Christoph Cornides, PB01/2025,
S.05
Thema „Wirtschaft“ im Bundestagswahlkampf 2025. 01
Dok BDI-Grundsatzpapier zur Bundestagswahl: nächste Bundesregierung muss entschlossene Wachstumsagenda verfolgen 02 Dok: Die Linke: Unser Kurzwahlprogramm.
Bruno Rocker, PB06/2024,
S.03
Ampel-Aus, Wirtschaft, Gewerkschaften und Konferenz der Grünen. * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die rückwirkende Umwidmung von Krediten für den Klima- und Transformationsfonds als verfassungswidrig einstufte, war wohl ein Kipppunkt für die Ampel-Koalition. Angesichts der wirtschaftlichen Krise fordern IG Metall und Arbeitgeberverbände Maßnahmen wie niedrigere Strompreise, schnellere Genehmigungen und gezielte Investitionen.
Alfred Küstler, PB06/2024,
S.04
Und stetig ging’s bergab … . * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. Die Umfragewerte der Ampelparteien (SPD, Grüne, FDP) sind seit der Bundestagswahl 2021 kontinuierlich gesunken, von zusammen 52% auf 30,8% im November 2024. Wichtige politische Ereignisse wie der Überfall auf die Ukraine, steigende Inflation, Kompromisse beim Bürgergeld, der Atomausstieg, das Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts und Konflikte um die Schuldenbremse beeinflussten die Zustimmung negativ.
Christoph Cornides, PB06/2024,
S.05
Veröffentlichung Sachverständigengutachten 2024 und Ampel-Koalition am Ende. * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. 01 Zum 15. November 2024 veröffentlichte der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ (SVR) sein Jahresgutachten unter dem Titel „Entschlossen modernisieren: Versäumnisse bei Investitionen angehen, digitale Innovation im Finanzsystem vorantreiben“. Dazu stellte der Rat einen Katalog von Versäumnissen mit sehr konkreten Gegenmaßnahmen vor.
Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023,
S.02b
Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02
Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr
dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB.
Jörg Detjen,PB06/2022,13Statt „heißer Herbst“ kommunale Herausforderungen.*13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02.html*13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02.html*15-hh-demo-schneider-02.html*16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02.html. Für die Energiepreisbremse und andere Maßnahmen plant die Bundesregierung 200 Mrd. Euro ein. Darüber hinaus gibt es auf kommunaler Ebene weitere Möglichkeiten, die Menschen vor Energiearmut zu schützen, wie z.B. durch die Einrichtung von Härtefallfonds und Ombudsstellen.
Martin Fochler,PB10/2010,04Merkels Herbst – Kommt mehr Demokratie im Parteienstaat?Merkels Koalitionsregierung aus CDU, CSU und FDP muss mit seit Monaten schlechten Umfragewerten zurechtkommen, und auch die Sympathiewerte der Bundeskanzlerin hängen durch. Die deutsche Regierung steht mit dieser Spannung zwischen Wählerauftrag und Wählerzufriedenheit nicht alleine in der europäischen Landschaft. Es geht nicht nur um Stimmungsbilder, in vielen Nachbarländern zeigten sich auch bei Wahlen neue Mehrheiten.
Martin Fochler,PB07/2010,08Regierung Merkel übersteht Stresstest.Erst im dritten Wahlgang, dann aber mit absoluter Mehrheit, brachten die Fraktionen von CDU, CSU und FDP den von ihnen vorgeschlagenen Kandidaten Christian Wulf durch die Wahl zum Bundespräsidenten. Vorausgegangen war eine von SPD und Grünen breit angelegte Kampagne für Pfarrer Joachim Gauck, der in der DDR zur Opposition zählte und nach der Wende die Behörde leitete, die den Umgang mit den Akten der Staatssicherheit zu verantworten hat.
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