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Die Linke im RVR, PB02/2024,
S.14a
Ruhrgebietskommunen nicht weiter in den Rückstand schicken! Die Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) teilt die Auffassung der Autoren des „Kommunalfinanzberichts Ruhr 2023“, dass eine tragfähige Altschuldenlösung gerade für die Kommunen im Ruhrgebiet weiter dringlich ist.
Martin Fochler, PB01/2024,
S.02a
BSW-Parteiwerdung. Das BSW sucht politisch einen Platz zur Rechten der SPD und erlaubt dem Vorstand mit seiner Satzung durchgreifende Kontrollrechte des Zugangs und Bestandes der Mitgliedschaft.
Martin Fochler, PB01/2024,
S.23
Ideen der Aufklärung – die Kritik der Kolonialsklaverei läßt politisch und wirtschaftlich Mächtige unbeeindruckt. * 22a-kalenderblatt-haiti-1-januar-1804-schneider-1.html * 22b-kb-haiti-dreieckshandel-paykowski-1.html * 23-kb-haiti-encyklopaedie-zur-sklaverei-fochler-1.html 01 Krünitz, Stichwort „Sklave“: 02 Krünitz, Stichwort „Sklave“, Suchwort Codenoire – Die Kritik bedauert die Versklavten als „leidende Brüder“, sie prangert Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Die Plantagenwirtschaft sucht und findet Rechtfertigung. Es ist die Naturwissenschaft, die dem Rassismus die Legitimationslegende liefert.
Ulli Jäckel, PB01/2024,
S.24
Seeminen im Schwarzen Meer – Die Rolle der Türkei. * 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2.html * 24a-davos-konferenz-ukraine-10-punkte-selenksky-cornides-2.html * 24b-ukraine-strategische-verteidigung-fochler-2.html 01 „Abkommen über die Legung von unterseeischen selbsttätigen Kontaktminen“ – Minengefahren im Schwarzen Meer + Anders als Antipersonenminen sind Seeminen nicht international geächtet.
Martin Fochler, PB01/2024,
S.24b
Ukraine in der strategischen Verteidigung. * 24-seeminen-im-schwarzen-meer-jaeckel-2.html * 24a-davos-konferenz-ukraine-10-punkte-selenksky-cornides-2.html * 24b-ukraine-strategische-verteidigung-fochler-2.html. Die Russische Föderation erfährt Machtverluste im Schwarzen Meer. Im Bodenkrieg ist die Sommeroffensive der Ukraine stecken geblieben, die Stellungen können nur durch einen verlustreichen Abnutzungskrieg gehalten werden. Der dringliche Ruf der Ukraine nach Kampfjets und nach Lenkwaffen großer Wirkung erklärt sich dadurch, dass damit der RF die Formierung von Stoßarmeen erschwert werden kann.
Martin Fochler, PB02/2024,
S.04b
Kann die Ukraine der Aggression standhalten? * 04a-nato-ukraine-cornides-2.html * 04b-kann-ukraine-standhalten-fochler-2.html. Bisher kann die Ukraine der russischen Aggression standhalten. Die begrenzten strategischen Möglichkeiten der Russischen Föderation reichen aus, um diese in ihren international anerkannten Grenzen zu verteidigen. Eine imperiale Expansion und die Verwandlung von Nachbarländern in Einflusszonen geben die Ressourcen des Landes nicht her. Es wird zu einem gefährlichen Nachbarn, der sich Wege zur zivilen Zusammenarbeit verbaut und Rüstungsanstrengungen auslöst.
Wolfgang Freye, PB06/2023,
S.26
Europaparteitag: Die Linke beschließt Programm und Liste. Der Parteitag hat erfolgreich die Weichen für die Europawahl gestellt, mit großer Mehrheit ein Wahlprogramm beschlossen und die Liste für die Europawahl aufgestellt. Der Parteitag hat die ideologisierte Debatte, ob Die Linke eine proeuropäische Kraft ist oder nicht weiter überwunden und das Signal ausgesendet: Die EU gibt es einfach, ein zurück zu nationalstaatlicher Beschränkung kommt für Die Linke nicht in Frage.
Martin Fochler, PB06/2023,
S.03
Lektürehinweis: Das Gründungsmanifest des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V. 1. Das Gründungsmanifest des BSW enthält widersprüchliche Aussagen betreffend der "Eigenständigkeit" bzw. "Souveränität" der EU bzw. ihrer Einzelstaaten. Ebenso widersprüchlich, auch mit Blick auf das Parteiengesetz, ist das vorgesehene Konstrukt der Steuerung einer Partei durch einen externen Führungszirkel.