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Essen: Die Linke schöpft ihr Potential nicht aus

Gabriele Giesecke, Essen

Gegenüber der Kommunalwahl 2020 verbessert Die Linke Essen ihr Ergebnis deutlich. 2020 erhielt sie für den Stadtrat 8309 Stimmen (3,91 %), 2025 wählten sie 13898 Menschen (5,84 %). Damit steigert sie sich von drei auf fünf Ratssitze. Sie kann aber das linke Potential nicht ausschöpfen.

In den Stadtbezirken wählten 1417 Menschen mehr Die Linke als auf der Ratsebene, die Liste für den Regionalverband Ruhr erhielt in Essen sogar 1857 Stimmen mehr. Rechnerisch wären sechs Ratssitze erreichbar gewesen. Auch gegenüber vergleichbaren Städten im Ruhrgebiet wie Bochum (9,5 %) oder Dortmund (8,0 %) fällt Essen ab.

Die Gründe sind weitgehend hausgemacht. Erst zwei Monate vor der Wahl wurde die Ratsliste aufgestellt. Dabei dominierten auf den ersten zehn Plätzen weitgehend unbekannte Personen mit sehr geringer kommunalpolitischer Erfahrung. Insgesamt war die Ratsliste im Hinblick auf Erfahrungshintergründe, Alter, politisches Spektrum innerhalb der Partei nicht „divers“ genug. Sie konnte deshalb auch nicht ausreichend in unterschiedlichen Milieus „punkten“. Ein Flyer, in dem sich die Kandidierenden vorstellen konnten, wurde nicht erstellt. Heike Kretschmer, die langjährige Fraktionsvorsitzende in Essen, wurde vom Kreisvorstand nur auf Platz 5 vorgeschlagen. Auch bei den Bezirkslisten wurden erfahrene Personen, die nicht zur Mehrheitsströmung gehörten, oft nicht berücksichtigt. Diese Vorgänge blieben einer interessierten Öffentlichkeit nicht verborgen.

Darüber hinaus isolierte sich die Linke durch Angriffe auf SPD und Grüne im breiten antifaschistischen Bündnis „Essen stellt sich quer“. Kritische Stimmen dort warnten vor einer Spaltung der Bewegung gegen die AfD. Die Kritik wurde lächerlich gemacht. Personen, die die Kritik innerparteilich aufgriffen, wurden isoliert. Die Linke bot so kein geschlossenes Bild und konnte auch ihre Mitglieder nicht in vollem Umfang mobilisieren. „Klassische“ Wahlkampfmethoden wie Info-Stände wurden vernachlässigt. Der favorisierte Haustürwahlkampf konnte dies nicht ausgleichen. Das Ausschlagen von Einladungen oder Fernbleiben von Podiumsdiskussionen, weil die AfD dabei war, stieß ebenfalls auf Unverständnis.

Nach der Wahl gab es Rücktritte aus dem Kreisvorstand, über deren Gründe die Mitglieder nicht informiert sind. Nach nicht einmal einem Jahr im Amt muss der Kreisvorstand neugewählt werden. Eine Standortbestimmung der Linken in Essen wäre jetzt angesagt. Eine Wahlauswertung wurde allerdings von der Tagesordnung der anstehenden Mitgliederversammlung genommen.