PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=03 03b-schweiz-brandkathastrope-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2026, S.03b Schweiz: Bürokratieabbau nach der Katastrophe gestoppt. Die ursprüngliche geplante Lockerung der Brandschutzgesetze wird jetzt durch einen Marschhalt nicht weiter verfolgt. Stichworte: Küstler, Alfred •  2026 •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=25 25-kostenuebernahme-schwangerschaftsabbrueche-schweiz-kuestler

Alfred Küstler, PB05/2025, S.25 Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen. Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD einen Passus zur „Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen“ vereinbart, dabei geht es unter anderem um die Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Daher ist interessant, wenn sich in einem Nachbarland, der Schweiz, die Gesetzeslage ändert. Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Schweiz •  SPD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-06-i.pdf#page=02 02a-rentengesetz-kuestler

Alfred Küstler, PB06/2025, S.02a Rentenkompromiss der Koalition. Mo.1.12., Abstimmungslage unklar. Die sachlichen Probleme mit der Rente gehen fast etwas unter. Wir zitieren daher die Sozialverbände VdK, SoVD sowie den DGB. Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  CDU •  DGB

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-06-i.pdf#page=14 14a-stuttgart-21-buergerbegehren-kuestler

Alfred Küstler, PB06/2025, S.14a Bürgerbegehren Stuttgart 21 gegen Bebauung der Gleise gescheitert. Auch wenn der Bahnhof nach wie vor umstritten ist, fand das Bürgerbegehren keine Unterstützung, auf den Vorteil einer Bebauung des Gleisfeldes zu verzichten. Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 29. 05. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 05. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-03-i.pdf#page=04 04-regierungsbildung-d-kuestler-1

Alfred Küstler, PB03/2025, S.04 Regierungserklärung von Kanzler Merz: Zuerst Bundeswehr und Wirtschaftsstärke, dann Wohlstand für alle mit wehrhafter Demokratie. * 02a-kulturstaatsminister-fehl-am-platz-schneider-1.html * 04-regierungsbildung-d-kuestler-1.html * 12-aki-regierungsbildung-stadtentwicklung-d-jannoff-1.html. .01 „Das sagte der Bundeskanzler…* .02 Aussprache: Beiträge aus der Linksfraktion .03 Sören Pellmann: Ihr Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Scheiterns. .04 Heidi Reichinnek.Wann begreifen Sie endlich, dass wir Fluchtursachen statt Geflüchtete bekämpfen müssen und dass wir die Kommunen vernünftig ausstatten müssen? .05 Lea Reisner: Als Linke stehen wir für eine menschenrechtsbasierte, internationalistische Außenpolitik. Unser Kompass sind die UN-Charta, die Genfer Flüchtlingskonvention, der UN-Sozialpakt und die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese Texte sind keine Papiertiger. .06 Janina Böttger. Ausgerechnet am 8. Mai brüskiert die deutsche Regierung die europäischen Nachbarn und weist Menschen an der deutsch-polnischen Grenze zurück. .07 Desiree Becker. (Zum Beitrag von Minister Pistorius). Ich stehe heute zum ersten Mal hier, auch um der jungen Generation eine Stimme zu geben: gegen Wehrdienst, gegen Zwang, für Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe. .08 Wie sich die Fraktion fachlich aufst... Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  Bundeskanzler •  Deutschland •  Die Linke

PDF-Dok. vom: 6. 02. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 02. 06. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-01-i.pdf#page=09 09-schweiz-eu-verhandlungsstand-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2025, S.09 Verträge zwischen der Schweiz und EU, verhandelt, aber noch lange nicht in Kraft. Ein Rahmenabkommen würde die Schweiz verpflichten, EU-Rechtsvorschriften in unproblematischen Fällen zu übernehmen, andererseits der Schweiz die Möglichkeiten geben, auf den EU-Rechtssetzungsprozess Einfluss zu nehmen. In der Schweiz zeichnete sich eine Opposition von rechts und von links gegen das Abkommen ab. Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  EU-1993-ff •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 4. 12. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 12. 04. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=04 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1

Alfred Küstler, PB06/2024, S.04 Und stetig ging’s bergab … . * 03-ampel-aus-wirtschaft-gewerkschaft-gruene-rocker-1.html * 04-ampel-sontagsfrage-im-verlauf-kuestler-1.html * 05-sachverstaendigengutachten-ampel-ende-cornides-1.html. Die Umfragewerte der Ampelparteien (SPD, Grüne, FDP) sind seit der Bundestagswahl 2021 kontinuierlich gesunken, von zusammen 52% auf 30,8% im November 2024. Wichtige politische Ereignisse wie der Überfall auf die Ukraine, steigende Inflation, Kompromisse beim Bürgergeld, der Atomausstieg, das Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts und Konflikte um die Schuldenbremse beeinflussten die Zustimmung negativ. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Bundesregierung •  Die Grünen •  FDP •  SPD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-05-i.pdf#page=07 07b-letzte-meldung-un-israel-kuestler-2

Alfred Küstler, PB05/2024, S.07b Letzte Meldung: Trotz Einreiseverbot führt UN Kontakte zu Israel fort. * 07b-letzte-meldung-un-israel-kuestler-2.html * 10-israel-libanon-jaeckel-2.html * 10-un-resolution-israel-besetzung-beenden-jaeckel-2.html. Die UN bezeichnen Israels Einreiseverbot für Generalsekretär António Guterres als politische Geste und betonten, dass die Kontakte mit Israel fortgesetzt werden müssen. Sie erkennen das Konzept „Persona non grata“ für ihren Generalsekretär nicht an. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Israel •  UNO