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Dokument vom.: 7. 11. 2019 | Archiviert am: 7. 11. 2019 |

pb19-11-01-BEILAGE-arge-rundschreiben-inhalt

ArGe, PB11/2019, S.01 Beilagenhinweis: Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung – Rundschreiben Nr. 23 16. Seiten. PDF. Link zum Inhaltsverzeichnis.
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Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Detscher, Eva• Steffens, Rosemarie• Lechner, Karl-Helmut • Gehring, Rolf• Freye, Wolfgang• Cornides, Christoph• Wolf, Brigitte

Dokument vom.: 7. 11. 2019 | Archiviert am: 7. 11. 2019 |

pb19-11-02a-jugoslawien-krieg-fochler

Martin Fochler, PB11/2019, S.02a Der Jugoslawien-Krieg – Gestiftetes Unheil Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) gibt Reihe "Kriege der Moderne" heraus. Nr. 3. Hans-Peter Kriemann, Der Kosovokrieg. 1999. Der Autor verhehlt er nicht, dass die Bundesregierung an der Eskalation des jugoslawischen Zerfallsprozesses, an dessen Ende der Kosovo-Krieg stand, nicht völlig unschuldig war, denn mit der Anerkennung Sloweniens und Kroatiens im Dezember 1992 war ‚die Büchse der Pandora geöffnet worden‘. Kritische Aufarbeitung oder Vorbild für das künftige Handeln? Nachdem die Zahl weit rechts außen politisierender Soldaten immer größer wird, wird interessant sein, ob die Einrichtung des ZMSBw dem entgegenwirken oder Vorschub leisten möchte.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Kriemann, Hanns-Peter• ZMSBw• Jugoslawien• Kosovo

Dokument vom.: 7. 11. 2019 | Archiviert am: 7. 11. 2019 |

pb19-11-19-thueringenwahl-e-d-fochler.html

Martin Fochler -e, -d., PB11/2019, S.19 Thüringen – Eine zweite Chance für emanzipative Politik dok: Aus dem Wahlnachtbericht Der nötige Anpassungs- und Ausbauprozess der öffentlichen Einrichtungen, der sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktur ist unter Rot-Grün-Rot als Hilfsmittel der Entwicklung aller Einwohnerinnen und Einwohner entwickelt worden und nicht exklusiv für privilegierte Gruppen. Kann daran aus der Position der Minderheit angeknüpft werden, wäre das ein Signal an DIE LINKE hinsichtlich ihres Politikstils.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Thüringen• -LV_Thüringen• Politik

Dokument vom.: 20. 08. 2019 | Archiviert am: 20. 08. 2019 |

pb19-08-09-02a-afd-verteidigungsministerium-fochler

Martin Fochler, PB08-09/2019, S.02a AfD fordert neue Verteidigungsministerin heraus. Mit der Unterstützung der AfD durch ranghohe Militärs ist die Politisierung der Bundeswehr in vollem Gange und das Leitbild des "Bürgers in Uniform" wird infrage gestelllt. Wird die AfD-Propaganda als Strömung in der Bundeswehr legitimiert, wird daraus in der Welt der Milieus aus und um der Bundeswehr ein Rekrutierungsfeld des gewaltbereiten Rechtsextremismus.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Fochler, M. 2015-2019

Dokument vom.: 25. 07. 2019 | Archiviert am: 25. 07. 2019 |

pb19-07-02a-leyens-kommisionspraesidentschaft-friedenspolitik-fochler

Martin Fochler, PB07/2019, S.02a Ursula von der Leyens Kommissionspräsidentschaft: Eine Herausforderung für die Friedenspolitik Das Europäische Parlament hat die politische Initiative in dieser Frage ohne Not aus der Hand gegeben, was einer Stärkung der Exekutive in Gestalt des EU-Rates gleichkommt. Dass jetzt eine Akzentverschiebung von der zivilen auf die militärische Zusammenarbeit stattfindet, wurde von der neuen Kommissionspräsidentin nicht in den Vordergrund gestellt, sondern soziale, ökologische und partizipatorische Versprechen – was wiederum keine Aufgabe der Exekutive ist. Der Militarisierung der europäischen Politik ein Konzept der Abrüstung entgegenzusetzen, wird zu einer Kernaufgabe des EP.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Fochler, M. 2015-2019• Europa-EU• Europäisches Parlament

Dokument vom.: 26. 06. 2019 | Archiviert am: 26. 06. 2019 |

pb19-06-24a-bekenntnisnation-und-aberkennung-staatsangehoerigkeit-fochler

Martin Fochler, PB06/2019, S.24a „Bekenntnisnation“ und Pläne zur Aberkennung der Staatsangehörigkeit Innerhalb von CDU und CSU gibt es Bestrebungen, die Staatsangehörigkeit autoritär umzudeuten und mit dem Bekenntnis zur Nation zu verknüpfen. Bekenntnis und Staatsangehörigkeit sind aber im Grundgesetz aus guten Gründen getrennt. Die Union will sich damit vom völkischen Nationalismus abgrenzen und gleichzeitig die doppelte Staatsbürgerschaft angreifen.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Fochler, M. 2015-2019• CDU• CSU• Politik• Recht