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Claus Seitz, PB01/2024,
S.06
Spanien: Etappensieg der Konservativen gegen das Amnestiegesetz. 01 Podemos: Auf zum letzten Gefecht! 02 Der Oberste Gerichtshof hat ein Problem, nicht PSOE / Junts 03 Zitate zu Podemos.
Die Linke, PB01/2024,
S.32b
Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive. Das Projekt von Martina Michels, Sprecherin der Delegation Die Linke im Europäischen Parlament, schlägt den Bogen von EU-Richtlinien, Verordnungen, Empfehlungen und Förderprogrammen zu den Lebenswelten der Menschen in der EU.
Paola Giaculli, PB01/2024,
S.04
Meloni, wieder ein italienisches Experiment? Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die sich „Ministerpräsident“ nennen lassen will, hat große Ambitionen. Nach fünfzehn Monaten Regierung bleibt die Zustimmung im Lande für ihre Partei Fratelli d‘Italia (FdI, Brüder Italiens) unverändert bei knappen 30 Prozent (28 bis 29) und für sie persönlich relativ hoch bei 44 Prozent als beliebteste Politikerin. Das liegt eher an der Schwäche der Opposition als an ihren eigenen Führungsfähigkeiten.
Jakub Kus, PB01/2024,
S.05b
Polen nach den Wahlen, Chancen für die neue Regierung. Kampffeld Sozialpolitik + Europaorientierung + Perspektiven der Linken und der Regierung
Matthias Paykowski, PB01/2024,
S.05a
Frankreich: Neues Einwanderungsgesetz und neue Regierung. Der französische Verfassungsrat hat Ende Januar weite Teile des im Dezember verabschiedeten Einwanderungsgesetzes gestrichen als nicht verfassungskonform.
Cornelia Hildebrandt, Uwe Sattler, PB06/2023,
S.32b
Neu bei VSA: Cornelia Hildebrandt / Uwe Sattler (Hrsg.) – Vorwärts ohne Gleichschritt – Zwanzig Jahre Europäische Linke. Aus dem Vorwort: „Die nächste Herausforderung für die Europäische Linke wird die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Jahr sein. Bereits heute wird intensiv an einer Wahlplattform und dem entsprechenden Programm gearbeitet. Mit welchen Forderungen tritt sie an? Welche sind die gemeinsamen Ansatzpunkte in den verschiedenen Ländern? Auch dazu gibt diese Flugschrift Auskunft“
Michael Juretzek, PB05/2023,
S.23
Rechte Kräfte in der EU – Zusammengestellt von Michael Juretzek, Bremen. 01 ITALIEN
Bürgergeldstreichung für 250 000 Familien 02 U-Haft für Jugendlich ab 14 Jahren 03 Filmakademie wird Regierungskontrolle unterstellt 04 FINNLAND
Sozialleistungskürzungen 05 SLOWAKEI
Parlamentswahlen: Kandidatenrücktritt
Rudolf Bürgel, HDP-Zentrale, PB03/2023,
S.03
Erdoğan gewinnt Präsidentenwahl – Demokratie und Frieden bleiben auf der Strecke. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. 01 Dok: HDP: „Der Kampf geht weiter“ Das Ergebnis der Wahlen in der Türkei ist ernüchternd: Erdogan ist für weitere fünf Jahre gewählt und die AKP-MHP-Regierung hat erneut die Mehrheit im Parlament erhalten. Auf eine Opposition und Entwicklung, die auf Gleichberechtigung, Frieden und sozialen Ausgleich setzt, kommen weitere schwierige Kämpfe und Jahre zu.