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dielinke-bremen.de, PB05/2023,
S.02a
dok Bremen, Landesparteitag der Linken beschließt Initiativantrag „Solidarität mit Israel“.
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, PB04/2023, S.14 Bremens Koalitionsvertrag: „Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest“. 01 Koalitionsvertrag, Inhaltsverzeichnis 02 Koalitionsvertrag, Abschnitt „Unsere zentralen Botschaften“ (Auszug) . Schon Ende Juni lag eine Koalitionsvereinbarung vor, die von Landesparteitagen der drei Parteien SPD, Grüne und Linke akzeptiert wurde. Trotz der Rechtsverschiebung der politischen Stimmung, die wir bundesweit sehen, kam es nicht zu einem CDU/SPD Bündnis, sondern zur Fortsetzung der Bremer Mitte-Links-Koalition. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • Jannoff, Thorsten • Bremen • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 8. 06. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 06. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=12 12c-wahlergebnis-bremen-linke-bremen-fochler-jannoff
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, Bremer Linke, PB03/2023,
S.12c
Gutes Ergebnis für Die Linke und die Mitte-Links-Koalition in Bremen. 01 Anmerkungen zur Auswahl der Dokumente: 02 Bremer Linke: Unsere Bilanz: Vier Jahre Regierungsbeteiligung in 11 Punkten Nachdem das Wahlergebnis die Fortsetzung der rot-grün-roten Bürgerschaftskoalition ermöglicht hat, beschlossen – in dieser Reihenfolge – der Landesvorstand der SPD einstimmig, ein außerordentlicher Landesparteitag der Linken bei nur einer Gegenstimme und ein Parteitag der Grünen mit nur zwei Enthaltungen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Thorsten Jannoff, www.dielinke-bremen.de, www.linksfraktion-bremen.de, PB02/2023,
S.13
Krise der Bildungspolitik – Wahlkampfthema in Bremen. * 13-pb02-2023-bremen-wahlkampf-thema-bildung-d-jannoff-2.html * 16-pb02-2023-kommunale-initiativen-bildung-d-jaeckel-2.html. 01 DOK Aus dem Wahlprogramm der Linken 02 dok Der Ausbildungsunterstützungsfonds hilft und ist gerecht! 03 dok: Lehrkräftemangel geht uns alle an – bundesweite Ausbildungsoffensive und Bildungsstaatsvertrag jetzt gemeinsam auf den Weg bringen! 04 Bundesmittel für Schulen fair verteilen und Bildungsgerechtigkeit herstellen! Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Am 14. Mai 2023 finden in Bremen und in Bremerhaven die Wahlen zur Bürgerschaft und Kommunalwahlen statt. Die Linke Bremen hat in ihrem Wahlprogramm Reformvorschläge für die auch in Bremen krisenhafte Bildungspolitik entwickelt.
Michael Juretzek, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, PB02/2023,
S.20
Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. 01 Stadtparlament beschließt Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus als Staatsziel 02 Versammlungsgesetz in der Kritik 03 Kündigung von Rechtsextremen aus Sportvereinen ist rechtens 04 Polizeigesetze sind verfassungswidrig 05 Legale Fluchtwege in die EU!
Karl-Helmut Lechner, PB02/2023,
S.22b
Zwischen Religionsfreiheit und Volksverhetzung. Bereits im vergangenen Jahr hatten die „Politischen Berichte“ (3/2022) über den unsäglich reaktionären Pfarrer Olaf Latzel an der St. Martini-Gemeinde in der Bremer Innenstadt informiert. Er war angeklagt wegen seiner Auslassungen in einem Eheseminar im Jahre 2018.
Alfred Küstler, Rosemarie Steffens, PB01/2023,02Landtagswahlen im Jahr 2023 – Umfragen und Trends. 01 Berlin – Wiederholungswahl und alles bleibt wie es ist? 02 Bremen – Bestätigung für Rot-Rot-Grün oder SPD-Grüne ohne Linke? 03 Hessische Landtagswahl – wenig Aussicht auf sozialen Fortschritt Eine Deutung der aktuellen Umfrageergebnisse für die Landtagswahlen in Berlin am 12.02.23, in Bremen am 15.05.2023 sowie in Hessen und Bayern jeweils am 08.10.2023.
Ulli Jäckel, PB01/2023,16 * 13a-hamburger-volksinitiativen-mieten-kirsche-1.html * 13b-hh-volksinitiaven-interview-meyer-kirsche-1.html * 15-hh-volksinitiativen-interview-brandt-kirsche-1.html * 16-ki-sozialer-wohnungsbau-d-jaeckel-1.html * 17-gemeinnuetziger-wohnungsbau-eu-konform-jaeckel-01.html. 01 Mieterbund präsentiert Eckpunkte einer Neuen Wohngemeinnützigkeit (NWG). Berlin. 02 Könecke-Gelände: Graue Energie weiternutzen – genossenschaftliches Wohnen und Arbeiten unterstützen! Bremen. 03 Sozialer Wohnungsbau: Erschreckendes Versagen der Senatorin: Hamburg. 04 Ausverkauf beendet: Bonn. 05 Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts muss zügig erfolgen. München. 06