PB01/2023,24EU-Vertretung demonstrativ zu Verhandlungen in Kiew – Brasiliens Präsident da Silva für „Friedensklub“ zu Verhandlungen. * 24-eu-vertretung-in-kiew-da-silva-fuer-friedensclub-cornides-2.html * 25-rf-offensive-setzt-ein-fochler-2.html. Bundeskanzler Scholz hat in Brasilien sein Ziel für die direkte Unterstützung der Ukraine nicht erreicht. Gleichzeitig hielten sich die führenden Vertreterinnen und Vertreter der EU — Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Außenbeauftragte Josep Borrell sowie mehr als ein Dutzend Kommissare und Kommissarinnen – zu einem demonstrativen Besuch der Unterstützung in der Ukraine auf.
Rolf Gehring,PB06/2022,08Asbest: Kommission legt Richtlinienentwurf und Mitteilung vor.Die zur Erreichung der Klimaziele verbundene „Renovierungswelle“ wird dazu führen, dass sehr viele Arbeiter potenziell mit asbestkontaminierten Materialien in Kontakt kommen werden. Damit besteht die Gefahr, dass die derzeit sehr hohe Zahl der jährlichen Asbestopfer noch einmal sprunghaft ansteigt, die Europäische Kommission rechnet mit etwa 70.000 Todesfällen. Sie hat dazu Vorschläge für Maßnahmen vorgelegt. die unzureichend sind, wie ein zu hoher Grenzwert.
Christoph Cornides,PB06/2022,07EU gegen Inflation: mehr Investitionen – weniger Entlastungen von Einkommen und Transferleistungen?Unter dem Druck der gegenwärtigen "Angebotsinflation" hat die Europäische Zentralbank bereits drei mal den Leitzins erhöht. Die Europäische Kommission versucht „regulierend“ in die staatliche Ausgaben- und Entlastungspolitik einzugreifen.
Rolf Gehring,PB06/2022,18Plattformarbeit.01Malta: Mindestlohn auch für Plattformarbeiter:02Demonstration von belgischen Organisationen der Plattformarbeiter vor dem EU-Parlament.03Großbritannien: Neuer Tarifvertrag für Auslieferungsfahrer bei Logistikunternehmen:04Tarifvertrag für die Beschäftigten von Deliveroo in den Niederlanden05EU: Neue Leitlinien zu Tarifverträgen von Solo-Selbständigen
Karin Schüttpelz,PB06/2022,07Die Europäische Union stellt sich geopolitischen Herausforderungen.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die zwischen der EU und der Ukraine bestehenden institutionellen Beziehungen nicht juristisch außer Kraft gesetzt, aber doch in vielen Belangen schnell und weitreichend modifiziert. Dazu ein Diskussionsbeitrag aus der Parteifamilie der Linken im Europaparlament.
Nora Schüttpelz,PB05/2022,07Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.htmlEin Bericht zur Konferenz der Linksfraktion The Left am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Leitfrage der Konferenz lautete, wie aus linker Sicht die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angegangen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten werden kann. Dazu lud die Linksfraktion The Left im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen.
Rüdiger Lötzer,PB04/2022,08Die Kohäsionspolitik der EU – Zusammenhalt in krisenhafter Zeit.Die Struktur- und Regionalpolitik der EU – in der Fachsprache Kohäsionspolitik genannt – und ihre Fonds sind ein wichtiges Instrument, um das Auseinanderdriften von Regionen und damit verbundene soziale Spaltungen zu bremsen, möglichst umzukehren und so zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse in der EU beizutragen.
Helmut Scholz,PB03/2022,07Konferenz zur Zukunft Europas – das transnationale demokratische Experiment muss Wirklichkeit werden.2019 verkündete Ursula von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede zur EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament , eine Konferenz unter Beteiligung von Bürger*innen durchzuführen, um Ideen für die zukünftige Ausgestaltung der EU zu erarbeiten. Sie griff dabei Vorschläge des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, auf und belieh Erfahrungen aus Bürger*innen-Dialogen in Frankreich, Irland und anderen EU-Mitgliedstaaten.
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