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Christiane Schneider, PB01/2026,
S.28
Was droht, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt regiert.
Rosemarie Steffens., Jörg Detjen, PB01/2026,
S.27
Demokratie verteidigen - Redaktionsnachrichten.
Rosemarie Steffens, PB01/2026,
S.29b
Sachsen-Anhalt: Große Kritik am Funktionieren der Demokratie. Während die AfD in Sachsen-Anhalt 2021 noch 20,8 % erreichte, werden ihr für 2026 etwa 40 % prognostiziert; zugleich wächst laut Sachsen-Anhalt-Monitor 2025 die Zustimmung zu autoritären Alternativen trotz grundsätzlicher Demokratiebejahung. Ursachen sind wirtschaftliche Unsicherheit und ein starkes rechtsextremes Milieu, auch wenn es weiterhin engagierte demokratische Kräfte gibt.
Claus Seitz, PB01/2026,
S.07
Vox: Angriffe auf Religionsfreiheit der Muslime. Am 28. Juli letztes Jahr untersagte der Rat von Jumilla (Murcia), das von der konservativen Volkspartei (PP) mit Unterstützung von der rechten Partei Vox regiert wird, die Nutzung kommunaler Sportanlagen für kulturelle, soziale oder religiöse Aktivitäten. Dabei geht es um die faktische Verhinderung der Feier muslimischer Festtage wie Ramadan.
Claus Seitz, PB01/2026,
S.23
Kalenderblatt: Spanien, 29. Dezember 1978 – Verfassung garantiert Religionsfreiheit.
Christiane Schneider, PB05/2025,
S.26c
Krach im völkischen Lager. Der AfD-Abgeordnete Maximilian Krah ist in offenen Streit mit Martin Sellner und dem von Götz Kubitschek nahestehenden „Menschenpark“ über die völkische Forderung der „Remigration“ geraten: Krah empfiehlt aus Rechts- und Strategiebewusstsein, die Partei von explizit ethnischen Ausgrenzungsforderungen weg zu führen und stattdessen auf schärfere Migrations‑, Abschiebe‑ und Einbürgerungspolitik zu setzen, bleibt inhaltlich aber weiterhin völkisch orientiert.
Christiane Schneider, PB05/2025,
S.27a
Antiziganistische Diskriminierung muss Folgen haben. Ende Juli lehnte das Landgericht Gera eine Anklage gegen den früheren Richter Bengt Fuchs wegen Volksverhetzung ab. Er hatte 2019 in Foren Sinti und Roma abwertend bezeichnet. Staatsanwaltschaft legte Beschwerde ein; Kritik kam von Sinti- und Roma-Verbänden, der Thüringer Antiziganismus-Stelle und Die Linke.
Christiane Schneider, PB06/2025,
S.29
Leben in Angst – Gewalt gegen Obdachlose nimmt weiter zu. Seit Beginn der statistischen Erhebung 2011 hat sich die Zahl der in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassten Straftaten gegen Obdachlose mehr als verdreifacht. Die Linken-Abgeordnete Mirow fordert die Bundesregierung auf, den Schutz der Obdachlosen durch Bereitstellung von sicherem Wohnraum und spezifische Bundeshilfe für Opferberatungsstellen sicherzustellen.