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Martin Fochler, PB05/2023,
S.03b
Russische Föderation kann Seeblockade der Ukraine nicht durchsetzen . * 03a-eu-allianzpolitik-ukraine-cornides-1.html * 03b-rf-seeblockade-fochler-1.html * 03c-schwarzes-meer-zugang-jaeckel-1.html. Auf dem Schwarzen Meer verschiebt sich gegenwärtig das Kräfteverhältnis zwischen der bisher erdrückenden großen Seemacht der Russischen Föderation und den anderen Anrainerstaaten, namentlich der Türkischen Republik.
Edda Lechner, PB04/2023,
S.28
Proteste gegen den Militärpakt zwischen Papua-Neuguinea und USA. * 26-machtkampf-pazifik-hasenkamp-2.html * 28-png-protest-gegen-militaerpakt-lechner_e-2.html * 29-un-dekolonisierung-jaeckel-2.html. Papua-Neuguinea (PNG) — im Westen des Pazifiks gelegen — und die Vereinigten Staaten (USA) haben am 22. Mai 2023 in Port Moresby ein bilaterales Abkommen über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich unterzeichnet. Dagegen regt sich Widerstand.
Martin Fochler, PB04/2023,
S.06
Die Regierung Putin eskaliert . 01 SöldnerMarsch auf Moskau 02 Private „Sicherheits- und Militärunternehmen“ 03 Dok: Sicherheitsrat diskutiert Schwarzmeer-Getreide-Abkommen, Dokument von 21. Juli 04 Herr Geng Shuang (China) (spricht auf Chinesisch), ungekürzt, Red. 05 Herr Manrique (Ecuador), (spricht auf Spanisch) Auszug Die Politik der Russischen Föderation lädiert Zug um Zug immer weiter Grundsätze und Interessen, die in demokratischen Prozessen von der Weltgesellschaft fixiert wurden.
Inspektoren der IAEO, PB03/2023,
S.27
Ukrainische AKW – IAEO Inspektionsberichte . * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. Notizen ..
Martin Fochler, PB03/2023,
S.26
AKW Saporischja: Internationale Beobachtermission. * 25b-moldautreffen-eu-bric-konferenz-cornides-2.html * 26-akw-sporischja-frontverlauf-fochler-2.html * 26b-iaea-uno-nukleare-sicherheit-jaeckel-2.html * 27-ukraine-iaeo-inspektionsberichte-d-iaeo-2.html. 01 RF erobert Bachmut – der Krieg dauert an 02 Geografische Fixierung der Front. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldet am 1.6., dass sich Russland „zu einer Erweiterung der Beobachtermission der Internationalen Atomenergiebehörde (IEAA) im von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja“ bereit erklärt habe.
Michael Juretzek, PB03/2023,
S.24
Rechte Kräfte in der EU – . 01 FINNLAND
Konservative sehen mehr Gemeinsamkeiten mit rechts 02 ITALIEN
Strafen von bis zu 100 000 Euro 03 Symbolträchtige Verabschiedung eines Arbeits-Dekrets durch die Regierung am 1. Mai 04 SCHWEDEN
Zuwanderung soll verringert werden. 05 POLEN
Mitte März wurde die Frauenrechtlerin Justyna Wydrzynska zu acht Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt 06 UNGARN
Weltweit vernetzte Rechtsaußen-Prominenz wird von Orban hofiert 07 Lehrkräfte streiken in Ungarn.
Martin Fochler, PB02/2023,
S.24b
Ukraine: Erstarrung der Fronten, aber kein Stillstand der militärischen Handlungen. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html. 01 dok FRIEDEN SCHAFFEN! – Waffenstillstand und Gemeinsame Sicherheit jetzt! 02 Abb. (PDF): Faksimile der Entgegnung des Botschafters der Ukraine in der ARD Die Verteidigung der freien Ukraine hat bis jetzt eine Verschiebung der Front nach Westen verhindern können, weil militärisch ein labiles Gleichgewicht entstanden ist. Neueste Meldungen belegen, dass die Unterstützer der Ukraine ihre Leistungen begrenzen. Rückhalt für eine groß angelegte Gegenoffensive lassen sich aus den jüngsten Aussagen von Bundesverteidigungsminister Pistorius nicht herauslesen, ein Signal an die Regierung Putin, das Angebot eines Deals, der darauf hinausliefe, dass sich die RF mit dem Recht der Ukraine abfinden solle, ihre Außenbeziehungen und Bündnisse unabhängig zu bestimmen, während die Ukraine den militärischen Kampf um die Befreiung der zur Zeit besetzten Gebieten aufzugeben hätte. Auf Stimmen aus der Ukraine können sich solche Vorstellungen nicht berufen.
Christoph Cornides, PB02/2023,
S.08
EU und Ukraine. * 08-pb02-2023-eu-und-ukraine-cornides-1.html * 24b-pb02-2023-ukraine-gefechtslage-verhandlungslage-fochler-1.html * 26-pb02-2023-un-generalversammlung-doku-bericht-jaeckel-1.html * 27-pb02-2023-abruestung-abkommen-jaeckel-1.html. 01 Einige Daten zur Entwicklung der Beziehungen EU–Ukraine Aus der Übersicht der Verträge wird ersichtlich, dass die EU nach 1991 (vertragliche Auflösung der Sowjetunion) als einheitlicher Staatenverbund gegenüber der Ukraine handelt. Zugleich definierte sie mit den vier „Kopenhagener Kriterien“ Erwartungen an die gesellschaftliche, politische und institutionelle Entwicklung der Ukraine für den Prozess eines EU-Beitritts.