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Christoph Cornides, Rolf Gehring, PB05/2025,
S.09a
Zoll- und Handelsvereinbarungen zwischen EU und USA. Am 27. Juli 2025 haben sich US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf ein Abkommen über Zölle und Handel zwischen EU und USA geeinigt.
Eva Detscher, PB01/2026,
S.09a
„Autonome und weltoffene Union“: Motto der aktuellen EU-Ratspräsidentschaft. Am 1.1.26 hat Zypern den Vorsitz des Rats der EU übernommen als drittes Land im Trio mit den Vorgängern Polen und Dänemark, die sich Anfang 2025 ein Achtzehnmonatsprogramm gegeben haben. Dessen Schwerpunktthemen sind: starkes und sicheres, gedeihendes und wettbewerbsfähiges sowie freies und demokratisches Europa.
Eva Detscher, PB01/2025,
S.09b
Fünf Jahre nach dem Brexit. Die Wirtschaftsdaten sind schlecht, seit Monaten schrumpft die Wirtschaftsleistung, die OECD prognostiziert für 2025 einen Zuwachs um 1,7 %, was eher optimistisch ist. Rachel Reeves, die ungeliebte Schatzkanzlerin, zieht alle Register, um positive Stimmung zu erzeugen.
Eva Detscher, PB04/2024,
S.09b
1.7. bis 31.12.2024 – Ungarns Vorsitz im Rat. Sieben Themenbereiche werden die nächsten sechs Monate unter dem ungarischen Ratsvorsitz im Mittelpunkt stehen: Wettbewerbsfähigkeit, Verteidigungspolitik der EU, kohärente und leistungsorientierte Erweiterungspolitik, Kohäsionspolitik, Förderung einer an den Landwirten ausgerichteten EU-Agrarpolitik, Bewältigung der demografischen Herausforderungen.
Rolf Gehring, PB05/2025,
S.09b
Stichwort EU: Offene Methode der Koordinierung. Der Durchgriff des europäischen Rechts auf die nationalen Rechtsbestände beruht auf einem ausdifferenzierten Instrumentarium. Dieses Instrumentarium ordnet sich wesentlich nach dem Grad der Zuständigkeit der EU (volle Zuständigkeit, geteilte Zuständigkeit, unterstützende Zuständigkeit und besondere Zuständigkeit). Nicht direkt auf die verschiedenen Grade der Zuständigkeit zugeschnitten, aber doch abhängig von diese, sind eine Reihe von Rechtsinstrumenten etabliert worden.
Rolf Gehring, PB01/2026,
S.09b
Stichwort EU. Öffentliche Konsultationen. Der Konsultation von Interessengruppen, Nichtregierungsorganisationen und dem einzelnen Unionsbürger wird größere Aufmerksamkeit geschenkt und die Praxis der öffentlichen Konsultationen auch immer weiter ausgeweitet.
Christoph Cornides, Rüdiger Lötzer, Rolf Gehring, PB04/2025,
S.10
„Linke Antworten auf reale Bedrohungen“. Interview mit Martin Schirdewan.Interview mit Martin Schirdewan, von 2022 bis 2024 Vorsitzender der Partei Die Linke, ist seit 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments und aktuell Co-Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL).
Eva Detscher, PB04/2025,
S.11a
Dänischer Vorsitz im Rat der EU: 1. Juni bis 31. Dezember 2025. Zum achten Mal sitzt Dänemark mit seiner Premierministerin Mette Frederiksen dem Rat der EU vor. Die europäische Einheit, eine solide wirtschaftliche Grundlage, stabile Demokratien und sozial ausgewogene Gesellschaften sieht der dänische Ratsvorsitz als Stärke und als Herausforderung für Europa.