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Michael Juretzek, PB06/2025,
S.32
U-Klimaschutzprogramm und Fortschritte in Stadt und Land. 2020 hat die Europäische Kommission ein Förderprogramm „100 klimaneutrale Städte – von und für die Bürger“ aufgelegt + STADT – Kopenhagen: Als der Klimaplan KBH 2025 im Stadtparlament 2012 zur Abstimmung stand, gab es Skepsis und Kritik – und keine Gegenstimme + LAND – Nechlin: Die 17 Windräder im brandenburgischen Nechlin wurden früher bei starkem Wind abgeregelt.
Michael Juretzek, PB01/2025,
S.32
EU-Parlament stimmt für Ausweitung der Rechte der Europäischen Betriebsräte. Am 19. Dezember 2024 stimmte das Europäische Parlament über die Änderung der seit 2009 geltenden EU-Richtlinie über die Einsetzung und Arbeitsweise Europäischer Betriebsräte ab. Mit einer Zustimmung von 300 Abgeordneten gegenüber 254 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen wurde der vom Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten eingebrachte Radtke-Bericht angenommen. Der große Anteil von 44% ablehnenden Abgeordneten dokumentiert die neue Zusammensetzung des Parlaments und eine Gefahr für die von der EU beeinflussten Rechte der Beschäftigten.
Bruno Rocker, PB02/2024,
S.32
Europäische Union: Mehr Schutz für Plattformbeschäftigte. * 31a-Equal Pay Day-juretzek-5.html * 31b-eu-kandidat-trabert-in-mannheim-cornides-5.html * 32-eu-schutz-von-plattformbeschaetigten-rocker-5.html. 01 dok: Europäischer Rat – Pressemitteilung vom 11. März 2024 (Auszüge) – Plattformbeschäftigte: Rat bestätigt Einigung über neue Vorschriften zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Am 11. März haben die Mitgliedsstaaten der EU die neue EU-Plattformrichtlinie verabschiedet. Gegenüber der jetzigen Praxis handelt es sich um echte Verbesserungen, die aber erst noch umgesetzt werden müssen.
Michael Juretzek, PB06/2024,
S.32
In ihrer Schlusserklärung formulieren linke, grüne und progressive Kräfte des 8. Europäischen Forums ihre Schwerpunkte zukünftiger Aktivitäten und ihre Forderungen an die Institutionen der EU. Nachdem das Forum im letzten Jahr Aktive von 96 Organisationen aus 35 Ländern zusammenbrachte, fand es dieses Jahr bei der Ungarischen Metallarbeitergewerkschaft in Budapest statt, um den Kampf der ungarischen Linken unter schwierigen Bedingungen zu würdigen.
Eva Detscher, PB01/2024,
S.32a
Sicheres Trinkwasser in der ganzen EU! Am 16. Dezember 2020 wurde die „Richtlinie (Eu) 2020/2184 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung)“ beschlossen. Ziele der Richtlinie sind der Schutz des Trinkwassers, der Gesundheitsschutz aller Menschen in der EU durch Festlegung von Mindestanforderungen an das Trinkwasser.
Die Linke, PB01/2024,
S.32b
Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive. Das Projekt von Martina Michels, Sprecherin der Delegation Die Linke im Europäischen Parlament, schlägt den Bogen von EU-Richtlinien, Verordnungen, Empfehlungen und Förderprogrammen zu den Lebenswelten der Menschen in der EU.
Cornelia Hildebrandt, Uwe Sattler, PB06/2023,
S.32b
Neu bei VSA: Cornelia Hildebrandt / Uwe Sattler (Hrsg.) – Vorwärts ohne Gleichschritt – Zwanzig Jahre Europäische Linke. Aus dem Vorwort: „Die nächste Herausforderung für die Europäische Linke wird die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Jahr sein. Bereits heute wird intensiv an einer Wahlplattform und dem entsprechenden Programm gearbeitet. Mit welchen Forderungen tritt sie an? Welche sind die gemeinsamen Ansatzpunkte in den verschiedenen Ländern? Auch dazu gibt diese Flugschrift Auskunft“