PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=18 pb23-01-18b-eu-tarifentwicklungen-gehring

Rolf Gehring, PB01/2023,18Tarifentwicklungen EU-Staaten Zusammenstellung Rolf Gehring, Brüssel. 01 Stärkung der Tarifverhandlungen in Irland. 02 Reform des rumänischen Tarifvertragssystems. 03 Frankreich: Abfindungsregeln verstoßen gegen die Europäische Sozialcharta Stichworte: 2023 •  Gehring, Rolf •  Frankreich •  Irland •  Rumänien

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=04 pb22-06-04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01

Christoph Cornides,PB06/2022,04G20-Gipfel am 15./16. November in Bali: Ansehens- und Einflussverlust für die Russische Föderation.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. In ihrer Abschlusserklärung verurteilen die „meisten Mitglieder“, also die Mehrheit der G 20, den Krieg Russlands in der Ukraine „auf das Schärfste“. Auch Staaten, die Russland in der Vergangenheit unterstützt hatten oder sich in der Verurteilung zurückhielten, drängten Russland offensichtlich zur Hinnahme der gewählten Formulierungen. Auch die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen wurde verurteilt. Stichworte: Cornides, Christoph •  2022 •  G7/G8/G20 •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=04 pb22-06-04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01

Martin Fochler,PB06/2022,04Die Regierung Putin will Ukraine nicht anerkennen. Sie setzt nach wie vor auf Unterwerfung.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Da die Russische Föderation den Krieg gegen die Ukraine derzeit nicht militärisch gewinnen kann, will sie mit einer humanitären Katastrophe den politischen Zusammenbruch des Landes herbeiführen. Eine Verhandlungsposition kann entstehen, wenn der Ukraine die Abwehr dieser zum systematischen Kriegsverbrechen eskalierten Angriffe gelingen kann. Der "gute Wille" alleine reicht nicht. Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=12 pb22-06-12a-ob-wahl-rostock-linke

Linke Rostoc,PB06/2022,12Rostock, wir kümmern uns! – Eva-Maria Kröger. Gut für die Stadt – Wahlprogramm der Partei .Mit 58.4% setzte sich Kandidatin der Linken Eva-Maria Kröger in der OB-Stichwahl gegen Michael Ebert (Einzelbewerber) durch. Die Amtszeit beträgt sieben Jahre. Kröger war mit einem Wahlprogramm angetreten, das Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt konkretisiert. Stichworte: -LV Mecklenburg Vorpommern •  2022 •  Rostock

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=04 pb22-05-04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1

Christoph Cornides, Martin Fochler,PB05/2022,04Ukraine: Aggression und Annexion vor der Uno-VV.*04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1.html*28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1.html.01UNO-Vollversammlung zur Verurteilung der russischen Annexion von Teilgebieten der Ukraine02Albanien und Vereinigte Staaten von Amerika, Resolutionsentwurf (Auszüge)In einer Dringlichkeitssitzung befasst sich die UN-Vollversammlung mit der Annexion von Teilgebieten der Ukraine durch die Russische Föderation (RF). Es ist eine Beschlussfassung zu erwarten, die den Annexionsbeschluss für nicht erklärt, implizite aber auch sagt, wo die international anerkannten Grenzen der RF verlaufen, nämlich nicht in der Ukraine, aber auch nicht irgendwo im heutigen Russland. Damit würde ein schmaler Weg zur Konfliktbeilegung unter Regie der Vereinten Nationen gebahnt. Stichworte: Cornides, Christoph •  Fochler, Martin •  2022 •  Russland •  Ukraine •  UNO

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=28 pb22-05-28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1

Martin Fochler,PB05/2022,28Anmerkungen zu einem provokativen Auftritt (siehe Dok. im PDF).*04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1.html*28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1.html. Sahra Wagenknecht hat im Bundestag mit der Forderung „Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen! Verhandeln wir mit Russland über eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen!“ eine Werteverschiebung vorgenommen. Statt „Nichtangriff-auf-die-Ukraine / Frieden-für-die Ukraine“ geht es nun um „Günstige Gas- und Rohstoffpreise für Deutschland“. Angepeilt wird – unter Beifall der AfD – ein Deal zwischen Deutschland und Russland auf Kosten der Ukraine. Dabei sollte die Mehrheitsbildung jener UN-Vollversammlung, die der Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung zubilligte und den Okkupationskrieg verurteilte, auch der Linken klarmachen, dass der Punkt „Achtung der territorialen Integrität“ zu den Grundlagen internationaler Solidarität gerechnet werden muss. Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  DIE LINKE •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=23 pb22-04-23-russische-eurasien-bewegung-europaeische-rechte-steffens

Rosemarie Steffens,PB04/2022,23Die russische Eurasien-Bewegung – ein offenes Angebot an die europäische Rechte.Präsident Putin greift die eurasische Ideologie auf und erklärt in seiner Rede zu seiner neuen Amtseinführung 2012, Russland müsse „zum Schwerkraftzentrum Eurasiens“ werden. Dabei setzt der Kreml nicht nur auf internationale Netzwerke des rechten Rands, sondern auch auf weitere destruktive Kräfte im „Westen“. Die offizielle russische Militärdoktrin (2014, Gerassimov-Doktrin) will das Protest- und Spaltungspotenzial, das diese deutsche Neue Rechte mit der Unterstützung der russischen Neuen Rechten in die deutsche Gesellschaft hineinträgt, fördern. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Russland

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=26 pb22-04-26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1

Martin Fochler,PB04/2022,26Frieden schaffen ohne Waffen?*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.html.01Erdgaslieferungen trotz Sanktionen. Ein Schritt der Deeskalation?02Die neuen Abkommen wegen Getreide- und Düngemittelausfuhr über das Schwarze Meer – ein Hoffnungsschimmer?03Damit ist eine übergreifende Verhandlungssituation noch nicht erreicht04Wie kann sich die Lieferung weitreichender Waffen auswirken? Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  Clausewitz, Carl v. •  Russland •  Ukraine