Olaf Argens, PB01/2026,
S.29a
Wie gefährdet sind die öffentlich-rechtlichen Medien? Die Koalition von SPD und BSW im Brandenburger Landtag scheiterte am Abstimmungsverhalten von Teilen des BSW zu einschneidenden Änderungen des Medienstaatsvertrages. Das Medienrecht fällt in die Kompetenz der Bundesländer.
Olaf Argens, PB05/2025,
S.29a
Wahlausschuss verhindert AfD-Kandidatur. Der kommunale Wahlausschuss in Ludwigshafen/Rheinland-Pfalz hatte im August mit den Stimmen von 6 zu 1 der Vertreter von CDU, SPD, FWG und FDP den Kandidaten der AfD für die Oberbürermeisterwahl nicht zugelassen.
Olaf Argens, PB06/2025,
S.28a
Recht gegen Rechts, Report 2025. * 28a-recht-gegen-rechts-argens-4.html * 28b-h-frankenthal-preis-fuer-blaeserquintett-opus-45-schneider-4.html. Der Report Recht gegen Rechts, der seit 2020 jährlich im Fischerverlag erscheint, dokumentiert, wie Rechtsextreme das Recht für ihre politischen Ziele nutzen und bietet eine Analyse, um besser dagegen vorzugehen.
Olaf Argens, PB04/2025,
S.28b
„Sprachkampf“ von rechts. Vor drei Jahren veröffentlichte Henning Lobin, Direktor des Instituts für deutsche Sprache in Mannheim, im Dudenverlag eine lesenswerte Analyse über die Sprachpolitik der Neuen Rechten, insbesondere der AfD. Der Autor zeigt, dass es ihnen nicht um die Sprache als solche geht, sondern um das, was durch sie politisch ausgedrückt wird.
Olaf Argens, PB03/2025,
S.26b
Ende der Zeitzeugenschaft? Im Historischen Museum Frankfurt (Main) war in den vergangenen Monaten die Wanderausstellung „Ende der Zeitzeugenschaft – Über den Umgang mit Zeugnissen von Überlebenden der NS- Verfolgung“ zu sehen.
Rudi Arndt, Olaf Argens, PB02/2025,
S.28
Studie über neue und alte rechte Gegenerzählungen. Der Historiker Volker Weiß hat mit „Das Deutsche Demokratische Reich – Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört“ eine empfehlenswerte aktuelle Analyse über Umdeutungen von politischen Begriffen, von europäischer Geschichte und Geopolitik durch die AfD und den Rechtsextremismus vorgelegt.
Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB01/2025,
S.29
AfD: Wirtschaftspolitik im „Spannungsfeld von Freund und Feind“. • Repressiver Sozialhilfestaat – Ausweitung des Niedriglohnsektors • Verträge stören bei der Befreiung der „strangulierten deutschen Wirtschaft“ • Austritt aus dem Euro-System • Quellenangaben
Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB06/2024,
S.28
„Die Voraussetzungen für ein AfD-Verbot sind erfüllt“1. 01 DOK Überwiegend skeptische Stimmen aus den Bundestagsfraktionen. 113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen hatten am 13. November beim Bundestagspräsidium einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren eingereicht2. Unter den Unterzeichnern sind 31 Sozialdemokraten (ca. 15% der Fraktion), 56 Grüne (ca. 48 %), 18 Linken-Abgeordnete (ca. 64 %), 7 CDU-Parlamentarier (3,6 %) sowie der Vertreter des Südschleswigschen Wählerverbandes.
