PDF-Dok. vom: 6. 04. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 04. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-02-i.pdf#page=18 pb23-02-18a-plattformbeschaeftigte-gehring

Rolf Gehring, PB02/2023, S.18a Mehr Sicherheit für Plattformbeschäftigte? Am 2. Februar stimmte das Europäische Parlament für Änderungen der Plattformarbeiter-Richtlinie, die die Europäische Kommission im Entwurf bereits am 9. Dezember 2021 vorgelegt hatte. Damit hat der Beschäftigungsausschuss ein Mandat, in die sogenannten Trialog-Verhandlungen mit Rat und Kommission einzutreten. Stichworte: 2023 •  Gehring, Rolf •  EGB •  EU-Kommission •  EU-Rat •  Europa-EU

PDF-Dok. vom: 6. 04. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 04. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-02-i.pdf#page=18 pb23-02-18b-eu-mindestlohnrichtlinie-gehring

Rolf Gehring, PB02/2023, S.18b Klage gegen die Mindestlohnrichtlinie. Am 18. Januar 2023 reichte die Regierung von Dänemark eine Nichtigkeitsklage gegen die Mindestlohnrichtlinie beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein. Am 14. November 2022 trat sie in Kraft und alle EU-Länder müssen sie innerhalb von zwei Jahren in ihr nationales Recht umsetzen. Dänemark lehnt dies ab. Die Richtlinie schreibt nicht nur angemessene Mindestlöhne in allen Ländern vor, sondern will auch Tarifverhandlungen stärken. Stichworte: 2023 •  Gehring, Rolf •  EGB •  EuGH •  Europa-EU

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=17 pb23-01-17-gemeinnuetziger-wohnungsbau-eu-konform-jaeckel-01

Ulli Jäckel, PB01/2023,17Gemeinnütziger Wohnungsbau ist EU-konform. * 13a-hamburger-volksinitiativen-mieten-kirsche-1.html * 13b-hh-volksinitiaven-interview-meyer-kirsche-1.html * 15-hh-volksinitiativen-interview-brandt-kirsche-1.html * 16-ki-sozialer-wohnungsbau-d-jaeckel-1.html * 17-gemeinnuetziger-wohnungsbau-eu-konform-jaeckel-01.html. Zügiger sozialer Wohnungsbau ist vorrangige Aufgabe! Potsdam. Unternehmen, die bezahlbaren Wohnraum schaffen, den Status der Gemeinnützigkeit zu verleihen, ist mit EU-Recht kompatibel – unter bestimmten Voraussetzungen - so eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Stichworte: 2023 •  Jäckel, Ulli •  Europa-EU •  Hans-Böckler-Stiftung, I.M.U.

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=20 pb23-01-20-rechte-provokationen-demokratische-antworten-r-steffens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens, PB01/2023,20Redaktionsnotizen. 01 Absage des Konzerts von Roger Waters gefordert. 02 Tafel an der EZB, Frankfurt a.M. zum Gedenken der Deportation jüdischer Menschen in die KZs. 03 Verfassungsbeschwerden gegen Polizeigesetze. 04 Sexuelle Identität muss offen gelebt werden dürfen 05 Broschüre über Björn Höckes nazistische Grundsatzrede vom 3.10.22 in Gera. 06 Stolpersteine in der Presse. Stichworte: 2023 •  Argens, Olaf •  Reiner, Hanne •  Steffens, Rosemarie •  Berlin •  Europa-EU •  Frankfurt

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=23 pb23-01-23-eu-rechte-einfluss-auf-regierungen-juretzek

Michael Juretzek, PB01/2023,23Rechte Kräfte in der EU – wachsender Einfluss auf Regierungstätigkeit. 01 ITALIEN. Bürgergeld wird abgeschafft. 02 ITALIEN. Regierungsdekret behindert Seenotrettung. 03 SCHWEDEN. Neue Regierung hebt Waffenembargo gegen Türkei auf. 04 SPANIEN. Mitregierende VOX will Schwangerschaftsabbruch erschweren. Europaweit gibt es eine wachsende Zustimmung zu autoritären, nationalistischen, ausgrenzenden Parteien. In einigen Staaten üben sie Regierungsgewalt aus, in anderen sind Regierungen von ihrer Zustimmung abhängig. In den Institutionen der EU bündeln sie u.a. in den Parlamentsfraktionen Europäische Konservative und Reformer (ECR; „Atlantiker“) und Identität und Demokratie (ID; „Eurasier“) ihre Kräfte. Wir wollen versuchen, regelmäßig über die Akteure und ihren Einfluss auf die jeweilige Regierungstätigkeit und deren Auswirkungen zu berichten. Stichworte: 2023 •  Juretzek, Michael •  Europa-EU •  EU_Rechte

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=24 pb23-01-24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2

PB01/2023,24EU-Vertretung demonstrativ zu Verhandlungen in Kiew – Brasiliens Präsident da Silva für „Friedensklub“ zu Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Bundeskanzler Scholz hat in Brasilien sein Ziel für die direkte Unterstützung der Ukraine nicht erreicht. Gleichzeitig hielten sich die führenden Vertreterinnen und Vertreter der EU — Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Außenbeauftragte Josep Borrell sowie mehr als ein Dutzend Kommissare und Kommissarinnen – zu einem demonstrativen Besuch der Unterstützung in der Ukraine auf. Stichworte: 2023 •  Cornides, Christoph •  Brasilien •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europa-EU •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=20 pb22-06-20-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens

Paola Giaculli, Gerd Wiegel, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB06/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Meloni und die italienische Verfassung Paola Giaculli.02AfD-Wähler tendieren zum Systemwechsel Gerd Wiegel,03Urteil im „NSU-2.0“-Komplex Olaf Argens.04Johannes Hillje erhält die Auszeichnung „Kasseler Demokratie-Impuls“. Rosemarie Steffens.05Datenlücken verschleiern Antisemitismus in EU-Staaten. Michael Juretzek. Stichworte: Argens, Olaf •  Juretzek, Michael •  Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Deutschland •  Europa •  Italien

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=14 pb22-06-14-diskussionsveranstaltung-essen-giesecke

Gabriele Giesecke,PB06/2022,14Diskussionsveranstaltung „Solidarisch durch die Krise“ – Linke Essen will Vernetzung vor Ort fördern.Was kann auf kommunaler Ebene gegen die massiven Folgen von Krieg, Krise und Inflation getan werden? Wie kann der sozialen Spaltung und der steigenden Armut entgegen gewirkt werden? Dies waren die Leitfragen einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung von Partei und Stadtratsfraktion Die Linke in Essen Mitte November. Stichworte: Giesecke, Gabriele •  2022 •  DIE LINKE •  Energiearmut •  Essen  •  Inflation