PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=02 02a-bsw-parteiwerdung-fochler

Martin Fochler, PB01/2024, S.02a BSW-Parteiwerdung. Das BSW sucht politisch einen Platz zur Rechten der SPD und erlaubt dem Vorstand mit seiner Satzung durchgreifende Kontrollrechte des Zugangs und Bestandes der Mitgliedschaft. Stichworte: 2024 •  Fochler, Martin •  bsw-partei •  bsw-verein

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=26 26-linken-europaparteitag-freye

Wolfgang Freye, PB06/2023, S.26 Europaparteitag: Die Linke beschließt Programm und Liste. Der Parteitag hat erfolgreich die Weichen für die Europawahl gestellt, mit großer Mehrheit ein Wahlprogramm beschlossen und die Liste für die Europawahl aufgestellt. Der Parteitag hat die ideologisierte Debatte, ob Die Linke eine proeuropäische Kraft ist oder nicht weiter überwunden und das Signal ausgesendet: Die EU gibt es einfach, ein zurück zu nationalstaatlicher Beschränkung kommt für Die Linke nicht in Frage. Stichworte: 2023 •  Freye, Wolfgang •  DIE LINKE •  EU-Parlament

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=14 14-thueringen-acht-herausforderungen-dielinke-thueringen

www.die-linke-thueringen.de, Bodo Ramelow, Ulrike Grosse-Röthig, Christian Schaft, PB06/2023, S.14 Acht Herausforderungen für ein gutes Leben in Thüringen. Vor den kommenden Wahlen enwickelt die Thüringer Linke ihre Strategie als Kombination von Landes-, Bundes- und Europapolitik. Stichworte: 2023 •  DIE LINKE •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=12 12a-hessen-koalitionsbildung-steffens

Rosemarie Steffens, PB06/2023, S.12a Hessische Koalition: Heimatministerium und verschärfte Abschiebepraxis. Für Ministerpräsident Rhein (CDU) gründet sich die Koalition mit der SPD besonders auf Innere Sicherheit, die Migration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die SPD sieht bei den ihr wichtigen Themen Ausbildung und Arbeit, Bildung sowie Wohnen und Verkehr während der Gespräche mit der CDU mehr Verbindendes als Trennendes. Die Grünen werden also nach zehn Jahren ausgetauscht. Stichworte: 2023 •  Steffens, Rosemarie •  CDU •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=12 12b-bayern-koalitionsbildung-fochler

Martin Fochler, PB06/2023, S.12b Bayern: Koalition aus CSU und Freien Wählern (FW) stabilisiert sich. Die Freien Wähler (FW) wurden 2018 erstmals als Koalitionspartner der CSU gebraucht. Das Landtagswahlergebnis 2023 belegte eine wachsende Basis dieser Verbindung bei Zunahme des Gewichts der FW. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CSU und FW kann sich durch arbeitsteiligen Umgang mit den auch in Bayern heftigen Stadt-Land-Differenzen stabilisieren. Stichworte: 2023 •  Fochler, Martin •  Bayern •  CSU •  Freie Wähler

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=24 24a-ndr-protest-gegen-afd-besuch-schneider

Christiane Schneider, PB06/2023, S.24a Protest gegen den Besuch der AfD-Stiftung beim NDR. Am Nachmittag des 17. November versammelten sich über 100 Menschen vor dem Landesfunkhaus des NDR. Anlass war der Besuch der AfD-nahen Hamburger Desiderius-Erasmusstiftung (DES) Hamburg und Mitarbeitern der AfD-Fraktion beim NDR. Stichworte: 2023 •  Schneider, Christiane •  AfD •  Hamburg

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=21 21-redaktionsnotizen-steffens

Red. Rosemarie Steffens, PB06/2023, S.21 Rassismus und seine Symptome. 01 Stiftungsgesetz beschlossen: Keine Zuschüsse an AfD-Stiftung Olaf Argens.
02 „Björn Höcke ist ein Nazi“ – Verfahren gegen VVN-BdA-Vorsitzende eingestellt VVN-BdA
03 Katholische Elternschaft (KED) warnt vor Nazipartei AfD Rosemarie Steffens
04 Rassismus und seine Symptome Rosemarie Steffens.
Stichworte: 2023 •  Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  VVN

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=03 03-gruendungsmanifest-bsw-fochler

Martin Fochler, PB06/2023, S.03 Lektürehinweis: Das Gründungsmanifest des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V. 1. Das Gründungsmanifest des BSW enthält widersprüchliche Aussagen betreffend der "Eigenständigkeit" bzw. "Souveränität" der EU bzw. ihrer Einzelstaaten. Ebenso widersprüchlich, auch mit Blick auf das Parteiengesetz, ist das vorgesehene Konstrukt der Steuerung einer Partei durch einen externen Führungszirkel. Stichworte: 2023 •  Fochler, Martin •  bsw-verein •  EU-Parlament •  Wagenknecht, Sahra