Rolf Gehring, PB01/2026,
S.03c
Erasmus+: Großbritannien wieder dabei. * 03c-gb-wieder-bei-erasmus-gehring-1.html * 06b-gb-kooperation-detscher-1.htmlGroßbritanien kehrt nach dem Brexit schrittweise in EU-Programme zurück. Nach „Horizont Europa“ wurde nun auch der Wiedereintritt in Erasmus+ vereinbart – ein Zeichen für die Wiederannäherung an die EU.
Rolf Gehring, PB01/2026,
S.09b
Stichwort EU. Öffentliche Konsultationen. Der Konsultation von Interessengruppen, Nichtregierungsorganisationen und dem einzelnen Unionsbürger wird größere Aufmerksamkeit geschenkt und die Praxis der öffentlichen Konsultationen auch immer weiter ausgeweitet.
Rolf Gehring, Thorsten Jannoff, PB01/2026,
S.20
Tarifvertrag und Mindestlöhne in europäischen Ländern. In der letzten Ausgabe der Politischen Berichte hatten wir begonnen, auf Basis einer Untersuchung des Europäischen Gewerkschaftsinstituts zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Mindestlöhnen kurze Berichte zu Aspekten der Tarifstrukturen der Mindestlöhne zu geben. Dies wird hier für fünf weitere Mitgliedsstaaten der EU fortgesetzt.
rolf_gehring@outlook.de, PB01/2026,
S.25a
Einladung zum Treffen: Emanzipatorische Arbeits- und Wirtschaftspolitik in Europa. Der Termin findet am 21. und 22. März in Köln statt.
Rolf Gehring, PB05/2025,
S.07
Rechtsvereinfachung auf Kosten der bestehenden Standards? Die Omnibus-Pakete der EU-Kommission. Die EU verfolgt seit Jahren das Ziel, ihren Rechtsbestand zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen – aktuell durch eine Reihe von „Omnibus-Paketen“, die Vorschriften verschlanken sollen. Während die Kommission damit die Wettbewerbsfähigkeit stärken will, mahnen Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Akteure an, dass Vereinfachungen sozial ausgewogen bleiben und Arbeits-, Umwelt- sowie Sicherheitsstandards nicht geschwächt werden dürfen.
Christoph Cornides, Rolf Gehring, PB05/2025,
S.09a
Zoll- und Handelsvereinbarungen zwischen EU und USA. Am 27. Juli 2025 haben sich US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf ein Abkommen über Zölle und Handel zwischen EU und USA geeinigt.
Rolf Gehring, PB05/2025,
S.09b
Stichwort EU: Offene Methode der Koordinierung. Der Durchgriff des europäischen Rechts auf die nationalen Rechtsbestände beruht auf einem ausdifferenzierten Instrumentarium. Dieses Instrumentarium ordnet sich wesentlich nach dem Grad der Zuständigkeit der EU (volle Zuständigkeit, geteilte Zuständigkeit, unterstützende Zuständigkeit und besondere Zuständigkeit). Nicht direkt auf die verschiedenen Grade der Zuständigkeit zugeschnitten, aber doch abhängig von diese, sind eine Reihe von Rechtsinstrumenten etabliert worden.
Rolf Gehring, PB05/2025,
S.19b
Erster Tarifvertrag für die Dönerfleischbranche. n der Dönerfleischbranche wurde ein erster Tarifvertrag abgeschlossen: Bei Birtat in Murr steigen die Einstiegslöhne ab 1. August auf 2.600 € brutto, mit weiteren Erhöhungen von insgesamt 17 % bis Ende 2026. Der Abschluss folgt erfolgreichen Streikaktionen der NGG und soll durch einen Mantel- und Eingruppierungstarifvertrag strukturiertere und gerechtere Arbeitsbedingungen sichern.
