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Martin Fochler, PB04/2023, S.02b Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • AfD • Bayern • CSU • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 8. 06. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 06. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=21 21-interview-mit-elif-eralp-argensElif Eralp, Olaf Argens, PB03/2023, S.21 „Bis das Einwanderungsamt eine Willkommensbehörde wird, ist es noch ein langer Weg“. 01 Anfragen an die LADG-Ombudsstelle Stand: 31. 12.2021 Beschwerden 2020 (seit 1.7.2020) 139 Beschwerden 2021 413 LADG bezogene Beschwerden insges: 552 02 Landesdiskriminierungsgesetz (LADG), Berlin, (Auszug) Das Berliner Abgeordnetenhaus beschloss 2019 ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). Das Gesetz setzt internationales und europäisches Antidiskriminierungsrecht um. Das nachfolgende Interview mit Elif Eralp befasst sich mit den Erfahrungen in der Umsetzung des Gesetzes. Elif Eralp ist Mitglied des Fraktionsvorstandes Die Linke und Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung. Stichworte: 2023 • Argens, Olaf • Eralp, Elif • Berlin
PDF-Dok. vom: 8. 06. 2023 Katalogeintrag vom: 8. 06. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-03-i.pdf#page=12 12c-wahlergebnis-bremen-linke-bremen-fochler-jannoff
Martin Fochler, Thorsten Jannoff, Bremer Linke, PB03/2023,
S.12c
Gutes Ergebnis für Die Linke und die Mitte-Links-Koalition in Bremen. 01 Anmerkungen zur Auswahl der Dokumente: 02 Bremer Linke: Unsere Bilanz: Vier Jahre Regierungsbeteiligung in 11 Punkten Nachdem das Wahlergebnis die Fortsetzung der rot-grün-roten Bürgerschaftskoalition ermöglicht hat, beschlossen – in dieser Reihenfolge – der Landesvorstand der SPD einstimmig, ein außerordentlicher Landesparteitag der Linken bei nur einer Gegenstimme und ein Parteitag der Grünen mit nur zwei Enthaltungen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Hakan Taş, PB03/2023,
S.04b
Dok: Linke-Wahlbeobachter Hakan Taş: Freie Wahlen sehen anders aus. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. Hakan Taş berichtet von massiven Einschüchterungsversuchen und einer undemokratisch durchgeführten Wahl.
Rolf Gehring, Eva Detscher, PB03/2023,
S.30
31. Oktober 1993 Bundesrepublik Deutschland: Asbestverbot ! * 30-kalenderblatt-asbestverbot-brd-1993-gehring-detscher-3.html * 31-kalenderblatt-asbestverbot-international-kazan-allen-3.html. Asbestverbote und Anerkennung asbestbedingter Berufskrankheiten, BRD: Asbesthaltige Produkte – mehr als 3000 Produkte waren bekannt. Jährlicher Verbrauch von 1957 bis 1982 mit bis zu 200 000 Tonnen pro Jahr.
Martin Fochler, PB03/2023,
S.26
AKW Saporischja: Internationale Beobachtermission. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 RF erobert Bachmut – der Krieg dauert an 02 Geografische Fixierung der Front. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldet am 1.6., dass sich Russland „zu einer Erweiterung der Beobachtermission der Internationalen Atomenergiebehörde (IEAA) im von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja“ bereit erklärt habe.
Bruno Rocker, PB02/2023,
S.02c
Wahlen und Volksentscheid in Berlin. Die Verhandlungsdelegationen der CDU und der Sozialdemokraten in Berlin wollen bis Anfang April die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und ihren Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Landesregierung der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Der Volksentscheid des Bündnisses „Klimaneustart“ ist gescheitert. Die Ergebnisse der Wahlen und des Volksentscheids weisen auf starke Polarisierungen hin.
Ulli Jäckel, PB02/2023,
S.16
Kommunale Initiativen – Thema Bildung dok: Ulli Jäckel, Hamburg. * 13-pb02-2023-bremen-wahlkampf-thema-bildung-d-jannoff-2.html * 16-pb02-2023-kommunale-initiativen-bildung-d-jaeckel-2.html. 01 Personalmangel in Kitas: Münster. 02 Schulausbau ja – aber „PPP“ möglichst nicht. Essen. 03 Linksfraktion fordert neue Gesamtschulen für Bochum. 04 Stadt ermöglicht Mitsprache der BSV in zwei Fachausschüssen: Bochum. 05 „Kölner Lücke“ bei Gesamtschulen: 06 Saubere Verhältnisse: Bonn. 07 Sichere Schüler-Tablets statt Schönfärberei – schulgebundene Geräte zum Schutz der Schüler notwendig: Saarbrücken. 08 Datenbericht Bildung – Ungleiche Bildungsbeteiligung verstärkt angehen: Offenbach. 09 Druck von Links – Magistrat beschließt gebührenfreies Krippenjahr: Frankfurt a.M. 10 Ausbau der Ganztagsbetreuung geht weiter – Mittel vom Bund sind gut investiertes Geld: Schwerin. 11