PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=32 32-eu-schutz-von-plattformbeschaetigten-rocker-5

Bruno Rocker, PB02/2024, S.32 Europäische Union: Mehr Schutz für Plattformbeschäftigte. * 31a-Equal Pay Day-juretzek-5.html * 31b-eu-kandidat-trabert-in-mannheim-cornides-5.html * 32-eu-schutz-von-plattformbeschaetigten-rocker-5.html. 01 dok: Europäischer Rat – Pressemitteilung vom 11. März 2024 (Auszüge) – Plattformbeschäftigte: Rat bestätigt Einigung über neue Vorschriften zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen Notizen ... Stichworte: 2024 •  Rocker, Bruno •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europäische Gewerkschaften

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=05 05a-eu-ukraine-cornides-02

Christoph Cornides, PB06/2023, S.05a EU-Unterstützung für die Ukraine – Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. * 05a-eu-ukraine-cornides-02.html * 05b-ukraine-demarkationslinie-entsteht-fochler-02.html. Nach Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 stellte die Ukraine einen Antrag auf EU-Beitritt. Im November 2023 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen u.a. mit der Ukraine. Noch nie hat die EU Beitrittsverhandlungen mit einem Land im Krieg geführt. Deshalb ist davon auszugehen, dass viele der zu verhandelnden Maßnahmen erst für eine Zeit nach dem Krieg gelten können. Die Verhältnisse aller EU-Staaten untereinander hinsichtlich Nettozahlungen an die EU und erhaltendem Zahlungsausgleich sowie der Agrarmarkt sind neu zu ordnen. Stichworte: 2023 •  EU-Kommission •  EU-Rat •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=08 08a-niederlande-aufbau-resilienz-bouma

Amieke Bouma, PB06/2023, S.08a Aufbau- und Resilienzpläne in den Niederlanden. Im Juli 2022 waren die Niederlande das letzte Land, das der Europäischen Kommission seine Pläne für die Fazilität für Konjunkturbelebung und Krisenbewältigung (RRf) vorlegte. Im Juli 2023 fügten die Niederlande weitere Reformpläne hinzu, um die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen zu verringern (REPowerEUNL). Das Gesamtpaket der Subventionen für die Niederlande beläuft sich nun auf ca. 5,6 Milliarden Euro. Stichworte: 2023 •  Bouma, Dr. Amieke •  EU-Kommission •  Niederlande

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=30 30-kalenderblatt-2014-bi-recht-auf-wasser-schindler

Stephen Schindler, Eva Detscher, Martin Fochler, PB06/2023, S.30 Kalenderblatt: 17. Februar 2014 – Europäische Union: EU-Bürgerinitiative für das Recht auf Wasser – Ein Eimer Eiswasser gegen Privatisierung. 01 info 2001, Deutschland, Trinkwasserverordnung Eva Detscher
02 Wasserwirtschaft in der Gründerzeit: München nimmt sich etwas heraus Martin Fochler
Zivilgesellschaftliche Initiativen sind über Staatsgrenzen hinaus möglich und können Ziele formulieren, die politische Institutionen herausfordern und ein ernstzunehmendes Gegengewicht zur Prägung öffentlicher Angelegenheiten durch bloße Privatinteressen bilden. Stichworte: 2023 •  Detscher, Eva •  Fochler, Martin •  Schindler, Stephen •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  right2water

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=08 08b-spanien-eu-fonds-seitz

Claus Seitz, PB06/2023, S.08b EU-Fonds Spanien. Im Februar 2023 anerkannte die EU-Kommission, dass Spanien die vereinbarten Maßnahmen und Ziele erfüllt hätte und das Kontrollsystem entsprechend der EU-Standards funktioniere, und gab die dritte Tranche von 6 Milliarden Euro nicht rückzahlbarer Unterstützung frei. Am 6. Juni legte Spanien der EU-Kommission einen geänderten nationalen Aufbau- und Resilienzplan mit 17 neuen Reformen und 51 weiteren Investitionen, Ergänzungen und Änderungen zu 143 Maßnahmen und einem neuen Zeitplan vor. Stichworte: 2023 •  Seitz, Claus •  EU-Kommission •  Spanien

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=04 04a-eu-kohaesionspolitik-gehring

Rolf Gehring, PB06/2023, S.04a Kohäsionspolitik: Rat billigt Leitprinzipien. Am 30. November hat der EU-Rat neue Leitprinzipien für die Arbeit der Europäischen Kommission an den Schwerpunktsetzungen der Kohäsionspolitik nach 2027 gebilligt. Deren Ziel bleibt es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU zu stärken. Es wird eine neue Kategorie „Gebiete in äußerster Randlage“ eingeführt, ein lohnenswertes Politikfeld im EU-Parlament für linke Politik. Stichworte: 2023 •  Gehring, Rolf •  EU-Kommission •  EU-Rat

PDF-Dok. vom: 6. 04. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 04. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-02-i.pdf#page=09 pb23-02-09-eu-parlament-betriebsraete-gehring

Rolf Gehring, PB02/2023, S.09 Europaparlament fordert Stärkung der Europäischen Betriebsräte. Seit 1994 die Europäische Betriebsratsrichtlinie verabschiedet wurde, wird auch über ihre Unzulänglichkeiten debattiert. Jetzt hat das Europaparlament (EP) eine Legislativentschließung für eine erneute Revision abgestimmt und die Kommission aufgefordert, bis zum 31. Januar 2024 eine Überarbeitung der Richtlinie 2009/38/EG vorzulegen, um deren Ziele, Begriffsbestimmungen und Verfahren zu präzisieren und das Recht der Arbeitnehmervertreter auf Unterrichtung und Anhörung, insbesondere während Umstrukturierungsprozessen, zu stärken. Stichworte: 2023 •  Gehring, Rolf •  EGB •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europa-EU

PDF-Dok. vom: 6. 04. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 04. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-02-i.pdf#page=18 pb23-02-18a-plattformbeschaeftigte-gehring

Rolf Gehring, PB02/2023, S.18a Mehr Sicherheit für Plattformbeschäftigte? Am 2. Februar stimmte das Europäische Parlament für Änderungen der Plattformarbeiter-Richtlinie, die die Europäische Kommission im Entwurf bereits am 9. Dezember 2021 vorgelegt hatte. Damit hat der Beschäftigungsausschuss ein Mandat, in die sogenannten Trialog-Verhandlungen mit Rat und Kommission einzutreten. Stichworte: 2023 •  Gehring, Rolf •  EGB •  EU-Kommission •  EU-Rat •  Europa-EU