PB Redaktion, PB05/2023,
S.02c
Online-Termin Redaktionsgespräch – Die Linke nach den jüngsten Wahlen – Mittwoch, den 8.11. von 18 bis 20 Uhr.
Rosemarie Steffens, Olaf Argens, Schmitten, PB05/2023,
S.13
Hessen: starker AfD-Zuwachs und fehlende Linke belastet demokratische Opposition. * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html Die Linke ist nicht mehr im Hessischen Landtag vertreten. Damit fehlt eine kritische Stimme, die die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit erhoben hat, die ihren Schwerpunkt bei einer konsequent antifaschistischen Aufklärung setzte und Themen wie die Vertuschung um den Mord an Walter Lübcke, die mangelnde Aufklärung um die rassistischen Morde von Hanau oder der Skandal der antisemitischen Chatgruppen bei der Frankfurter Polizei an die Öffentlichkeit gebracht hatte.
Die Linke. Ba-Wü, PB05/2023,
S.32a
Was bedeutet Armut eigentlich in einem reichen Land? Wie kann es sein, dass inzwischen jedes fünfte Kind armutsgefährdet aufwächst? Diesen und weiteren Fragen will Die Linke Baden-Württemberg gemeinsam mit den Gewerkschaften, Sozialverbänden und Initiativen auf den Grund gehen, am 2. Dezember 2023, von 11 bis 18 Uhr, DGB Karlsruhe, Ettlinger Str. 3A.
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, PB04/2023, S.14 Bremens Koalitionsvertrag: „Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest“. 01 Koalitionsvertrag, Inhaltsverzeichnis 02 Koalitionsvertrag, Abschnitt „Unsere zentralen Botschaften“ (Auszug) . Schon Ende Juni lag eine Koalitionsvereinbarung vor, die von Landesparteitagen der drei Parteien SPD, Grüne und Linke akzeptiert wurde. Trotz der Rechtsverschiebung der politischen Stimmung, die wir bundesweit sehen, kam es nicht zu einem CDU/SPD Bündnis, sondern zur Fortsetzung der Bremer Mitte-Links-Koalition. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Jannoff, Thorsten • Bremen • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02 02a-ltw-prognose-hessen-steffens
Rosemarie Steffens, PB04/2023,
S.02a
Prognose für Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023. Nach der Wahlprognose vom 1. Juli liegt die CDU bei 25,5 %, die Grünen bei 16 %, die SPD bei 20,0 %, die FDP bei 5 %, die Linke bei 2,0 % und die AfD bei 20 %.
Martin Fochler, PB04/2023, S.02b Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • AfD • Bayern • CSU • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 8. 06. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 06. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=04 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1
Hakan Taş, PB03/2023,
S.04b
Dok: Linke-Wahlbeobachter Hakan Taş: Freie Wahlen sehen anders aus. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. Hakan Taş berichtet von massiven Einschüchterungsversuchen und einer undemokratisch durchgeführten Wahl.
Bruno Rocker, PB02/2023,
S.02c
Wahlen und Volksentscheid in Berlin. Die Verhandlungsdelegationen der CDU und der Sozialdemokraten in Berlin wollen bis Anfang April die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und ihren Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Landesregierung der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Der Volksentscheid des Bündnisses „Klimaneustart“ ist gescheitert. Die Ergebnisse der Wahlen und des Volksentscheids weisen auf starke Polarisierungen hin.
