend wirkt.
Jörg Detjen, PB02/2023,
S.12b
Strukturhilfen gegen Energiearmut auf Landesebene nutzen. Neben den bekannten Hilfen gegen Energiepreiserhöhungen auf Bundesebene gibt es inzwischen auch Strukturhilfen auf Landesebene. Der „NRW-Stärkungspakt – gemeinsam gegen Armut“ hat ein Volumen von 150 Mio. Euro für alle Menschen im Land.
Michael Juretzek, PB02/2023,
S.23
Rechte Kräfte in der EU. 01 ITALIEN
Regierung greift Elternrechte von gleichgeschlechtlichen Paaren an 02 FRONTEX warnte 6 Stunden vor Untergang des Flüchtlingsbootes italienische Behörden 03 „Einheit der Rechten“ bei den Regionalwahlen gestärkt 04 (faz.net vom 14.2.23)
NIEDERLANDE
Die Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) wurde am 15. März in allen zwölf Provinzen stärkste Partei … 05 FRANKREICH
Auseinandersetzung um das Rentenalter – RN fordert: Geburtenrate erhöhen! Notizen ...
Gökay Akbulut, PB02/2023,
S.32
UN-Frauenrechtskonferenz – Internationale Gleichstellungspolitik. 01 Die 67. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission Bericht von Gökay Akbulut, MdB Die Linke, vom Besuch der 67. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission in New York als Mitglied einer Delegation des deutschen Bundestages.
Rolf Gehring,PB06/2022,18Plattformarbeit.01Malta: Mindestlohn auch für Plattformarbeiter:02Demonstration von belgischen Organisationen der Plattformarbeiter vor dem EU-Parlament.03Großbritannien: Neuer Tarifvertrag für Auslieferungsfahrer bei Logistikunternehmen:04Tarifvertrag für die Beschäftigten von Deliveroo in den Niederlanden05EU: Neue Leitlinien zu Tarifverträgen von Solo-Selbständigen