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Jörg Detjen,PB03/2021,12Ratsfraktion kann aufsuchende Impfstrategie erwirken.Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Kölner Stadtrat am 6. Mai mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen und Gruppen die Unterstützung von benachteiligten Stadtteilen in der Coronapandemie beschlossen.
RAV, -d,PB03/2021,12Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken.Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen als undemokratisch ab.
Roland Schuster,PB03/2021,12Mannheim: Neckarstadt-West und Hochstätt: Erfolgreiche Impfaktionen vor Ort.Aus Kommunalinfo Mannheim, Mai 2020… Wie in einigen anderen Städten in Deutschland wurde auch in Mannheim in der Neckarstadt-West und auf der Hochstätt ein Modellprojekt aufgesetzt. Diese Stadtteile gelten als sozial besonders benachteiligt .Noch keine Inhaltsangaben
Frank Kuschel,PB03/2021,13Kein Untergang – Rot-Rot-Grün in Thüringen schafft mehr als erwartet.Ende 2014 wurde in Thüringen erstmalig in einem Bundesland eine Landesregierung von Linke, SPD und B90/Grüne unter Führung der Linken gebildet. Kritiker dieses Bündnis prognostizierten nur eine kurze Lebensdauer für dieses Dreierbündnis. Zu groß schienen die politischen Vorstellungen zwischen den drei Parteien auseinanderliegen. – Kommunen – Schule – Frühkindliche Bildung – Demokratie - Frank Kuschel, Arnstadt, ist Leiter des Instituts für kommunale Bildung und Beratung – IKKB. +++ 01 Kasten: Zur Finanzsituation in Thüringen
Ulli Jäckel -d,PB03/2021,15Kommunale Politik in Thüringen – Schlaglichter.01 Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren: Gera. | 02 Recht auf Stadt in Weimar: Solidarische Freiräume ermöglichen! | 03 Förderprogramm Agathe „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ – Erfurt hat sich beworben. | 04 Reinhardt für gute Bedingungen in der Pflege: Gera. | 05 Marquardt für Stärkung soziokultureller Angebote: Nordhausen. | 06 Schulen in der Wartburgregion profitieren am meisten vom Schulbau-Förderprogramm des Landes: Eisenach. | 07 Doppelhaushalt im Stadtrat – Linke stimmt zu: Jena. | 08 Entlastung für die Händler und Gastronomen: Heiligenstadt. | 09 Land unterstützt die Schulen des Landkreises überdurchschnittlich: Greiz. | 10 Rot/Rot/Grün hält Wort und lässt auch die Kommunen nicht im Stich: Sonneberg. | 11 Pandemiebewältigung in der frühkindlichen Bildung – 2,6 Millionen Euro für Sprachförderung an Kindergärten: Erfurt.
Karl-Helmut Lechner,PB03/2021,17Südschleswiger Wählerverband: Rückenwind für die „Mission Bundestag“.Die Partei der dänischen Minderheit von der 5 %-Hürde befreit? – Was will der SSW in Berlin?
Rolf Gehring,PB03/2021,18Bericht des Europäischen Parlaments zu Asbest.Das generelle Verbot der Nutzung von Asbest oder asbesthaltigen Produkten gilt in Europa seit 2005. Gleichwohl ist Asbest in großen Teilen des Gebäudebestandes und in vielen Elementen der Infrastruktur immer noch vorhanden.
Rolf Gehring,PB03/2021,18Arbeitsschutz als Grundrecht verankern!In diesem Jahr haben einige Internationale Gewerkschaftsverbände eine Initiative gestartet, Unternehmen und Arbeitgeberverbände für Erklärungen zu gewinnen, die proklamieren, dass der Arbeits- und Gesundheitsschutz als ein Grundrecht der Beschäftigten weltweit anerkannt wird. Ziel ist, dass auch die ILO den Arbeits- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu einem Grundrecht erklärt.