PB-Redaktion, PB01/2023,02• Online-Termin Redaktionsgespräch – Do, 23.2 von 17 bis 19 Uhr. Thema: Neuer Redaktionsbereich Globale Debatten – UN-Initiativen. . PB-Redaktion: Themen, Arbeitsvorhaben, Möglichkeiten der Mitwirkung. Einleitender Bericht: Ulli Jäckel
Ulli Jäckel, PB01/2023,16 * 13a-hamburger-volksinitiativen-mieten-kirsche-1.html * 13b-hh-volksinitiaven-interview-meyer-kirsche-1.html * 15-hh-volksinitiativen-interview-brandt-kirsche-1.html * 16-ki-sozialer-wohnungsbau-d-jaeckel-1.html * 17-gemeinnuetziger-wohnungsbau-eu-konform-jaeckel-01.html. 01 Mieterbund präsentiert Eckpunkte einer Neuen Wohngemeinnützigkeit (NWG). Berlin. 02 Könecke-Gelände: Graue Energie weiternutzen – genossenschaftliches Wohnen und Arbeiten unterstützen! Bremen. 03 Sozialer Wohnungsbau: Erschreckendes Versagen der Senatorin: Hamburg. 04 Ausverkauf beendet: Bonn. 05 Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts muss zügig erfolgen. München. 06
Ulli Jäckel, PB01/2023,17Gemeinnütziger Wohnungsbau ist EU-konform. * 13a-hamburger-volksinitiativen-mieten-kirsche-1.html * 13b-hh-volksinitiaven-interview-meyer-kirsche-1.html * 15-hh-volksinitiativen-interview-brandt-kirsche-1.html * 16-ki-sozialer-wohnungsbau-d-jaeckel-1.html * 17-gemeinnuetziger-wohnungsbau-eu-konform-jaeckel-01.html. Zügiger sozialer Wohnungsbau ist vorrangige Aufgabe! Potsdam. Unternehmen, die bezahlbaren Wohnraum schaffen, den Status der Gemeinnützigkeit zu verleihen, ist mit EU-Recht kompatibel – unter bestimmten Voraussetzungen - so eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung.
PB01/2023,27Die internationale Gemeinschaft kämpft gegen die Gefährdung der Menschheit durch Atomwaffen. * 27-globale-debatten-gegen-nukleare-waffen-jaeckel-3.html * 29-rez-rudolf-nukleare-abschreckung-jaeckel-3.html * 32a-nuklear-archive-frankreich-geoeffnet-lechner-e-3.html. 01 Der Vertrag von Tlatelolco verbietet das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Atomwaffen in der Karibik und Lateinamerika. 02 Der Vertrag von Rarotonga für eine atomwaffenfreie Zone im Südpazifik wurde am 6. August 1985 abgeschlossen und trat am 11. Dezember 1986 in Kraft. 03 Der Vertrag von Pelindaba (oder Kairo-Erklärung) wurde am 11. April 1996 angenommen, anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages über eine atomwaffenfreie Zone in Afrika. 04 Am 15. Dezember 1995 wurde in Bangkok das Abkommen für eine atomwaffenfreie Zone im Südostasien unterzeichnet. 05 Die Mongolei erklärte am 25. September 1992 sein Territorium zu einer atomwaffenfreien Zone 06 Der Vertrag von Semei ist seit dem 11. Dezember 2008 in Kraft und schafft eine atomwaffenfreie Zone in Zentralasien. .html Auf der 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen war erneut die Bedrohung durch Nuklearwaffen ein wichtiges Thema, das sich in zahlreichen Resolutionen niederschlug. Diese nahmen Stellung zur Verhandlung und zu den Bemühungen zur Umsetzung zahlreicher Abkommen zur Beschränkung, Reduktion und zum Verbot ...
Ulli Jäckel, PB01/2023,29Rezension: Peter Rudolf, Welt im Alarmzustand – Die Wiederkehr nuklearer Abschreckung. * 27-globale-debatten-gegen-nukleare-waffen-jaeckel-3.html * 29-rez-rudolf-nukleare-abschreckung-jaeckel-3.html * 32a-nuklear-archive-frankreich-geoeffnet-lechner-e-3.html. Nach der Aufkündigung des ABM-Vertrages zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen durch Präsident Bush 2002 und der Aussetzung des INF-Vertrages (Vertrag zwischen USA und Russland über die Beseitigung nuklearer Mittelstreckenraketen) 2019 ist „die vertragliche Rüstungskontrolle weitgehend zusammengebrochen“.
Michael Juretzek, PB01/2023,23Rechte Kräfte in der EU – wachsender Einfluss auf Regierungstätigkeit. 01 ITALIEN. Bürgergeld wird abgeschafft. 02 ITALIEN. Regierungsdekret behindert Seenotrettung. 03 SCHWEDEN. Neue Regierung hebt Waffenembargo gegen Türkei auf. 04 SPANIEN. Mitregierende VOX will Schwangerschaftsabbruch erschweren. Europaweit gibt es eine wachsende Zustimmung zu autoritären, nationalistischen, ausgrenzenden Parteien. In einigen Staaten üben sie Regierungsgewalt aus, in anderen sind Regierungen von ihrer Zustimmung abhängig. In den Institutionen der EU bündeln sie u.a. in den Parlamentsfraktionen Europäische Konservative und Reformer (ECR; „Atlantiker“) und Identität und Demokratie (ID; „Eurasier“) ihre Kräfte. Wir wollen versuchen, regelmäßig über die Akteure und ihren Einfluss auf die jeweilige Regierungstätigkeit und deren Auswirkungen zu berichten.
Thorsten Jannoff, Martin Fochler,PB06/2022,10Aktionen/Initiativen: Sprach-Kitas retten! .0112. Juli: Aus für Sprach-Kitas – Bundesregierung lässt mehr als 500 000 Kinder im Stich0214.Juli: GEW: „Die Fortschritts-Koalition hat den Rückwärtsgang eingelegt“0314. Juli: Proteste von Seiten der Bundesländer0420. Juli: Verdi kritisiert die Beendigung des Programmes detailliert051. August: sprachkitas-retten.de: Petiton „Erhalt des Bundesprogramms ,Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘“ gestartet0616. September: Bundesrat einstimmig für Fortsetzung des Programms0717. Oktober: Der Petitionsausschuss des Bundestages teilt mit:0811. November. Haushaltsausschuss beschließt befristete Fortführung Sprach-Kitas-Bundesprogramm bis zum 30. Juni 2023.09Das kann das letzte Wort nicht sein10Petition zur Rettung der Sprachkitas.
Ulli Jäckel,PB06/2022,28Vierte außerordentlichen Sitzung der Generalversammlung zum Thema Abrüstung in Vorbereitung.01Anmerkungen zu Resolutionen, die der Generalversammlung vom 1. Ausschuss vorgeschlagen wurden.02„Einberufung der vierten Sondertagung der Generalversammlung zum Thema Abrüstung“03„Folgemaßnahmen zum hochrangigen Treffen der Generalversammlung zur nuklearen Abrüstung im Jahr 2013“04„Maßnahmen zur Stärkung der Autorität des Genfer Protokolls von 1925“05Internationaler Tag für Sensibilisierung für Abrüstung und Nichtverbreitung06Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen07 Folgemaßnahmen zum Gutachten des Internationalen Gerichtshofs über die Rechtmäßigkeit der Androhung oder des Einsatzes von Kernwaffen“08DOK: Der Erste Ausschuss empfiehlt der Generalversammlung, die folgenden Resolutionsentwürfe anzunehmen:. In diesem Jahr haben nicht nur 5 Notstandssondertagungen der Vereinten Nationen den Angriff der Russischen Föderation und die Annexion ukrainischen Staatsgebietes verurteilt, es kam auch zu einer Fülle von weiteren Initiativen in Sachen Abrüstung und Friedenssicherung.
