PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=12 pb23-01-12a-berufsverbote-bawue-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2023,12Berufsverbote: Kretschmann bedauert, aber keine Entschuldigung und keine Entschädigungen. Nach jahrelangem Drängen von Betroffenen hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann jetzt zu einer Geste entschlossen, aber zu mehr auch nicht. Die Betroffenen haben immer wieder eine Entschuldigung verlangt und Anerkennung von Entschädigungsansprüchen; ein Teil von ihnen muss mit sehr kleiner Rente auskommen. Vielleicht tut sich was bei dem geplanten direkten Gespräch im Februar mit der Staatsministerium. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Baden-Württemberg •  Menschenrechte

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=24 pb23-01-24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2

PB01/2023,24EU-Vertretung demonstrativ zu Verhandlungen in Kiew – Brasiliens Präsident da Silva für „Friedensklub“ zu Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Bundeskanzler Scholz hat in Brasilien sein Ziel für die direkte Unterstützung der Ukraine nicht erreicht. Gleichzeitig hielten sich die führenden Vertreterinnen und Vertreter der EU — Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Außenbeauftragte Josep Borrell sowie mehr als ein Dutzend Kommissare und Kommissarinnen – zu einem demonstrativen Besuch der Unterstützung in der Ukraine auf. Stichworte: 2023 •  Cornides, Christoph •  Brasilien •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europa-EU •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=02 pb22-06-02b-wiederholungswahl-berlin-kuestler

Alfred Küstler,PB06/2022,02Wiederholungswahlen in Berlin.Wegen schwerwiegender Mängel bei der Wahlorganisation durch die Berliner Behörden müssen verschiedene Wahlen vom 26. September letzten Jahres wiederholt werden, so die kompletten Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen sowie in 431 von 2257 Berliner Wahlbezirken auch die Bundestagswahl. Stichworte: Küstler, Alfred •  2022 •  Berlin

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=03 pb22-06-03b-iran-demo-berlin-rocker

Bruno Rocker,PB06/2022,03Berlin: Iran-Solidaritätsdemonstration.80 000 Menschen aus weiten Teilen Europas ziehen am 22. Oktober 2022 aus Solidarität mit den regimekritischen Protesten im Iran zur Kundgebung am „Großen Stern“ in Berlin. Stichworte: Rocker, Bruno •  2022 •  Berlin •  Iran

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=16 pb22-06-16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02

Ulli Jäckel,PB06/2022,16Kommunale Initiativen – Solidarisch durch die Krise.*13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02.html*13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02.html*15-hh-demo-schneider-02.html*16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02.html.01Bremen soll an den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie anknüpfen: Wohngeldscouts in die Stadtteile!02Hamburgs Studierende in Not: Linksfraktion für Soforthilfen.03Kiel braucht eigenen Härtefallfonds!04Die Linke begrüßt Entscheidung für Sozialenergiefonds:05Mobilität muss soziales Grundrecht werden:06Ratsantrag: Schutzschirm gegen steigende Energiekosten für Kindertagespflege spannen!07Unser Entlastungspaket für Berlin: Energiearmut bekämpfen! Stichworte: 2022 •  Berlin •  Bremen •  DIE LINKE •  Hamburg •  Kiel

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=10 pb22-06-19a-tik-tok-betriebsrat-verdi

verdi,PB06/2022,19TikTok hat erstmals einen Betriebsrat.. Die rund 450 Mitarbeiter/innen der TikTok Germany GmbH in Berlin haben erstmals einen Betriebsrat gewählt. Nach der gelungenen Wahlversammlung im Juli erzielte die Verdi-Liste am 12. Oktober mit überwältigender Mehrheit neun Sitzen im elfköpfigen Betriebsrat bei TikTok. Stichworte: 2022 •  Berlin •  verdi

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=18 pb22-06-18b-plattformarbeit-gehring

Rolf Gehring,PB06/2022,18Plattformarbeit.01Malta: Mindestlohn auch für Plattformarbeiter:02Demonstration von belgischen Organisationen der Plattformarbeiter vor dem EU-Parlament.03Großbritannien: Neuer Tarifvertrag für Auslieferungsfahrer bei Logistikunternehmen:04Tarifvertrag für die Beschäftigten von Deliveroo in den Niederlanden05EU: Neue Leitlinien zu Tarifverträgen von Solo-Selbständigen Stichworte: Gehring, Rolf •  2022 •  Belgien •  EU-Kommission •  Malta •  Niederlande

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=21 pb22-05-21-landesantidiskriminierungsgesetz-berlin-argens-steffens

Olaf Argens, Rosemarie Steffens,PB05/2022,21Die Förderung der Kultur der Wertschätzung von Vielfalt ist das Ziel des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) Berlin.01* Antidiskriminierungsgesetzgebung und EU-RechtZwischen 2000 und 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union auf Grundlage der entsprechenden UN-Konventionen vier Gleichbehandlungsrichtlinien*; alle 28 EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese in nationales Recht umzusetzen. Die rechtlichen Grundlagen sollen die gesellschaftliche Wirklichkeit in den Mitgliedstaaten verändern, das heißt, sie sollen Diskriminierungen nicht nur verbieten, sondern wirksam beseitigen. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  2022 •  Berlin