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Christoph Cornides,PB04/2022,02Oberster Gerichtshof der USA vor weiteren verfassungsrechtlichen Entscheidungen.Eine der langzeitigsten Nachwirkungen der Präsidentschaft Trump ist die Besetzung des Obersten Gerichtshofs der USA (Supreme Court) mit konservativen und reaktionären Richtern.
Edda und Karl-Helmut Lechner,PB04/2022,07Wenn zwei das gleiche tun ….Der Pazifikstaat Salomon Islands hat mit der VR China nach längeren Verhandlungen und Kontakten einen Vertrag über eine strategische Partnerschaft abgeschlossen, der auf „Solidarität, Gleichheit, Achtung der Souveränität und territorialen Integrität des jeweils anderen“ beruht. Dies wurde von einigen anderen pazifischen Staaten, aber vor allem von den mit ihnen verbündeten Vereinigten Staaten mit Empörung und Drohung zur Kenntnis genommen.
Bruno Rocker,PB04/2022,29Lesehinweis: „Tod aus Verzweiflung“.Über dramatische Veränderungen in der arbeitenden Bevölkerung haben Anne Case und Angus Deaton, zwei emeritierte Wirtschaftswissenschaftler mit einer Professur an der Princeton University, 2020 eine Untersuchung veröffentlicht, die jetzt 2022 in deutscher Übersetzung unter dem Titel „Tod aus Verzweiflung“ erschienen ist.
Christoph Cornides, Martin Fochler,PB04/2022,04Das „Strategische Konzept der Nato 2022“: Ein Schritt der Militarisierung der internationalen Politik.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.htmlAm 29.6.2022 brachten die Regierungschefs der Nato-Staaten das neue „Strategische Konzept der Nato 2022“ auf den Weg. Darin wird u.a. die Veränderung wirtschaftlicher Kräfteverhältnisse zur umfassenden Sicherheitsbedrohung erklärt. Damit handelt die neue Konzeption von der Ausweitung der Aufgaben und des Wirkungskreises weg von der UNO hin zur Nato.
Oxana Timofeeva,PB04/2022,26dok Grußansprache von Oxana Timofeeva.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.htmlDie Genossin Oxana Timofeeva hält ein Grußwort im Namen der russischen Linken und zieht in Bezug auf das russische Streben nach Ausdehnung der Staatsgrenzen durch Aggression gegen Nachbarländer und die Unterdrückung im Inneren, historische Parallelen zum deutschen Faschismus.
Olena Slobbodian,PB04/2022,27dok Video-Gastrede der Genossin Olena Slobbodian, Vertreterin von Sozialny Rukh (Soziale Bewegung), die 2019 gegründete ukrainische Linkspartei.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html. Die Genossin Olena Slobbodian, Vertreterin von Sozialny Rukh (Soziale Bewegung), die 2019 gegründete ukrainische Linkspartei, fordert von der deutschen Linkspartei mehr Solidarität für den ukrainischen Befreiungswiderstand gegen die russische Aggression.
Martin Fochler,PB04/2022,26Frieden schaffen ohne Waffen?*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html.01Erdgaslieferungen trotz Sanktionen. Ein Schritt der Deeskalation?02Die neuen Abkommen wegen Getreide- und Düngemittelausfuhr über das Schwarze Meer – ein Hoffnungsschimmer?03Damit ist eine übergreifende Verhandlungssituation noch nicht erreicht04Wie kann sich die Lieferung weitreichender Waffen auswirken?
Christoph Cornides, Martin Fochler,PB03/2022,04Ukraine: Defensive Kriegsziele gegen russischen Okkupationskrieg und Versuche seiner Rechtfertigung.*04-ukraine-russischer-okkupationskrieg-cornides-fochler-1.html*06-erdogan-nato-buergel-1.html*24-russland-wie-es-dazu-kam-brangsch-1.html*25a-ukrainische-orthodoxe-erklaeren-unabhaengigkeit-e-lechner-1.html.01Okkupation, de facto Annexionen, russische Kriegsführung02Dok: SIPRI erwartet, dass die globalen Atomwaffenarsenale wachsen werden, da die Staaten weiter modernisieren