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Thilo Janssen; Köln,PB01/2022,08Ohne Ergebnis – Seit fünf Jahren wird über die Modernisierung der EU-Koordinierung der Sozialsysteme verhandelt .*08-eu-sozialsysteme-verhandlungen-janssen-2.html*09-eu-rechtsrahmen-mindestloehne-gehring-2.html.01Sozialkompass EuropaNoch keine weiteren Anmerkungen.
Rolf Gehring, Brüssel,PB01/2022,09Europäischer Rechtsrahmen für Mindestlöhne – hin zur staatlich begleiteten Tarifautonomie.*08-eu-sozialsysteme-verhandlungen-janssen-2.html*09-eu-rechtsrahmen-mindestloehne-gehring-2.html. Mit Bezug auf die Säule sozialer Rechte, in der „angemessene Mindestlöhne“ ausdrücklich als eine Zielstellung formuliert sind, und vor dem Hintergrund einer umfassenden Abnahme der Tarifbindung hat die Europäische Kommission einen Entwurf für eine EU-Richtlinie zu Mindestlöhnen vorgelegt. Dabei liegt der Fokus auf die Förderung von Tarifverhandlungen, weil so Armutslöhnen am besten entgegengewirkt wird.
Rolf Gehring (Brüssel,PB02/2022,08Auf den Weg gebracht! Das Europäische Lieferkettengesetz.Noch keine weiteren Anmerkungen.
Rolf Gehring,PB02/2022,09Parlamentsbericht zum Arbeitsschutz in Europa.Noch keine weiteren Anmerkungen.
Eva Detscher,PB03/2022,03Sinn Féin gewinnt in Nordirland die Wahlen.Am 5. Mai 2022 wurde in Nordirland das Regionalparlament gewählt. Von vielen so erwartet, gewann die Sinn Féin das erste Mal die relative Mehrheit.Die Partei Sinn Féin hat im Wahlkampf vor allem mit ihrem Sozialprogramm gepunktet: günstigere Wohnungen, bessere Gesundheitsversorgung und mehr Arbeitsplätze.
Helmut Scholz,PB03/2022,07Konferenz zur Zukunft Europas – das transnationale demokratische Experiment muss Wirklichkeit werden.2019 verkündete Ursula von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede zur EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament , eine Konferenz unter Beteiligung von Bürger*innen durchzuführen, um Ideen für die zukünftige Ausgestaltung der EU zu erarbeiten. Sie griff dabei Vorschläge des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, auf und belieh Erfahrungen aus Bürger*innen-Dialogen in Frankreich, Irland und anderen EU-Mitgliedstaaten.
Rüdiger Lötzer,PB03/2022,09Corona und die Folgen: Soziale Sicherungssysteme in der EU weiter mangelhaft.Die sozialen Sicherungssysteme in der EU sind weiterhin mangelhaft. Mehr noch: Während der Corona-Pandemie sind insbesondere grenzüberschreitende soziale Sicherungen regelrecht „eingefroren“.
Rolf Gehring-dok,PB03/2022,19Bessere Arbeitsbedingungen und Tarife in Europa .01Belgien – Gewerkschaft kritisiert Politik zur Nachtarbeit:02Bulgarien – Mindestlohn wird erhöht:03Estland – Löhne steigen um 8%:04Deutschland – Kräftige Lohnerhöhung im Gastgewerbe:05Guter Abschluss im Gebäudereinigerhandwerk.06Schweiz – Tarifvertrag bei Lebensmittel-Lieferdienst:07Litauen – Höheres Einkommen für Geringverdiener:08Irland – Gemeinsame Gewerkschaftskampagne für bessere Löhne in kommunalen und Gesundheitsdiensten:09Polen – Durchschnittslohn steigt um 14%:10BRD: Weitere Aufwertungsschritte und Einstieg in Entlastung – der Weg ist noch nicht zu Ende