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Eva Detscher, PB05/2024,
S.07c
Komplizierte europaweite Zusammenarbeit linker Parteien. Am 28. August 2024 hat sich die European Left Alliance (ELA; Allianz der Europäischen Linken für die Menschen und den Planeten) in Brüssel gegründet bzw. ihre Anerkennung beim Europäischen Parlament beantragt. Damit ist eine zweite auf europäischer Ebene agierende linke politische Partei neben der seit 20 Jahren existierenden European Left (EL; Europäische Linke).
Rolf Gehring, PB06/2025,
S.08
Nötig: Mehr Erasmus+ für die Berufsbildung.
Rosemarie Steffens, PB02/2024,
S.08
Großer Erfolg: Das EU-Lieferkettengesetz kommt doch noch! 01 Die Initiative Lieferkettengesetz in Deutschland begrüßt die Verabschiedung der europäischen Lieferkettenrichtlinie, die nach Anstrengungen der belgischen EU-Ratspräsidentschaft zustande kam. Ab 2027 fallen EU-Unternehmen ab 5000 Mitarbeiter und 1,5 Milliarden Euro Nettoumsatz unter den Geltungsbereich.
Rolf Gehring, PB03/2024,
S.08
Perspektive Reform und Erweiterung der EU. * 07a-20-jahre-eu-erweiterung-detscher-2.html * 07b-polen-20-jahre-in-der-eu-kus-2.html * 08-eu-parlament-perspektive-reform-gehring-2.html. Mit zwei Entschließungen hat das Europäische Parlament erneut in die Diskussion um die institutionelle Weiterentwicklung der EU eingegriffen: Die Entschließung „Vorschläge des Parlaments zur Änderung der Verträge“ (22. November 2023) 1) und zum die Entschließung „Vertiefung der EU-Integration mit Blick auf eine künftige Erweiterung“ (29. Februar 2024).
Rolf Gehring, PB01/2025,
S.08
Die Territoriale Agenda 2030 der EU.
• Kohäsionspolitik heute: Ausdrücklich werden die EU-Organe in den Artikel 174, 175 und 349 der EU-Verträge darauf festgelegt, dass alle Politiken und Maßnahmen der Union zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen sollen. • Handlungsfelder – Anknüpfungspunkte: Klimawandel, Flächenverbrauch, Biodiversität, Luft-, Boden- und Wasserqualität, Kreislaufwirtschaft und regionale Wertschöpfung sowie erschwingliche und nachhaltige Energie. Größere Bedeutung wird auch dem lokalen Wirtschaftshandeln beigemessen. • Wesentliches Ziel: Kooperation
Rolf Gehring, PB03/2025,
S.08
Einigung bei Euro-Betriebsräten. Europäisches Parlament und Rat haben sich auf eine Revision der Eurobetriebsratsrichtlinie EBR geeinigt.
Helmut Scholz und Frederike-Sophie Gronde-Brunner, PB05/2023,
S.08
Europa gestalten: sozial gerecht und weltoffen! Die Linke vor den Europawahlen. Im offenen Online-Redaktionsgespräch der Politischen Berichte am 22. September über die Lage in Bezug auf die Europawahlen 2024 wurden viele Sachverhalte mit Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, Fraktion The Left, und Frederike Gronde-Brunner, Wahlkreisbüro Scholz, diskutiert, deren Standpunkt sie für die Politischen Berichte dargestellt haben.
Ulrike Detjen, PB03/2023,
S.08
Langzeitpflege – ein europäisches Thema. 01 Dok: Die Linke: Für gute Arbeit in der Pflege überall in der EU 02 Buurtzorg Nederland – ein kooperatives Pflegemodell Die Europäische Kommission hat im September 2022 eine Europäische Pflegestrategie(1) vorgestellt. Sie umfasst zwei Empfehlungen: zum einen für den Zugang zu erschwinglicher und hochwertiger Langzeitpflege in der Europäischen Union und zum anderen einen Vorschlag zur Überarbeitung der Barcelona-Ziele für die frühkindliche Bildung und Betreuung.