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Thorsten Jannoff, PB01/2026,
S.15wahlen
Bezahlbares Wohnen im Fokus der Landtags- und Kommunalwahlen.
Olaf Argens, PB01/2026,
S.29a
Wie gefährdet sind die öffentlich-rechtlichen Medien? Die Koalition von SPD und BSW im Brandenburger Landtag scheiterte am Abstimmungsverhalten von Teilen des BSW zu einschneidenden Änderungen des Medienstaatsvertrages. Das Medienrecht fällt in die Kompetenz der Bundesländer.
Wolfgang Freye, PB05/2025,
S.14
Kommunalwahl NRW 2025: Nur geringe Verluste für CDU und SPD. AfD etabliert, Die Linke legt zu. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html.
Jörg Detjen, PB05/2025,
S.16
Köln: Wird die grün-linke Mehrheit wieder nicht zum Zuge kommen? * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Köln gelang es Grünen, SPD und Linken, den CDU-Kandidaten in der ersten Runde zu stoppen, doch in der Stichwahl setzte sich der SPD-Kandidat durch. Die Linke konnte ihr kommunalpolitisches Profil weiter stärken: Sie gewann im Stadtrat auf 10 Mandate, verbesserte ihre Ergebnisse in den Bezirksvertretungen auf 20 Mandate und erreichte im Integrationsrat 16,2 % der Stimmen als zweitstärkste Kraft hinter der SPD.
Utz Kowalewski, PB05/2025,
S.17a
Linke legt in Dortmund zu. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Bei den Dortmunder Kommunalwahlen 2025 steigerte Die Linke+ ihren Stimmenanteil von 5,6 % auf 8 % und erreichte zusammen mit der Tierschutzpartei nun 10 Ratsmandate – als einzige demokratische Fraktion gegen den allgemeinen Rechts-Trend. Besonders stark schnitt sie bei den 16- bis 21-Jährigen ab (33 %), während Grüne und SPD deutlich verloren, die AfD stark zulegte, und der Wahlkampf stark durch mediale Parteinahme geprägt war, was die Bildung einer stabilen Ratsmehrheit komplex macht.
Thorsten Jannoff, PB05/2025,
S.17b
Gelsenkirchen: „Brandmauer“ hat gehalten – doch guter Rat ist teuer. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Bei der Stichwahl um das Amt der Oberbürgermeisterin hat die „Brandmauer“ gegen die AfD gehalten: SPD-Kandidatin Andrea Henze gewann mit 67 % gegen den AfD-Kandidaten Norbert Emmerich (33 %). Es gab leichte Gewinne für Die Linke im Rat. Eine Mehrheitsbildung gegen die AfD wird schwierig, da SPD/CDU allein keine Mehrheit haben; zentrale Aufgaben sind nun die Verbesserung materieller Lebensbedingungen, Bürgerbeteiligung und eine kluge Strategie gegen Polarisierung, um die AfD bei künftigen Wahlen nicht weiter zu stärken.
Gabriele Giesecke, PB05/2025,
S.18
Essen: Die Linke schöpft ihr Potential nicht aus. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Gegenüber der Kommunalwahl 2020 verbessert Die Linke Essen ihr Ergebnis deutlich. 2020 erhielt sie für den Stadtrat 8309 Stimmen (3,91 %), 2025 wählten sie 13898 Menschen (5,84 %). Damit steigert sie sich von drei auf fünf Ratssitze. Sie kann aber das linke Potential nicht ausschöpfen.
Alfred Küstler, PB05/2025,
S.25
Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen. Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD einen Passus zur „Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen“ vereinbart, dabei geht es unter anderem um die Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Daher ist interessant, wenn sich in einem Nachbarland, der Schweiz, die Gesetzeslage ändert.