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Rosemarie Steffens, PB01/2024,
S.02b
USA: weiße, christliche Wählerschaft sieht ihre Vorherrschaft bedroht. Der Autor Thomas Greven von der Rosa Luxemburg-Stiftung stellt dar, wie die extreme Rechte auf die Konservative Partei erheblichen Druck ausübt und sie auf einen autokratischen Kurs führt. Die Grundfesten der liberalen, multiethnischen Demokratie sind bedroht. Die weiße christliche Basis ist das treibende Element der innerparteilichen Bewegung, die die Vorherrschaft der Gesamtheit der anwachsenden Minderheitsbevölkerungen über die weiße Bevölkerung fürchtet.
Christoph Cornides, PB02/2024,
S.04a
Nato-Außenministertreffen. * 04a-nato-ukraine-cornides-2.html * 04b-kann-ukraine-standhalten-fochler-2.html. Am 3./4. April 2024 fand in Brüssel das Treffen der Nato-Außenminister/innen statt. Abgesehen vom Abfeiern des 75jährigen Bestehens der Nato ging es vor allem um die zukünftige Organisation der Ukraine-Unterstützung und zur Vorbereitung der beschlussfassenden Nato-Konferenz im Juli 2024 in Washington.
Christoph Cornides, PB01/2024,
S.24a
Davos: Internationale Beraterkonferenz spricht über „Zehn-Punkte Friedensplan“ Selenskyjs. * 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2.html * 24a-davos-konferenz-ukraine-10-punkte-selenksky-cornides-2.html * 24b-ukraine-strategische-verteidigung-fochler-2.html. 01 Am 14.1.2024 veröffentlichte die „Neue Züricher Zeitung“ den „Zehn-Punkte-Plan Selenskis“, den wir nachfolgend in Stichpunkten wiedergeben.
Martin Fochler, PB01/2024,
S.24b
Ukraine in der strategischen Verteidigung. * 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2.html * 24a-davos-konferenz-ukraine-10-punkte-selenksky-cornides-2.html * 24b-ukraine-strategische-verteidigung-fochler-2.html. Die Russische Föderation erfährt Machtverluste im Schwarzen Meer. Im Bodenkrieg ist die Sommeroffensive der Ukraine stecken geblieben, die Stellungen können nur durch einen verlustreichen Abnutzungskrieg gehalten werden. Der dringliche Ruf der Ukraine nach Kampfjets und nach Lenkwaffen großer Wirkung erklärt sich dadurch, dass damit der RF die Formierung von Stoßarmeen erschwert werden kann.
Martin Fochler, PB02/2024,
S.04b
Kann die Ukraine der Aggression standhalten? * 04a-nato-ukraine-cornides-2.html * 04b-kann-ukraine-standhalten-fochler-2.html. Bisher kann die Ukraine der russischen Aggression standhalten. Die begrenzten strategischen Möglichkeiten der Russischen Föderation reichen aus, um diese in ihren international anerkannten Grenzen zu verteidigen. Eine imperiale Expansion und die Verwandlung von Nachbarländern in Einflusszonen geben die Ressourcen des Landes nicht her. Es wird zu einem gefährlichen Nachbarn, der sich Wege zur zivilen Zusammenarbeit verbaut und Rüstungsanstrengungen auslöst.
Edda Lechner, PB06/2023,
S.27
Papua-Neuguinea macht Verträge – im Pazifik und weltweit. Notizen ...
Martin Fochler, PB06/2023,
S.05b
Ukraine: Eine Demarkationslinie entsteht. * 05a-eu-ukraine-cornides-02.html * 05b-ukraine-demarkationslinie-entsteht-fochler-02.html. Unter verschiedenen Umständen könnte die Frontlinie im Osten der Ukraine weiter erstarren. Je länger das andauert, umso mehr gewinnt sie den Charakter einer Demarkationslinie, das heißt einer politischen Grenze.
Christoph Cornides, PB06/2023,
S.05a
EU-Unterstützung für die Ukraine – Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. * 05a-eu-ukraine-cornides-02.html * 05b-ukraine-demarkationslinie-entsteht-fochler-02.html. Nach Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 stellte die Ukraine einen Antrag auf EU-Beitritt. Im November 2023 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen u.a. mit der Ukraine. Noch nie hat die EU Beitrittsverhandlungen mit einem Land im Krieg geführt. Deshalb ist davon auszugehen, dass viele der zu verhandelnden Maßnahmen erst für eine Zeit nach dem Krieg gelten können. Die Verhältnisse aller EU-Staaten untereinander hinsichtlich Nettozahlungen an die EU und erhaltendem Zahlungsausgleich sowie der Agrarmarkt sind neu zu ordnen.