Dokument vom.: 9. 10. 2019 | Archiviert am: 9. 10. 2019 |

pb19-10-18b-hessenlinksfraktion-fordert-polizeibeauftragten-schaus-i-argens

Hermann Schaus -i- Olaf Argens, PB10/2019, S.18 Die Linksfraktion im Hessischen Landtag fordert einen unabhängigen Polizeibeauftragten Seit Mitte letzten Jahres kommen immer neue rechtsextreme Vorfälle innerhalb der hessischen Polizei an die Öffentlichkeit. Dazu ein Interview wurde mit Hermann Schaus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, Sprecher für Innenpolitik und für Antifaschismus und ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss.

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Dokument vom.: 9. 10. 2019 | Archiviert am: 9. 10. 2019 |

pb19-10-22-kbl-bulgarien-1883-gewerkschaftsbewegung-entsteht-atanasov

Boyko Atanasov, PB10/2019, S.22 1.märz 1883 bulgarien --- Die Geburt der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung in Bulgarien Eine der folgenreichsten Eigenschaften der bulgarischen Gewerkschaftsbewegung in der Zeit vor der Machtergreifung der Kommunistischen Partei 1944 war ihre politisch begründete Teilung. Nach der Spaltung der Sozialdemokratie in Bulgarien 1903 bildeten sich zwei unterschiedliche Gewerkschaftszentren, ein reformorientiertes und ein bolschewistisches. + Wiedergeburt der Gewerkschaftsbewegung in Bulgarien 1989–1990.

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Dokument vom.: 25. 07. 2019 | Archiviert am: 25. 07. 2019 |

pb19-07-24a-sicherhe-haefen-d-akbulut-e-kuestler.html

Alfred Küstler-e, Gökay Akbulut-d, PB07/2019, S.24a Kommunen bieten „Sichere Häfen – Mannheim nun auch sicherer Hafen 78 Kommunen erklären sich bereit, die Funktion eines Sicheren Hafens für Schiffsbrüchige. Damit erfüllen sie eine der acht Forderungen der Aktion "Seebrücke". Bund und Länder tun sich da schwerer.

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Dokument vom.: 13. 03. 2019 | Archiviert am: 13. 03. 2019 |

pb19-03-16-antirassismus-Konferenze-e-d-cornides

Christoph Cornides-e-, Gökay Akbulut-d-, PB03/2019, S.16 „Solidarität ist unteilbar“. Antirassismus-Konferenz. Einleitung – Bericht. Mit freundlicher Genehmigung einer der Mitautor*innen, der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, drucken wir nachfolgend den Bericht von Gökay Akbulut, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Martina Renner – alle Bundestagsabgeordnete DER Linken – über die Antirassismuskonferenz der Linksfraktion am 1. März 2019 in Berlin ab. Der Bericht ist an den Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken und an den Arbeitskreis V (Arbeitskreis BürgerInnrechte und Demokratie) der Bundestagsfraktion gerichtet. Er verweist auch auf verschiedene weitere Aktivitäten der Bundestagsfraktion zu den Themenfeldern Internationalismus, Antirassismus, Antifaschismus, Menschen und BürgerInnrechte.

[Qellen/Material]

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Dokument vom.: 13. 02. 2019 | Archiviert am: 13. 02. 2019 |

pb19-02-02a-abschiebepolitik-pm-mdb-akbulut

Gökay Akbulut, PB02/2019, S.02 Mannheim: Abschiebepolitik Seehofers greift durch gegen Kinder und Frauen . Pressemitteilung Gökay Akbulut, MdB Die Linke, Mannheim. Innenminister Seehofer rühmt sich, die Zahl der Abschiebungen in den letzten Monaten erhöht zu haben und weiter drastisch erhöhen zu wollen. Diese Politik der Abschreckung und zugleich der Willfährigkeit gegenüber den Forderungen der AfD treibt seit Wochen das Verwaltungshandeln bis auf die kommunale Ebene zum Bruch rechtsstaatlicher und vor allem humanitärer Grundsätze.

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Dokument vom.: 7. 11. 2018 | Archiviert am: 7. 11. 2018 |

pb1811-03-wahlen-hessen-Steffens-Argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens, PB11/2018, S.03 Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager. Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD.

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