Suche: |
Rolf Gehring, PB04/2023,
S.18b
Zielstellungen der europäischen Mindestlohnrichtlinie wirken. In den Zielstellungen sind sichtbar Ansprüche und Forderungen der Gewerkschaften aufgenommen. Die folgenden Meldungen zeigen, dass die europäische Initiative, sicherlich nicht als kausaler Auslöser, aber doch unterstützend wirkt.
Rolf Gehring, PB03/2023,
S.04a
Stichwort: Institutionelle Beziehungen EU–Türkei. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html.Bereits 1959 ist die Türkei bemüht, eine Anbindung an die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu erreichen. Seitdem haben sich die institutionellen Beziehungen in vielerlei Hinsicht massiv verstärkt.
Ulrike Detjen, PB03/2023,
S.08
Langzeitpflege – ein europäisches Thema. 01 Dok: Die Linke: Für gute Arbeit in der Pflege überall in der EU 02 Buurtzorg Nederland – ein kooperatives Pflegemodell Die Europäische Kommission hat im September 2022 eine Europäische Pflegestrategie(1) vorgestellt. Sie umfasst zwei Empfehlungen: zum einen für den Zugang zu erschwinglicher und hochwertiger Langzeitpflege in der Europäischen Union und zum anderen einen Vorschlag zur Überarbeitung der Barcelona-Ziele für die frühkindliche Bildung und Betreuung.
Michael Juretzek, PB03/2023,
S.24
Rechte Kräfte in der EU – . 01 FINNLAND
Konservative sehen mehr Gemeinsamkeiten mit rechts 02 ITALIEN
Strafen von bis zu 100 000 Euro 03 Symbolträchtige Verabschiedung eines Arbeits-Dekrets durch die Regierung am 1. Mai 04 SCHWEDEN
Zuwanderung soll verringert werden. 05 POLEN
Mitte März wurde die Frauenrechtlerin Justyna Wydrzynska zu acht Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt 06 UNGARN
Weltweit vernetzte Rechtsaußen-Prominenz wird von Orban hofiert 07 Lehrkräfte streiken in Ungarn.
Ulli Jäckel, PB02/2023,
S.16
Kommunale Initiativen – Thema Bildung dok: Ulli Jäckel, Hamburg. * 13-pb02-2023-bremen-wahlkampf-thema-bildung-d-jannoff-2.html * 16-pb02-2023-kommunale-initiativen-bildung-d-jaeckel-2.html. 01 Personalmangel in Kitas: Münster. 02 Schulausbau ja – aber „PPP“ möglichst nicht. Essen. 03 Linksfraktion fordert neue Gesamtschulen für Bochum. 04 Stadt ermöglicht Mitsprache der BSV in zwei Fachausschüssen: Bochum. 05 „Kölner Lücke“ bei Gesamtschulen: 06 Saubere Verhältnisse: Bonn. 07 Sichere Schüler-Tablets statt Schönfärberei – schulgebundene Geräte zum Schutz der Schüler notwendig: Saarbrücken. 08 Datenbericht Bildung – Ungleiche Bildungsbeteiligung verstärkt angehen: Offenbach. 09 Druck von Links – Magistrat beschließt gebührenfreies Krippenjahr: Frankfurt a.M. 10 Ausbau der Ganztagsbetreuung geht weiter – Mittel vom Bund sind gut investiertes Geld: Schwerin. 11
PB-Redaktion, PB02/2023,
S.02a
• Online-Termin Redaktionsgespräch – Do, 27. April, 18 Uhr. Thema: Europäische Institutionen - Raum und Möglichkeiten für linke Politik.
Christoph Cornides, PB02/2023,
S.08
EU und Ukraine. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html. 01 Einige Daten zur Entwicklung der Beziehungen EU–Ukraine Aus der Übersicht der Verträge wird ersichtlich, dass die EU nach 1991 (vertragliche Auflösung der Sowjetunion) als einheitlicher Staatenverbund gegenüber der Ukraine handelt. Zugleich definierte sie mit den vier „Kopenhagener Kriterien“ Erwartungen an die gesellschaftliche, politische und institutionelle Entwicklung der Ukraine für den Prozess eines EU-Beitritts.
Rolf Gehring, PB02/2023,
S.09
Europaparlament fordert Stärkung der Europäischen Betriebsräte. Seit 1994 die Europäische Betriebsratsrichtlinie verabschiedet wurde, wird auch über ihre Unzulänglichkeiten debattiert. Jetzt hat das Europaparlament (EP) eine Legislativentschließung für eine erneute Revision abgestimmt und die Kommission aufgefordert, bis zum 31. Januar 2024 eine Überarbeitung der Richtlinie 2009/38/EG vorzulegen, um deren Ziele, Begriffsbestimmungen und Verfahren zu präzisieren und das Recht der Arbeitnehmervertreter auf Unterrichtung und Anhörung, insbesondere während Umstrukturierungsprozessen, zu stärken.