PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=14 14b-kommunalwahllisten-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler, PB02/2024, S.14b Kommunalwahl 2024 in Stuttgart: Noch mehr ökosoziale Listen. Am 3. April hat der Gemeindewahlausschuss über die Zulassung der Listen für die Stadtratswahl am 9. Juni entschieden. Das „Angebot“ auf der öko-sozialen Seite des Parteienspektrums ist mit insgesamt 14 Listen noch einmal um 3 Listen größer geworden als 2019. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=03 03a-spanisches-ridergesetz-seitz

Claus Seitz, PB01/2024, S.03a Spanisches Ridergesetz – Chronik eines Konflikts. Der Marktführer in SPanien mit einem 25%-Anteil für Onlinebestell-Plattformen ist Glovo (Mehrheitsaktionär Delevery Hero, mit Sitz in Berlin). Dieser hält hartnäckig am Beschäftigungsmodell „Selbständige“ fest. Nach der Verhängung von Bußgelden durch die Gewerbeaufsicht, hat auch die Regierung das Strafgesetz verschärft. Der illegale Einsatz von Scheinselbständigen soll mit Haft von sechs Monaten bis sechs Jahren bestraft werden können. Stichworte: 2024 •  Seitz, Claus •  Spanien •  Spanische Gewerkschaften

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=06 06-spanien-etappensieg-der-konservativen-seitz

Claus Seitz, PB01/2024, S.06 Spanien: Etappensieg der Konservativen gegen das Amnestiegesetz. 01 Podemos: Auf zum letzten Gefecht! 02 Der Oberste Gerichtshof hat ein Problem, nicht PSOE / Junts 03 Zitate zu Podemos. Stichworte: 2024 •  Seitz, Claus •  ESP_Podemos •  Spanien

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=06 06-spanien-amnestiegesetz-seitz

Claus Seitz, PB02/2024, S.06 Spanien: Parlament beschließt Amnestiegesetz. 01 Sumar: Mehr als ein Wahlbündnis auf zentraler Ebene!? Am 14. März. wurde das Amnestiegesetz im spanischen Kongress mit absoluter Mehrheit verabschiedet. Das Gesetz bezieht sich in der Definition terroristischer Straftaten, die von der Amnestie ausgenommen werden, jetzt nicht mehr auf das sehr weitgehende spanische Strafgesetzbuch, sondern auf die Europäische Konvention für Menschenrechte. Am 23. März fand in Madrid die Gründungsversammlung von Sumar als politische Organisation des links-grünen Lagers statt. Stichworte: 2024 •  Seitz, Claus •  Katalonien •  Spanien

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=03 03b-schweiz-renten-kuestler

Alfred Küstler, PB02/2024, S.03b Schweiz: Deutliche Mehrheit für 13. Rente, Finanzierung aber offen. Am 3. März hat in der Schweiz bei einer hohen Stimmbeteiligung eine deutliche Mehrheit von 58,2% beschlossen, dass ab 2026 eine 13. Rente gezahlt werden soll. Eine Mehrheit der jüngeren Schweizer war gegen die Erhöhung, die größere Zahl der älteren Schweizer gab aber den Ausschlag. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=09 09-gaza-internationaler-gerichtshof-jaeckel

Ulli Jäckel, PB01/2024, S.09Gaza: Internationaler Gerichtshof fordert von Israel Maßnahmen zur Verhinderung des Völkermords an den Bewohnern des Gaza-Streifens. 01 Aus der vorläufigen Anordnung 02 Reaktionen (Zusammenstellung aus einer Vielzahl von Nachrichten, Stand 30.1.2024)
Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Klage gegen Israel wegen Verstoß gegen die Völkermord-Konvention erhoben. Stichworte: 2024 •  Jäckel, Ulli •  Gaza •  Internationaler Gerichtshof •  Israel •  Südafrika

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=20 20-streik-bei-tesla-schweden-herlitz

Jonathan Herlitz, Bruno Rocker, PB01/2024, S.20 Streik bei Tesla in Schweden. 01 IG Metall solidarisch - Seit dem 27. Oktober findet in Schweden zwischen Tesla und der schwedischen Industriegewerkschaft IF Metall einer der größten Arbeitskonflikte seit Jahren statt. Dies ist das erste Mal, dass Tesla mit einem Arbeitskampf konfrontiert wird, und es ist kein Zufall, dass dies in Schweden geschieht – einem Land mit starken Gewerkschaften, in dem Tarifverträge die Norm sind. Stichworte: 2024 •  Herlitz, Jonathan •  Rocker, Bruno •  IG Metall •  Schweden

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=30 30-rechte-kraefte-eu-juretzeck

Red. Michael Juretzek, PB01/2024, S.30dok Rechte Kräfte in der EU. 01 EU-Wahlen: Rechte Mehrheit möglich 02 Justizreform schränkt Kontrollrechte einSLOWAKEI 03 Orban-Fico-Achse. UNGARN 04 Machtkampf um öffentlich-rechtliche Medien. POLEN 05 Nationalistische Blockbildung? DÄNEMARK 06 FPÖ in Wahlumfragen vorne ÖSTERREICH. Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  Dänemark •  Italien •  Polen •  Slowakei