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Michael Juretzek, PB04/2023,
S.21
Rechte Kräfte in der EU – Zusammengestellt von Michael Juretzek, Bremen. 01 ITALIEN
Strategiedebatte über EU-Wahl 02 Italien: Hart umkämpfte Justizreform 03 FINNLAND
Offener Rassismus von Wahren Finnen-Ministern 04 SLOWAKEI
„Rechtsextreme streben Regierung gegen ,Brüsseler Hölle‘ an“ 05 SPANIEN
Vox: Kulturdiktat im Amt
Michael Juretzek, PB03/2023,
S.24
Rechte Kräfte in der EU – . 01 FINNLAND
Konservative sehen mehr Gemeinsamkeiten mit rechts 02 ITALIEN
Strafen von bis zu 100 000 Euro 03 Symbolträchtige Verabschiedung eines Arbeits-Dekrets durch die Regierung am 1. Mai 04 SCHWEDEN
Zuwanderung soll verringert werden. 05 POLEN
Mitte März wurde die Frauenrechtlerin Justyna Wydrzynska zu acht Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt 06 UNGARN
Weltweit vernetzte Rechtsaußen-Prominenz wird von Orban hofiert 07 Lehrkräfte streiken in Ungarn.
Michael Juretzek, PB02/2023,
S.23
Rechte Kräfte in der EU. 01 ITALIEN
Regierung greift Elternrechte von gleichgeschlechtlichen Paaren an 02 FRONTEX warnte 6 Stunden vor Untergang des Flüchtlingsbootes italienische Behörden 03 „Einheit der Rechten“ bei den Regionalwahlen gestärkt 04 (faz.net vom 14.2.23)
NIEDERLANDE
Die Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) wurde am 15. März in allen zwölf Provinzen stärkste Partei … 05 FRANKREICH
Auseinandersetzung um das Rentenalter – RN fordert: Geburtenrate erhöhen! Notizen ...
Michael Juretzek, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB02/2023,
S.20
Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Stadtparlament beschließt Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus als Staatsziel 02 Versammlungsgesetz in der Kritik 03 Kündigung von Rechtsextremen aus Sportvereinen ist rechtens 04 Polizeigesetze sind verfassungswidrig 05 Legale Fluchtwege in die EU!
Michael Juretzek, PB01/2023,23Rechte Kräfte in der EU – wachsender Einfluss auf Regierungstätigkeit. 01 ITALIEN. Bürgergeld wird abgeschafft. 02 ITALIEN. Regierungsdekret behindert Seenotrettung. 03 SCHWEDEN. Neue Regierung hebt Waffenembargo gegen Türkei auf. 04 SPANIEN. Mitregierende VOX will Schwangerschaftsabbruch erschweren. Europaweit gibt es eine wachsende Zustimmung zu autoritären, nationalistischen, ausgrenzenden Parteien. In einigen Staaten üben sie Regierungsgewalt aus, in anderen sind Regierungen von ihrer Zustimmung abhängig. In den Institutionen der EU bündeln sie u.a. in den Parlamentsfraktionen Europäische Konservative und Reformer (ECR; „Atlantiker“) und Identität und Demokratie (ID; „Eurasier“) ihre Kräfte. Wir wollen versuchen, regelmäßig über die Akteure und ihren Einfluss auf die jeweilige Regierungstätigkeit und deren Auswirkungen zu berichten.
Paola Giaculli, Gerd Wiegel, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB06/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Meloni und die italienische Verfassung Paola Giaculli.02AfD-Wähler tendieren zum Systemwechsel Gerd Wiegel,03Urteil im „NSU-2.0“-Komplex Olaf Argens.04Johannes Hillje erhält die Auszeichnung „Kasseler Demokratie-Impuls“. Rosemarie Steffens.05Datenlücken verschleiern Antisemitismus in EU-Staaten. Michael Juretzek.
Michael Juretzek,PB06/2022,23Schwedendemokraten – keine Minister, aber entscheidenden Einfluss auf die Regierungspolitik.. Die neue schwedische Regierung aus Moderater Sammlungspartei (19,1 %), Christdemokraten (5,3%) und Liberalen (4,6 %) ist abhängig von der Unterstützung durch die nationalistischen Schwedendemokraten. Damit ist die völkische Methode, soziale Verwerfungen und staatliches Fehlverhalten „kulturfremden“ Einwanderern in die Schuhe zu schieben, in der Regierungspolitik angekommen. Die Schwedendemokraten verfolgen ein aggressiv gewerkschaftsfeindliches Programm, in der Gesellschaftspolitik ein nationalistisch spaltendes menschenfeindliches. Ihre Möglichkeiten zur Umsetzung waren noch nie so groß.
Michael Juretzek,PB05/2022,25Combatents For Peace, Grundsatzerklärung und Leseempfehleung.01Dok: Israelisch-palästinensische FriedensgemeinschaftGewaltverzicht, Ende der Besatzung, Friedensvertrag und Koexistenz„KÄMPFER FÜR DEN FRIEDEN02Leseempfehlung: Colum McCann, ApeirogonDie Mitglieder der 2006 gegründeten Combatents For Peace durchbrechen den Teufelskreis von Trauer, Hass und Gewalt und erarbeiten im Suchen nach dem gemeinsamen Menschlichen reale Visionen für eine friedliche, gerechte Koexistenz. In vielen Aktionen tragen sie ihre Anregungen und Ergebnisse in Schulen, Konferenzsäle und auf die Straße. Wir veröffentlichen hier ihr Internet-Manifest. Culom McCann hat in seinem Buch Apeirogon zwei Gründungsmitglieder der Organisation begleitet.