PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=30 30-rechte-kraefte-in-der-eu-juretzek

Michael Juretzek, PB02/2024, S.30 dok Rechte Kräfte in der EU. 01 Wahlen: Rechte Chega erreicht 18% PORTUGAL. 02 Sardinien wählt Lega-Präsident ab ITALIEN. 03 ID und EKR: Wahlstrategien ROM.SUBIACO. 04 Angriffe auf Rundfunk, Fernsehen und Kultur SLOWAKEI. Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  Italien •  Portugal •  Slowakei

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=24 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2

Ulli Jäckel, PB01/2024, S.24 Seeminen im Schwarzen Meer – Die Rolle der Türkei. * 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2.html * 24a-davos-konferenz-ukraine-10-punkte-selenksky-cornides-2.html * 24b-ukraine-strategische-verteidigung-fochler-2.html 01 „Abkommen über die Legung von unterseeischen selbsttätigen Kontaktminen“ – Minengefahren im Schwarzen Meer + Anders als Antipersonenminen sind Seeminen nicht international geächtet. Stichworte: 2024 •  Fochler, Martin •  Jäckel, Ulli •  Russland •  Schwarzes Meer •  Türkei

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=06 06-spanien-regierungsbildung-seitz

Claus Seitz, PB06/2023, S.06 Spanien: Amnestie – Linksregierung wiedergewählt. 01 Vereinbarung mit Junts per Catalunya
02 Abkommen mit Esquerra Republicana (ERC, Katalonien)
03 Abkommen mit der PNV (Baskenland)
04 Abkommen für eine neue progressive Koalition PSOE – Sumar
05 PP/Vox: Kampagne gegen „illegitime“ Regierung
Ein „progressiv-plurinationalistisches“ Bündnis von 179 Abgeordneten, das 12,5 Millionen Wähler repräsentiert, hat Pedro Sanchez als Ministerpräsidenten der linken Minderheitsregierung PSOE-Sumar wiedergewählt. Die Wiederwahl von Sanchez erfolgte auf der Basis von mit den einzelnen Parteien abgeschlossenen Abkommen, in denen die Absicht betont wird, der Regierung über die gesamte Legislaturperiode hinweg Stabilität zu verleihen. Stichworte: 2023 •  Seitz, Claus •  Baskenland •  Katalonien •  Spanien

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=08 08b-spanien-eu-fonds-seitz

Claus Seitz, PB06/2023, S.08b EU-Fonds Spanien. Im Februar 2023 anerkannte die EU-Kommission, dass Spanien die vereinbarten Maßnahmen und Ziele erfüllt hätte und das Kontrollsystem entsprechend der EU-Standards funktioniere, und gab die dritte Tranche von 6 Milliarden Euro nicht rückzahlbarer Unterstützung frei. Am 6. Juni legte Spanien der EU-Kommission einen geänderten nationalen Aufbau- und Resilienzplan mit 17 neuen Reformen und 51 weiteren Investitionen, Ergänzungen und Änderungen zu 143 Maßnahmen und einem neuen Zeitplan vor. Stichworte: 2023 •  Seitz, Claus •  EU-Kommission •  Spanien

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=04 04b-wahlen-schweiz-kuestler

Alfred Küstler, PB06/2023, S.04b Parlamentswahlen in der Schweiz: Kein Rechtsruck. Wegen eines Rechenfehlers der schweizerischen Statistikbehörde erschien es zunächst, als hätte die Schweizerische Volkspartei (SVP) hohe Zugewinne. Dem war nicht so. Betrachtet man das Gesamtergebnis für den Nationalrat hat zwar die SVP an Mandaten zugelegt (62 von 200), aber es gibt wie bisher keine „rechte“ Mehrheit. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=22 22-rechte-kraefte-eu-red-juretzek

Red. Michael Juretzek, PB06/2023, S.22 dok Rechte Kräfte in der EU Red. Michael Juretzek, Bremen. 01 Rechtsrutsch bei Wahlen niederlande
02 PiS abgewählt – Opposition vereinbart Koalition polen
03 Nationalistische SNS im Regierungsbündnis slowakei
04 Gefährliche Verfassungsreform geplant
05 EU-Wahl: Keine gemeinsame Kandidatur italien
Stichworte: 2023 •  Juretzek, Michael •  Italien •  Niederlande •  Polen •  Slowakei

PDF-Dok. vom: 12. 10. 2023 Katalogeintrag vom: 12. 10. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-05-i.pdf#page=05 05-spanien-progressiv-plurinationalistisch-seitz

Claus Seitz, PB05/2023, S.05 Spanien vor der Bildung einer „progressiv-plurinationalistischen“ Regierung. Bereits bei der der Wahl der neuen Parlamentspräsidentin, Francina Armengol (PSOE), am 17. August hatte sich im Parlament ein „links-plurinationalistischer“ Mehrheitsblock formiert, bestehend aus den Linksparteien PSOE und Sumar und den katalanisch/baskisch/galicisch-nationalistischen Parteien aktuell ergänzt um Puigdemonts Junts per Catalunya. Alberto Feijóo, Kandidat der stärksten Fraktion (Partido Popular), scheiterte erwartungsgemäß bei der Wahl zum neuen Präsidenten am 25./27.9. im Parlament. Bis zum 27.11. hat jetzt Pedro Sanchez (PSOE) Zeit, ein Bündnis für die Fortsetzung der Linksregierung zu formieren. Stichworte: 2023 •  Seitz, Claus •  Spanien

PDF-Dok. vom: 12. 10. 2023 Katalogeintrag vom: 12. 10. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-05-i.pdf#page=23 23-rechtekräfte-eu-juretzek

Michael Juretzek, PB05/2023, S.23 Rechte Kräfte in der EU – Zusammengestellt von Michael Juretzek, Bremen. 01 ITALIEN Bürgergeldstreichung für 250 000 Familien 02 U-Haft für Jugendlich ab 14 Jahren 03 Filmakademie wird Regierungskontrolle unterstellt 04 FINNLAND Sozialleistungskürzungen 05 SLOWAKEI Parlamentswahlen: Kandidatenrücktritt Stichworte: 2023 •  Juretzek, Michael •  EU_Rechte •  Finnland •  Italien •  Slowakei