PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=18 18-kommunales-aktionsbuennis.r-jaeckel

Ulli Jäckel, PB01/2026, S.18 dok Kommunale Initiativen – Kommunale Haushalte in Not –. .01 Rekord-Minus: Kommunen fordern Soforthilfe www.staedtetag.de .02 www.fuerdiewuerde.de Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe .03 www.landkreistag.de. Die Finanzlage der Landkreise, Städte und Gemeinden spitzt sich weiter zu. .04 Grundsteuer: Die Linke NRW fordert Landesregierung auf, für eigene Versäumnisse aufzukommen .05 Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken von Kindern und Familien .06 Stadtspitze vertagt unliebsame Entscheidungen auf nach der Wahl: Linke fordert „Klarheit und Wahrheit“ beim Haushalt. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2026 •  Düsseldorf •  Hannover •  München •  Potsdam •  Städtetetag(Bund u.Länder)

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=27 27a-antiziganismus-straflos-schneider

Christiane Schneider, PB05/2025, S.27a Antiziganistische Diskriminierung muss Folgen haben. Ende Juli lehnte das Landgericht Gera eine Anklage gegen den früheren Richter Bengt Fuchs wegen Volksverhetzung ab. Er hatte 2019 in Foren Sinti und Roma abwertend bezeichnet. Staatsanwaltschaft legte Beschwerde ein; Kritik kam von Sinti- und Roma-Verbänden, der Thüringer Antiziganismus-Stelle und Die Linke. Stichworte: 2025 •  Schneider, Christiane •  Sinti und Roma BRD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=27 27b-thueringen-antiziganismus-beauftragung-abgeschafft-steffens

Rosemarie Steffens., PB05/2025, S.27b Thüringer Regierung schafft Antiziganismus-Beauftragtenstelle ab. Als eines von wenigen Bundesländern erklärte Thüringen 2017 die Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma. Die neue Landesregierung in Thüringen plant nun, daraus eine „Querschnittsaufgabe“ zu machen, für die mehrere Stellen verantwortlich seien. Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) e.V. verurteilt diese Entscheidung aufs Schärfste. Stichworte: 2025 •  Steffens, Rosemarie •  Sinti und Roma BRD •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=02 02-sozialstaatsdebatte-rocker

Bruno Rocker, PB05/2025, S.02Zur Debatte um den Sozialstaat. .01Dok: Initiative für einen handlungsfähigen Staat .02Dok: DGB: Unsere Forderungen für einen starken Sozialstaat .03Dok: VdK-Forderungen: Einnahmenanalyse Sozialversicherungssystem. Die öffentlichen in den letzten Wochen und Monaten kommentierten Beiträge zur Zukunft des Sozialstaates waren häufig wenig zielführend und die Aussagen der Parteien dienten ganz offenbar mehr der parteipolitischen Profilierung. Inhaltlicher sind die Aussagen aus dem DGB und dem VdK. Stichworte: 2025 •  Rocker, Bruno •  Berlin •  DGB •  VDJ

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=12 12-aki-sozialverbaende-d-jannoff

Thorsten Jannoff, PB05/2025, S.12 Dok. Aktionen-Initiativen -Sozialverbände. .01 SoVD begleitet Sozialstaatskommission mit klarer Haltung gegen Kürzungen .02 Offener Brief: Barrierefreiheit für Millionen jetzt umsetzen .03 Mieterbund begrüßt Verlängerung des Umwandlungsschutzes .04 Aktionstag „Gesamtprogramm Sprache retten“ .05 Paritätischer kritisiert Bildungspaket: „Viel Bürokratie, viel zu wenig Teilhabe“ .06 Haushaltsberatungen: Bündnis mahnt stärkere Förderung von Klimaschutz
Ursprünglich wollten wir die Stellungnahmen der Vereine und Verbände zur Verabschiedung des Haushaltes Mitte September dokumentieren. Doch anders als zur Haushaltsaufstellung gibt es dazu nur wenige Reaktionen, wohl aber sozialpolitische Forderungen, die sich an die Bundesregierung richten. Stichworte: 2025 •  Jannoff, Thorsten •  Berlin •  Paritätische •  SoVD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=26 26a-olympia-muenchen-ratsentscheid-d-bauer

Stefan Bauer, PB05/2025, S.26a München (wir berichteten): Olympia-Bürgerentscheid: Faire Regeln für alle! Obwohl die Stadt formal korrekt handelte, ist das Vorgehen demokratiepolitisch problematisch, da die Bürgerinnen und Bürger beim Ratsbegehren nur Pro-Argumente zur Olympia-Bewerbung erhielten und Contra-Positionen fehlten. Mehr De mokratie fordert daher, dass künftig bei allen Bürgerentscheiden – ob von unten oder als Ratsbegehren – Pro- und Contra-Argumente gleichrangig dargestellt werden müssen, um eine freie und wohlüberlegte Entscheidung zu ermöglichen. Stichworte: 2025 •  Mehr Demokratie •  München

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=03 03-pkk-friedensprozess-cornides

Christoph Cornides, PB04/2025, S.03 Selbstauflösung der PKK, kurdische Initiative zu einem neuen Friedensprozess in der Türkei. .01 Abdullah Öcalan, Juli 2025: „Übergang zu einer Phase demokratischer Politik“. Am 27. Juni 2025 fand dazu in Mannheim, organisiert vom Mesopotamischen Kulturzentrum und dem Bündnis „Solidarität mit Rojava“, eine Diskussionsveranstaltung mit Feleknas Uca statt. Stichworte: 2025 •  Cornides, Christoph •  Kurdische Vereine BRD •  Mannheim •  PKK

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=22 22-kalendblatt-emanzipationsbewegung-stinte-roma-schneider

Christiane Schneider, PB04/2025, S.22 Kalenderblatt: April1971Welt-Roma-Kongress. .01 Antiziganistische Strukturen in der Polizei + Nach dem Völkermord der Nazis an Sinti und Roma blieben Diskriminierung, Entrechtung und Ausgrenzung in Deutschland bestehen. Entschädigungen wurden oft verweigert, rassistische Strukturen – besonders in Polizei und Behörden – setzten sich fort. Erst ab den 1970ern kämpften Selbstorganisationen erfolgreich für Anerkennung. Doch Antiziganismus besteht bis heute. Stichworte: 2025 •  Schneider, Christiane •  Deutschland •  Sinti und Roma BRD