PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=20 pb22-06-20-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens

Paola Giaculli, Gerd Wiegel, Olaf Argens, Rosemarie Steffens, Michael Juretzek,PB06/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Meloni und die italienische Verfassung Paola Giaculli.02AfD-Wähler tendieren zum Systemwechsel Gerd Wiegel,03Urteil im „NSU-2.0“-Komplex Olaf Argens.04Johannes Hillje erhält die Auszeichnung „Kasseler Demokratie-Impuls“. Rosemarie Steffens.05Datenlücken verschleiern Antisemitismus in EU-Staaten. Michael Juretzek. Stichworte: Argens, Olaf •  Juretzek, Michael •  Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Deutschland •  Europa •  Italien

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=22 pb22-06-22-roma-ukraine-roma-verband

Bundes Roma Verband,PB06/2022,22Dok: Bundes Roma Verband fordert dringend Verbesserungen zur Situation geflüchteter Roma aus der Ukraine in Deutschland.Bereits seit Beginn des Krieges hat der Bundes Roma Verband e.V. Diskriminierung und Rassismus gegen flüchtende Roma verzeichnet. Nach nunmehr fast acht Monaten Erfahrung mit geflüchteten Roma in Deutschland richtet der Verband Empfehlungen an Politik und Verwaltung auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  Deutschland •  Selbstorganisation Roma •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=02 pb22-06-02c-aerztestreik-madrid-seitz

Claus Seitz,PB06/2022,02Ärztestreiks in Madrid.Mit landesweiten Streiks und Demonstrationen wehren sich die Ärzte in Spanien gegen hohe Arbeitsbelastungen und prekäre Arbeitsverhältnisse, die den Fachkräftemangel verschärfen und die medizinische Versorgung verschlechtern. Stichworte: Seitz, Claus •  2022 •  Madrid •  Spanien

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=07 pb22-06-07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01

Karin Schüttpelz,PB06/2022,07Die Europäische Union stellt sich geopolitischen Herausforderungen.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die zwischen der EU und der Ukraine bestehenden institutionellen Beziehungen nicht juristisch außer Kraft gesetzt, aber doch in vielen Belangen schnell und weitreichend modifiziert. Dazu ein Diskussionsbeitrag aus der Parteifamilie der Linken im Europaparlament. Stichworte: Schüttpelz, Karin •  2022 •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  EU_Europäische Linke (EL)

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=22 pb22-05-22-neue-rechte-und-heisser-herbst-schneider-ohse

Christiane Schneider,PB05/2022,22Die Neue Rechte1 und der „heiße Herbst“.01AfD: Rassistischer Wahlkampf in NiedersachsenMichael Ohse, Goslar.Die deutsche Neue Rechte verspricht sich von einer eurasischen Großraumordnung, die in Putins Umfeld als Kriegsziel propagiert wird, eine Stärkung Deutschlands als unangefochtene Führungsmacht in „Mitteleuropa“ und sie sieht in Putin einen Verbündeten gegen Liberalismus, Universalismus und „Globalismus“. Sie verfolgt eine Querfrontstrategie mit dem Ziel, die Linke zu vernichten. Die Neue Rechte will ein kulturelles Klima für die angestrebte gesellschaftliche Veränderung hin zu einer „Volksgemeinschaft“, zu einem autoritären, faschistischen Staat schaffen. Stichworte: Ohse, Michael •  Schneider, Christiane •  2022 •  AfD

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=20 pb22-05-20-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens

Rosemarie Steffens,PB05/2022,20Rechte Provokationen – Demokratische Anworten, Redaktionsnotizen.01Kleine Anfrage der Fraktion die Linke im Bundestag nach finanziellen Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und Russland.02Fretterode-Prozess: im Urteil gegen Neonazis wird die Pressefreiheit verletzt.03Große Demonstration am 25.9. für die Öffnung von Nordstream 2 in Lubmin, Mecklenburg-Vorpommern.04Lektüre-Hinweis „Und eisig weht der kalte Wind“.05„Perspektivwechsel. Nachholende Gerechtigkeit. Partizipation“ – Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  DIE LINKE •  Mecklenburg Vorpommern •  Sinti-Union Hessen •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=21 pb22-05-21-landesantidiskriminierungsgesetz-berlin-argens-steffens

Olaf Argens, Rosemarie Steffens,PB05/2022,21Die Förderung der Kultur der Wertschätzung von Vielfalt ist das Ziel des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) Berlin.01* Antidiskriminierungsgesetzgebung und EU-RechtZwischen 2000 und 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union auf Grundlage der entsprechenden UN-Konventionen vier Gleichbehandlungsrichtlinien*; alle 28 EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese in nationales Recht umzusetzen. Die rechtlichen Grundlagen sollen die gesellschaftliche Wirklichkeit in den Mitgliedstaaten verändern, das heißt, sie sollen Diskriminierungen nicht nur verbieten, sondern wirksam beseitigen. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  2022 •  Berlin

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=07 pb22-05-07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2

Nora Schüttpelz,PB05/2022,07Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.htmlEin Bericht zur Konferenz der Linksfraktion The Left am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Leitfrage der Konferenz lautete, wie aus linker Sicht die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angegangen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten werden kann. Dazu lud die Linksfraktion The Left im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen. Stichworte: Schüttpelz, Nora  •  2022 •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  EU_Europäische Linke (EL)