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Martin Fochler, PB06/2025,
S.05
Verhandlungsangebote und Lage auf dem Kriegsschauplatz. * 04-ukraine-verhandlungslage-cornides-1.html * 05-ukraine-lage-kriegsschauplatz-fochler-1.html. Unterstrichen wird, dass erfolgreiche Verhandlungen nur möglich werden, wenn es der Ukraine gelingt, an der Front den Angriffen standzuhalten und die Luftabwehr zu verbessern.
Martin Fochler, PB01/2026,
S.05
Die Verteidigung der Ukraine und die aktuelle „National Defense Strategy“ (NDS) der USA. * 04-davos-eu-usa-ukraine-cornides-2.html * 05-us-strategie-ukraine-eu-fochler-2.html. Die US-National Defense Strategy sieht die Hauptverantwortung für Europas konventionelle Verteidigung und die Unterstützung der Ukraine bei den europäischen Nato-Staaten, während die USA mit unverzichtbaren Fähigkeiten absichern. Der Kriegsverlauf zeigt, dass Russland militärisch nur langsam vorankommt, die Ukraine trotz Terrorkrieg nicht kapitulieren will.
Christoph Cornides, PB06/2023,
S.05a
EU-Unterstützung für die Ukraine – Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. * 05a-eu-ukraine-cornides-02.html * 05b-ukraine-demarkationslinie-entsteht-fochler-02.html. Nach Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 stellte die Ukraine einen Antrag auf EU-Beitritt. Im November 2023 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen u.a. mit der Ukraine. Noch nie hat die EU Beitrittsverhandlungen mit einem Land im Krieg geführt. Deshalb ist davon auszugehen, dass viele der zu verhandelnden Maßnahmen erst für eine Zeit nach dem Krieg gelten können. Die Verhältnisse aller EU-Staaten untereinander hinsichtlich Nettozahlungen an die EU und erhaltendem Zahlungsausgleich sowie der Agrarmarkt sind neu zu ordnen.
Matthias Paykowski, PB01/2024,
S.05a
Frankreich: Neues Einwanderungsgesetz und neue Regierung. Der französische Verfassungsrat hat Ende Januar weite Teile des im Dezember verabschiedeten Einwanderungsgesetzes gestrichen als nicht verfassungskonform.
Christoph Cornides, PB02/2025,
S.05a
Die EU, der russische Okkupationskrieg gegen die Ukraine und die neokolonialen Großmachtsideen Trumps. * 05a-rf-okkupationskrieg-neokoloniale-großmachtideen-trump-cornides-2.html * 05b-rf-kann-gehegte-ziele-nicht-erreichen-fochler-2.html * 24-trump-putin-eine-reaktionaere-allianz-anderson-2.html * 32-ela-ukraine-verteidigungspolitik-friedensordnung-juretzek-2.html. Angesichts des andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, Trumps Annäherung an russische Positionen und der US-Hilfeunterbrechung fanden im März EU-Spitzentreffen statt: ein Sondergipfel zur Ukrainehilfe am 6. März und der Europäische Rat am 20. März.
Christoph Cornides, PB05/2024,
S.06a
EU-Parlament: Unterstützung der Ukraine, Linke ohne gemeinsame Positionen. * 06a-eu-parlament-ukraine-resolution-linke-cornides-1.html * 06b-einsatzverbote-abnutzungskrieg-fochler-1.html * 07a-panzerbrigade-in-litauen-fochler-1.html. Am 19.9.2024 verabschiedete das EU-Parlament eine Resolution zur politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Unterstützung der Ukraine mit verschiedenen Grundsatzpositionen, Forderungen, Empfehlungen und Appellen. Die Mitglieder der linken EU-Fraktion „The Left“ stimmten – wie andere Parteiengruppierungen im EU-Parlament auch – nicht einheitlich ab, ebenso wenig die drei Mitglieder der Partei Die Linke aus Deutschland.
Christoph Cornides, PB04/2025,
S.06a
Russland/Ukraine: Neues EU-Sanktionspaket, US-Luftabwehrsysteme europäisch finanziert. * 06a-russland-ukraine-eu-sanktionen-usa-cornides-1.html * 06b-rf-strategische-schwaeche-und-terrorkrieg-fochler-1.html. US-Präsident Trump will doch weiter Waffen an die Ukraine liefern, diese aber von europäischen Staaten bezahlen lassen. Außerdem droht er mit Wirtschaftssanktionen. Auf Seiten der EU wurde im Juli 2025 das 18. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, nachdem die Slowakei ihren Widerstand gegen die Sanktionen eingestellt hatte
Martin Fochler, PB05/2024,
S.06b
Dilemma: Einsatzverbote von Waffen begünstigen die Strategie des Abnutzungskriegs. * 06a-eu-parlament-ukraine-resolution-linke-cornides-1.html * 06b-einsatzverbote-abnutzungskrieg-fochler-1.html * 07a-panzerbrigade-in-litauen-fochler-1.html. Trotz wachsender Verluste hält Russland an seiner Strategie des Abnutzungskrieges fest. Putin braucht Erfolge und wird weiterhin Ressourcen mobilisieren und durch Luftangriffe die Ukraine terrorisieren, während ukrainische Angriffe auf russisches Territorium begrenzt bleiben. Die Kriegsführung der RF wird begünstigt, wenn und soweit die Bereitstellungsräume, Startrampen und Flugplätze auf dem Gebiet der RF durch die Ukraine nicht angegriffen werden können bzw. dürfen.