Redaktion,PB02/2021,01Politische Berichte Nr. 2/2021 – InhaltsverzeichnisNoch keine weiteren Angaben zum Inhalt.
Stichworte: PB-Redaktion •  2021
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Vereinsvorstand,PB02/2021,02Einladung zur Jahrestagung26./27. Juni 2021 in Mannheim zugleich in Präsenz und online (hybrid)
Stichworte: Pandemie •  Verein für Politische Bildung, Linke Kritik und Kommunikation
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Alfred Küstler,PB02/2021,03Schweizer Ja zum Verhüllungsverbot, aber keine Umsetzung.Befürwortung des Wirtschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten • Mehrheit für Verhüllungsverbot auch durch laizistische und feministische Menschen • Keine Umsetzung wegen Zuständigkeit der Kantone
Stichworte: Küstler, Alfred •  Islam •  Schweiz
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Martin Fochler,PB02/2021,03Wozu die HMS Queen Elizabeth (QEC)?Weltumspannendes Netz von Militärbasen der Luft- und Seestreitkräfte von USA und GB • Kontrolle der Seewege bleibt das Ziel
Stichworte: Fochler, Martin •  Frieden|Krieg •  Großbritannien
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Matthias Paykowski,PB02/2021,04Rüstungskooperation Luftkampfsystem 2040.Kernstück ist neues Kampfflugzeug New Generation Fighter (NGF) • Streit um Prototyp • Zweifel an Erfolg des deutsch/französischen Kooperationsprojektes
Stichworte: Paykowski, Matthias •  Deutschland •  Frankreich •  Frieden|Krieg •  Spanien
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Achim Wahl,PB02/2021,04Die Pandemie in Brasilien und eine Entscheidung des Obersten Bundesgerichts.Verschärfung der sozialen Lage • Die Prozesse gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva • Eine Wende zeichnet sich ab • Zur Situation der brasilianischen Linken
Stichworte: Wahl, Achim •  Brasilien •  Pandemie
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Rudolf Bürgel,PB02/2021,06Deutschland und EU halten Erdogan den Rücken frei.Brutale Unterdrückung der Opposition • Die Türkei steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise • Deutschland und EU stützen Erdogan • Hamburger Abgeordnete aus Grünen, SPD, CDU und Linken verurteilen HDP-Verbotsverfahren
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  Kurdische Vereine BRD •  Türkei •  TUR_HDP
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Jakub Kus,PB02/2021,08Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Polen – alte und neue Trennlinien.Demontage eines Kompromisses • Zur Datenlage • Die Perspektiven
Stichworte: Kus, Jakub A.  •  Polen
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Rolf Gehring,PB02/2021,09EU-Sozialpolitik: Portugals Ratspräsidentschaft und die Säule sozialer Rechte.Schwerpunkt im Bereich der Sozialpolitik, dem Arbeitsrecht • Gestaltungsfeld für soziale Anspruchs- und Forderungsbildung • Ziele: Höhere Beschäftigungsquote, mehr Weiterbildung, Senkung der Armut • Auszug aus Portugals Programm für die Ratspräsidentschaft
Stichworte: Gehring, Rolf •  EU-Kommission •  Pandemie •  Portugal
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Thorsten Jannoff-d,PB02/2021,10Wohnungslosigkeit – Aktionen / Initiativen.BAG Wohnungslosenhilfe meldet bereits 17 Kältetote in diesem Winter | Diakonie Infoportal: Stichwort Obdachlosigkeit | ETHOS Europäische Typologie für Wohnungslosigkeit | Wohnungslose Menschen sollten auch 2021 ihr Wahlrecht wahrnehmen.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2021 •  Wohnung
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PB Bündnis,PB02/2021,12Europaparlament beschließt Vorgaben für europäisches Lieferkettengesetz.Ab 250 Beschäftigte soll Gesetz gelten • In Deutschland ab 3.000 Beschäftigte • Resolution: "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland" von 34 Kommunen
Stichworte: EU-Parlament
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Thorsten Jannoff,PB02/2021,12STEAG: Hoffnung auf Restrukturierung durch RAG.Weitreichende Befugnisse für die RAG-Stiftung • Linker Antrag gegen betriebsbedingte Kündigungen
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  Essen
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Die Linke Bremen-d,PB02/2021,12Haushalt Bremen: Etappenziel erreicht, Bergwertung kommt noch.Eckwerte für den Doppel-Haushalt 2022/2023 • Mehr für Klima und Gesundheit • Ausbau von ÖPNV, Schulen und Kitas
Stichworte: Bremen •  DIE LINKE
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Jörg Detjen, Michael Weisenstein,PB02/2021,13Marktversagen Wohnungspolitik – Kommunale Gegenwehr mit gemeinnützigen Projekten organisieren!Diskussion über die Bodenfrage | Einbruch des sozialen Wohnungsbaus | Wohngeld kommunal nutzen | Mietobergrenze und Obdachlosigkeit | Geflüchtete: Das Recht auf Abstand halten | Zweckentfremdung von Wohnraum | Soziale Erhaltungssatzung | Mietendeckel ist in Berlin ein Erfolg | Betriebswohnungen der Stadtwerke erwirken.INFO:Der Housing-First Ansatz.
Stichworte: Detjen, Jörg •  Weisenstein, Michael •  2021 •  Köln •  Wohnung
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Ulli Jäckel-d,PB02/2021,16Kommunale Politik gegen Wohnungsnot.01 Housing First endlich umsetzen – versprochen ist versprochen! Hamburg. | 02 Zwangsräumungen in der Krise: Senat muss Verlust der Wohnung unterbinden! Hamburg. | 03 Keine Räumungen und Stromsperren in der Pandemie! Potsdam. | 04 Die Linke unterstützt den Aufruf für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik für Baden-Württemberg. Pforzheim. | 05 Sozialer Wohnungsbau nützt allen und ist unerlässlich: Bremerhaven. | 06 Trier gründet Wohnungsbaugenossenschaft. | 07 Städtische Bodenpolitik: Gemeinwohlorientiert oder Ausverkauf? Stuttgart. | 08 Dramatische Lage für wohnungslose Menschen in Frankfurt beenden! | 09 Abgeschöpfte Immobilien können jetzt für Gemeinwohl genutzt werden: Berlin
Stichworte: Jäckel, Ulli •  2021 •  Wohnung
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Rolf Gehring,PB02/2021,18Europa – Blick aufs Tarifgeschehen.01 Italien: Neuer Tarifvertrag für die Metallindustrie. | 02 Frankreich: Airbus Tarifvertrag. | 03 Deutschland: Textil und Bekleidungsindustrie. | 04 Schweden: Tarifvertrag für die Wäschereiindustrie. | 05 Serbien: Streik bei Fiat Plastic. | 06 Quellen.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2021 •  Deutschland •  Frankreich •  Italien •  Schweden •  Serbien
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Rüdiger Lötzer,PB02/2021,18IG Metall: NRW-Tarifabschluss wird übernommen. Mehr Geld und kürzere Arbeitszeit.Hohe Teilnahme an Warnstreiks • 500 Euro „Corona-Prämie“ • „Transformationsgeld“ von 2,3% • Tarifverträge auch für dual Studierende
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  IG Metall •  Pandemie
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Franz Segbers,PB02/2021,19Ein Beben in der Pflege.Empörung über das Nein der Caritas zu einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Altenpflege zu einfach • Es stand weitaus mehr auf dem Spiel • Orientierung am untersten Tarif • Politisch gewolltes Sozialdumping
Stichworte: Segbers, Franz  •  verdi
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Rosemarie Steffens-z,PB02/2021,20Rechte Provokationen – Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen01 Gleichbehandlung, Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe der Roma! | 02 Frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, Christine Anderson, verteidigt den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention | 03 GdP fasst Beschluss gegen AfD-Mitgliedschaft. | 04 Mannheim: parteiübergreifende Plakataktion gegen die AfD zu den Landtagswahlen. | 05 Gedenkstätte zum KZ in den Adlerwerken wird konkret. | 06 „Hate not found?! Das Deplatforming* der extremen Rechten und seine Folgen.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2021 •  AfD
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Christiane Schneider,PB02/2021,21Keine öffentliche finanzierte Grabpflege für KZ-Kommandeure und Kriegsverbrecher!Keine Unterschiede zwischen Opfern und Tätern • Initiative „Umgang mit den Weltkriegsgräbern auf dem Ohlsdorfer Friedhof“ für eine angemessenen Umgang und sachgerechte Kommentierung
Stichworte: Schneider, Christiane •  Hamburg
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Olaf Argens,PB02/2021,22Digitaler Faschismus – Die sozialen Medien als Motor des Rechtsextremismus.Untersuchung der Sozialwissenschaftler Maik Fielitz und Holger Marcks 2020 über "digitalen Faschismus" • Rechtsextremismus im digitalen Kontext • Die Vermittlung von Angst • Das rechte Spiel mit der Wahrheit • Identitätsstiftende Denkfehler • Die Technik der metrischen Manipulation • Dilemma ohne Ende?
Stichworte: Argens, Olaf
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Jürgen Fischer,PB02/2021,23Corona-Demos in München: Die Polizei sieht weitgehend tatenlos zu, die Stadtspitze duckt sich weg.Drei zeitversetzte Demonstrationen von Querdenkern • Keine Einhaltung der Auflagen • • Keine politische und inhaltliche Bewertung durch Rathaus-Koalition aus Grünen und SPD
Stichworte: Fischer, Jürgen •  München •  Pandemie
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Wolfgang Freye,PB02/2021,24Bundesparteitag Die Linke. Neue Parteispitze gewählt – Linkes Angebot als Alternative zur großen KoalitionRegierungsbeteiligung – aber wie? • Breite Zustimmung für neuen Bundesvorstand • Offene Auseinandersetzungen
Stichworte: Freye, Wolfgang •  DIE LINKE
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Rosemarie Steffens,PB02/2021,25Hessische Kommunalwahl 2021: Der Verlierer ist – die AfD.AfD verliert flächendeckend • Stabiles Gesinnungswähler*innenpotential zwischen 7 und 12 Prozent
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  AfD •  Hessen
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Harald Pätzolt,PB02/2021,25Kein Grund für linken Alarmismus. Warum die Linke nach den Wahlen in BaWü und RLP gute Karten hat und worum es bei den nächsten Wahlen tatsächlich geht.Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ohne Überraschungen • Union Deutschlands größtes politisches Problem • SPD zwischen Old-Left und New-Left-Strategie • Regierung ohne Union möglich • Ist eine Ampel möglich, wird auch R2G möglich • Wichtig sind die Wahlen in Berlin, Thüringen und im Bund • Botschaft für den Bund: UNION raus aus der Regierung
Stichworte: Pätzolt, Harald •  DIE LINKE
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Redaktion,PB02/2021,26Grüne weiter im Aufwind, Die Linke schwach in der Fläche.Kein Einzung in den Landtag aber leichte Verbesserung • Überdurchschnittliche Ergebnisse in Wahlkreisen von Universitätsstädten, mit hoher Einwohnerdichte, einem hohen Anteil migrantischer Bevölkerung • Strategische Ausrichtung auf mittlere, Kleinstädte und im ländlicher Raum notwendig
Stichworte: Cornides, Christoph •  -LV_Baden Württemberg •  Baden-Württemberg •  Die Grünen
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Alfred Küstler,PB02/2021,27Warum grün-schwarz?Mit der CDU geht, was mit der FDP nicht geht • Verankerung der CDU im ländlichen Raum notwendig für Umbau der Landwirtschaft • CDU Garantie für Staatshilfen beim Umbau der Autoindustrie
Stichworte: Küstler, Alfred •  Baden-Württemberg
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Hans waschkau,PB02/2021,27Wer findet Gefallen an Wolkenkratzern? Anmerkungen zur Hochhaus-Debatte in MünchenHochhausbefürworter legen Fokus auf "Geschmack" • Hochhausstudie richtet sich an Globalisierungsgewinner • Gewinner wollen alles nehmen • Klare Ansage an das Umland: Wir sind Weltstadt und ihr nicht • Lebensstil von global orientierten Milieus kann auch mit kleinen Bauwerken ausgedrückt werden, wie das preisgekrönte Gebäude „Werk12“
Stichworte: Waschkau, Hans •  LaSi •  München
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Heiko Kosel, Eva Detscher,PB02/2021,3023. März 1948 Sachsen Sächsischer Landtag beschließt erstes Gesetz für die Rechte der sorbischen Minderheit.Faksimile: Sächsisches Sorbengesetz vom 23.3.1948 • KRABAT
Stichworte: Detscher, Eva •  Kosel, Heiko •  Sachsen
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Christiane Schneider und Karl-Helmut Lechner,PB02/2021,32Verträge organisieren den Dialog! Online-Veranstaltung von HAFIZ, dem „Hamburger Forum für interkulturelles Zusammenleben“Staatsverträge in Hamburg mit den islamischen Gemeinschaften Schura, Ditib und Vikz sowie mit der alevitischen Gemeinde seit 2014 • Gegen des Vertrages werden lauter mit Unterstützung der AfD •
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  Schneider, Christiane •  HAFIZ – Interkulturelles Zusammenleben Hamburg
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