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Paola Giaculli, Gerd Wiegel, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB06/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Meloni und die italienische Verfassung Paola Giaculli.02AfD-Wähler tendieren zum Systemwechsel Gerd Wiegel,03Urteil im „NSU-2.0“-Komplex Olaf Argens.04Johannes Hillje erhält die Auszeichnung „Kasseler Demokratie-Impuls“. Rosemarie Steffens.05Datenlücken verschleiern Antisemitismus in EU-Staaten. Michael Juretzek.
Christoph Cornides, PB01/2023,08Ein neuer EU-Pakt zu Migration und Asyl – wird die Lage der Geflüchteten verbessert? Der 9. und 10. Februar 2023 ist bzw. war der Termin einer außerordentlichen Tagung des Europäischen Rats mit dem zentralen Thema der Migration nach Europa und in die Länder der EU. Die Sichtweise auf die Situation und die Lösungs- und Reformmöglichkeiten ist im Wesentlichen bestimmt vom Gedanken der Abschottung und Rückführung. DIE LINKE/THE LEFT im EU-Parlament hat dazu eine Broschüre mit Alternativvorschlägen vorgelegt.
Ulli Jäckel, PB01/2023,17Gemeinnütziger Wohnungsbau ist EU-konform. * 13a-hamburger-volksinitiativen-mieten-kirsche-1.html * 13b-hh-volksinitiaven-interview-meyer-kirsche-1.html * 15-hh-volksinitiativen-interview-brandt-kirsche-1.html * 16-ki-sozialer-wohnungsbau-d-jaeckel-1.html * 17-gemeinnuetziger-wohnungsbau-eu-konform-jaeckel-01.html. Zügiger sozialer Wohnungsbau ist vorrangige Aufgabe! Potsdam. Unternehmen, die bezahlbaren Wohnraum schaffen, den Status der Gemeinnützigkeit zu verleihen, ist mit EU-Recht kompatibel – unter bestimmten Voraussetzungen - so eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung.
Rosemarie Steffens, Olaf Argens, PB01/2023,20Redaktionsnotizen. 01 Absage des Konzerts von Roger Waters gefordert. 02 Tafel an der EZB, Frankfurt a.M. zum Gedenken der Deportation jüdischer Menschen in die KZs. 03 Verfassungsbeschwerden gegen Polizeigesetze. 04 Sexuelle Identität muss offen gelebt werden dürfen 05 Broschüre über Björn Höckes nazistische Grundsatzrede vom 3.10.22 in Gera. 06 Stolpersteine in der Presse.
Michael Juretzek, PB01/2023,23Rechte Kräfte in der EU – wachsender Einfluss auf Regierungstätigkeit. 01 ITALIEN. Bürgergeld wird abgeschafft. 02 ITALIEN. Regierungsdekret behindert Seenotrettung. 03 SCHWEDEN. Neue Regierung hebt Waffenembargo gegen Türkei auf. 04 SPANIEN. Mitregierende VOX will Schwangerschaftsabbruch erschweren. Europaweit gibt es eine wachsende Zustimmung zu autoritären, nationalistischen, ausgrenzenden Parteien. In einigen Staaten üben sie Regierungsgewalt aus, in anderen sind Regierungen von ihrer Zustimmung abhängig. In den Institutionen der EU bündeln sie u.a. in den Parlamentsfraktionen Europäische Konservative und Reformer (ECR; „Atlantiker“) und Identität und Demokratie (ID; „Eurasier“) ihre Kräfte. Wir wollen versuchen, regelmäßig über die Akteure und ihren Einfluss auf die jeweilige Regierungstätigkeit und deren Auswirkungen zu berichten.
Christoph Cornides, PB01/2023,24EU-Vertretung demonstrativ zu Verhandlungen in Kiew – Brasiliens Präsident da Silva für „Friedensklub“ zu Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Bundeskanzler Scholz hat in Brasilien sein Ziel für die direkte Unterstützung der Ukraine nicht erreicht. Gleichzeitig hielten sich die führenden Vertreterinnen und Vertreter der EU — Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Außenbeauftragte Josep Borrell sowie mehr als ein Dutzend Kommissare und Kommissarinnen – zu einem demonstrativen Besuch der Unterstützung in der Ukraine auf.
Eva Detscher, PB01/2023,3015. Juni 1987 Europäische Union. U: Rat beschließt Förderung der „Mobilität von Hochschulstudenten“ (ERASMUS). * 30-kalenderblatt-1987-erasmus-detscher-4.html * 31 kalenderblatt-1987-erasmus-cedefop-gehring-4.html. 01 Abb.(PDF): 2002 – 15 Jahre nach ERASMUS-Start – hat der französische Regisseur Cédric Klapisch mit „L‘Auberge Espagnol“ einen Film mit und über junge Europäer in die Kinos gebracht, 02 Abb.(PDF): Sofia Corradi (geboren im Jahr 1934 in Rom), die von ihren Freunden als Initiatorin des Erasmus-Programms gefeiert wird, Das Akronym ERASMUS steht für EuRopean Community Action Scheme for the Mobility of University Students (Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaft zur Förderung der Mobilität von Hochschulstudenten), wird aber auch gern mit Erasmus von Rotterdam in Verbindung gebracht. Was von zahlreichen Universitäten bilateral über Nationengrenzen hinweg bereits vielfach praktiziert wurde, bekam mit dem Beschluss des Europäischen Rats 1987 einen institutionellen Rahmen.
Rolf Gehring, PB01/2023,31CEDEFOP: Institutionalisierte Kooperation. * 30-kalenderblatt-1987-erasmus-detscher-4.html * 31 kalenderblatt-1987-erasmus-cedefop-gehring-4.html. Am 10. Februar 1975 erließ der Rat die Verordnung über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop). Der Sitz des Zentrums wurde West-Berlin. Das erste Arbeitsprogramm fokussierte auf das Problem der Jugendarbeitslosigkeit.