PDF-Dok. vom: 6. 04. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 04. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-02-i.pdf#page=26 pb23-02-26-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1

Ulli Jäckel, PB02/2023, S.26 UN-Generalversammlung verabschiedet „Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, die einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zugrunde liegen“. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html Mit 141 gegen 7 Stimmen bei 32 Enthaltungen hat die Generalversammlung auf der Sitzung ihrer 11. Sondertagung am 23. Februar 2023 die Resolution ES-11/6 angenommen, die u.a den sofortigen und vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine fordert. Stichworte: 2023 •  Jäckel, Ulli •  Russland •  Ukraine •  UNO

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=24 pb23-01-24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2

PB01/2023,24EU-Vertretung demonstrativ zu Verhandlungen in Kiew – Brasiliens Präsident da Silva für „Friedensklub“ zu Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Bundeskanzler Scholz hat in Brasilien sein Ziel für die direkte Unterstützung der Ukraine nicht erreicht. Gleichzeitig hielten sich die führenden Vertreterinnen und Vertreter der EU — Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Außenbeauftragte Josep Borrell sowie mehr als ein Dutzend Kommissare und Kommissarinnen – zu einem demonstrativen Besuch der Unterstützung in der Ukraine auf. Stichworte: 2023 •  Cornides, Christoph •  Brasilien •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  Europa-EU •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 02. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=25 pb23-01-25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2

Martin Fochler, PB01/2023,25Frühjahrsoffensive der Russischen Föderation setzt ein. Bleibt sie stecken, entsteht eine Chance für politische Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Der unter wechselnden Strategien nun schon ein Jahr fortdauernde Angriff auf die Ukraine lässt befürchten, dass die RF erst verhandeln wird, wenn ihre militärischen Operationen stecken bleiben und keine Möglichkeit zur militärischen Eroberung der Herrschaft über die ganze Ukraine besteht. Eine solche Situation kann entstehen, wenn die sogenannte Frühjahrsoffensive stecken bleibt. Stichworte: 2023 •  Fochler, Martin •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=04 pb22-06-04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01

Christoph Cornides,PB06/2022,04G20-Gipfel am 15./16. November in Bali: Ansehens- und Einflussverlust für die Russische Föderation.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. In ihrer Abschlusserklärung verurteilen die „meisten Mitglieder“, also die Mehrheit der G 20, den Krieg Russlands in der Ukraine „auf das Schärfste“. Auch Staaten, die Russland in der Vergangenheit unterstützt hatten oder sich in der Verurteilung zurückhielten, drängten Russland offensichtlich zur Hinnahme der gewählten Formulierungen. Auch die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen wurde verurteilt. Stichworte: Cornides, Christoph •  2022 •  G7/G8/G20 •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=04 pb22-06-04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01

Martin Fochler,PB06/2022,04Die Regierung Putin will Ukraine nicht anerkennen. Sie setzt nach wie vor auf Unterwerfung.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Da die Russische Föderation den Krieg gegen die Ukraine derzeit nicht militärisch gewinnen kann, will sie mit einer humanitären Katastrophe den politischen Zusammenbruch des Landes herbeiführen. Eine Verhandlungsposition kann entstehen, wenn der Ukraine die Abwehr dieser zum systematischen Kriegsverbrechen eskalierten Angriffe gelingen kann. Der "gute Wille" alleine reicht nicht. Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=22 pb22-06-22-roma-ukraine-roma-verband

Bundes Roma Verband,PB06/2022,22Dok: Bundes Roma Verband fordert dringend Verbesserungen zur Situation geflüchteter Roma aus der Ukraine in Deutschland.Bereits seit Beginn des Krieges hat der Bundes Roma Verband e.V. Diskriminierung und Rassismus gegen flüchtende Roma verzeichnet. Nach nunmehr fast acht Monaten Erfahrung mit geflüchteten Roma in Deutschland richtet der Verband Empfehlungen an Politik und Verwaltung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  Deutschland •  Selbstorganisation Roma •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=04 pb22-05-04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1

Christoph Cornides, Martin Fochler,PB05/2022,04Ukraine: Aggression und Annexion vor der Uno-VV.*04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1.html*28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1.html.01UNO-Vollversammlung zur Verurteilung der russischen Annexion von Teilgebieten der Ukraine02Albanien und Vereinigte Staaten von Amerika, Resolutionsentwurf (Auszüge)In einer Dringlichkeitssitzung befasst sich die UN-Vollversammlung mit der Annexion von Teilgebieten der Ukraine durch die Russische Föderation (RF). Es ist eine Beschlussfassung zu erwarten, die den Annexionsbeschluss für nicht erklärt, implizite aber auch sagt, wo die international anerkannten Grenzen der RF verlaufen, nämlich nicht in der Ukraine, aber auch nicht irgendwo im heutigen Russland. Damit würde ein schmaler Weg zur Konfliktbeilegung unter Regie der Vereinten Nationen gebahnt. Stichworte: Cornides, Christoph •  Fochler, Martin •  2022 •  Russland •  Ukraine •  UNO

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=28 pb22-05-28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1

Martin Fochler,PB05/2022,28Anmerkungen zu einem provokativen Auftritt (siehe Dok. im PDF).*04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1.html*28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1.html. Sahra Wagenknecht hat im Bundestag mit der Forderung „Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen! Verhandeln wir mit Russland über eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen!“ eine Werteverschiebung vorgenommen. Statt „Nichtangriff-auf-die-Ukraine / Frieden-für-die Ukraine“ geht es nun um „Günstige Gas- und Rohstoffpreise für Deutschland“. Angepeilt wird – unter Beifall der AfD – ein Deal zwischen Deutschland und Russland auf Kosten der Ukraine. Dabei sollte die Mehrheitsbildung jener UN-Vollversammlung, die der Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung zubilligte und den Okkupationskrieg verurteilte, auch der Linken klarmachen, dass der Punkt „Achtung der territorialen Integrität“ zu den Grundlagen internationaler Solidarität gerechnet werden muss. Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  DIE LINKE •  Russland •  Ukraine