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Dokument vom.: 26. 06. 2019 | Archiviert am: 26. 06. 2019 |

pb19-06-02b-ob-wahl-istanbul-buergel

Rudolf Bürgel, PB06/2019, S.02b AKP verliert OB-Wahl in Istanbul – Zäsur für Erdogan Mit 800000 Stimmen (54,2 %) und über 9 % Vorsprung gewann der CHP-Kandidat Ekrem Imamoglu die Wiederholung der Oberbürgermeister-Wahl in Istanbul vor dem früheren türkischen AKP-Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Mit entscheidend war das Stimmverhalten der Kurden. Die kurdische HDP erklärte, dass die Wahlen in Istanbul ein Demokratiereferendum waren und ruft dazu auf, das Bündnis zwischen den Demokratiekräften zu festigen mit dem Ziel, eine demokratische Türkei zu schaffen.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP

Dokument vom.: 8. 05. 2019 | Archiviert am: 8. 05. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB05/2019, S.03 Türkei: Sechs Mandate an AKP übertragen, Millionenschulden durch Zwangsverwaltung. Das Erdogan-Regime findet sich nicht mit der Niederlage bei den Kommunalwahlen in den kurdischen Gebieten ab. Der Hohe Wahlausschuss hat die HDP-Bürgermeistermandate in Baglar (Diyarbakir), in der Provinz Van in Tuspa, Edremit und Caldiran sowie in der Provinz Erzurum in Tekman und Dagpinar an die AKP als zweitstärkste Partei übertragen.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• Recht• TUR_HDP

Dokument vom.: 10. 04. 2019 | Archiviert am: 10. 04. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB04/2019, S.02a Erdogan-Regime verliert bei den Kommunalwahlen die Großstädte und die zwangsverwalteten Regionen in Kurdistan. Bei den Kommunalwahlen verlor Erdogan und die AKP/MHP-Koalition alle großen Städte entlang der Mittelmeerküste, Ankara und bis auf Sirnak alle unter Zwangsverwaltung gestellten kurdischen Provinzen. In den Großstädten des Westens hatte die HDP auf eigene Kandidaten für die Bürgermeisterposten verzichtet und zur Wahl der CHP aufgefordert. Die zwangsverwalteten neun Provinzen und acht Provinzhauptstädte Diyarbakir, Van, Batman, Bitlis, Hakkari, Igdir, Mardin, Siirt und Kars wurden zurückgewonnen. 01 Dok: HDP fordert Respekt vor dem Wählerwillen ein • 02 Dok: Wahlbeobachtung: Militär statt Demokratie • 03 Dok: Solidarität. Landesausschuss Die Linke Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen der Hungerstreikenden in der Türkei und wünscht der HDP bei den Kommunalwahlen viel Erfolg.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP

Dokument vom.: 13. 02. 2019 | Archiviert am: 13. 02. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB02/2019, S.03 „YA ME YE“ – HDP will aus den Kommunalwahlen ein Referendum zur Demokratie machen. Am 31. März finden in der Türkei die Kommunalwahlen statt. Das strategische Ziel der HDP ist es, alle unter Zwangsverwaltung stehenden Gemeinden in Kurdistan zurück- und neue Gemeinden hinzuzugewinnen und die Dominanz von AKP und MHP zu schwächen. Außerdem tritt sie in den kurdischen Gebieten erstmals in Allianzen mit anderen kurdischen Parteien und Verbänden unter dem Dach der HDP an.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei• TUR_HDP• Kommunalpolitik

Dokument vom.: 16. 01. 2019 | Archiviert am: 16. 01. 2019 |

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Rudolf Bürgel, Karlsruhe, PB01/2019, S.02 Über 230 politische Gefangene im Hungerstreik in türkischen Gefängnissen – erster Besuch bei Abdullah Öcalan nach zweieinhalb Jahren. Die seit Januar 2018 inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven ist seit dem 7. November letzten Jahres in den Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan getreten. In 40 Gefängnissen haben sich über 230 politische Gefangene diesem Hungerstreik angeschlossen. Auf der ganzen Welt finden Solidaritätsaktionen statt. In der deutschen Öffentlichkeit dagegen hat das Anliegen der Hungerstreikenden bisher kaum einen Widerhall.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Bürgel, Rudolf• Türkei

Dokument vom.: 16. 01. 2019 | Archiviert am: 16. 01. 2019 |

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Rudolf Bürgel, PB01/2019, S.06 Die Türkei will ihre Besatzung in Nordsyrien militärisch weiter ausdehnen. Die Türkei agiert in Nordsyrien auf einem 4 000 Quadratkilometer großem Gebiet als Besatzungsmacht, mit Unterstützung der deutschen Bundesregierung und mit deutschen Waffen. Ohne internationale Garantien für die Selbstverwaltungsgebiete von Rojava rückt die Aussicht auf eine mögliche Zukunft ohne Krieg in Syrien weiter in die Ferne. Das sollte die Politik der Bundesregierung umtreiben, nicht neue Rüstungsgeschäfte. Und hier ist auch die alte und neue Friedensbewegung in Deutschland gefragt.

[Qellen/Material]

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